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Petition für ein Gesetz gegen „wilden Moscheebau“
Der Fall Berlin-Heinersdorf hat einmal mehr gezeigt, wie sich lokale
Entscheidungsträger munter über die Köpfe der ortsansässigen Bevölkerung hinwegsetzen, wenn es um den Bau eines neuen Djihad-Schulungszentrum (im Volksmund auch „Moschee“ genannt) geht.
Um ein solches UNdemokratisches Prozedere möglichst bundesweit zu verhindern, stelle ich mir die Frage, ob man vielleicht eine Petition beim Petitionsausschuss einreichen und vorschlagen kann, ein Gesetz zu schaffen, dass den Bau neuer Moscheen nur noch möglich macht, wenn die Bevölkerung vor Ort dem mehrheitlich zustimmt. (Am liebsten wäre mir persönlich zwar ein Zuwanderungsverbot und Rückwanderungsgesetz für Muslime sowie der Abriss aller schon bestehenden Moscheen, aber bleiben wir mal realistisch.
)
Wenn man Glück hätte, würde diese Petition auf der entsprechenden Website offiziell zur Unterzeichnung bereitgestellt, und wenn die nötigen 50.000(?) Unterschriften zusammenkämen (was ich für möglich halte angesichts der wachsenden Ablehnung der Religion des „Friedens“), würde der Vorschlag im Bundestag debattiert.
Frage an alle:
Wie könnte man eine solche Petition so ausgestalten, dass eventuelle Bedenken z.B. angesichts einer „Einschränkung“ der Religionsfreiheit gar nicht erst greifen würden?
Ja, das ist schon ein heikles Thema. Die Typen der Pankower BVV haben alle mächtig aufgejault, als die Proteste in Heinersdorf losgingen. Die schauen alle im GG nur bis zur Religionsfreiheit, und nicht weiter. Dabei gibt es da noch den Passus zum Widerstand, wenn ein Mißbrauch droht (so in etwa, ich habe jetzt nicht den Text vor mir). Hier sollten clevere Rechtsanwälte tätig werden, sonst wird das nichts. Unsere lieben 68-er und Multikulti-Vertreter machen doch alle Versuche, etwaige Einschränkungen zur Religionsfreiheit vorzunehmen, im Ansatz platt. Das gerade hier reichlich Mißbrauch mit dem GG getrieben wird, das interessiert doch keinen.
Naziorganisationen verbieten, ja klar, Scientologie ist keine Religionsgemeinschaft, auch in Ordnung, aber Islamisten, die gezielt ganz Europa unterwandern, diese Gefahr wird völlig negiert. Jeder, der ein wenig zwischen den Zeilen lesen kann, erkennt in diesem Forum und speziell in "HÖD", dass gerade die Ahmadiyya-Sekte nicht nach Heinersdorf kommt, um friedlich zu beten, weil die Moschee in Reinickendorf zu klein ist, sondern um den Osten zu missionieren. Der Imam Tariq erhielt ja in Pakistan dazu eine spezielle Ausbildung.
Bin gespannt, wie das mal endet, Grüße oetzi