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| Hallo WISP-Freunde. Neulich hatte ich mich sehr über die ARGE Weiden geärgert. Sokrates bekam einen Anruf von seiner Schwester. Sie wollte sich erkundigen über die Arbeitslosenberatung die im Haus stattfindet.Das Problem das sie beschäftigt war so unglaublich, dass ich beschlossen hatte es Euch allen mitzuteilen. Ihre Tochter hat ein schulpflichtigen Sohn und eine Tochter mit 6 Wochen.Sie hat ca. 2 Wochen vor der Geburt der Kleinen ihren ersten Antrag auf ALGII gestellt.Weil wir ja wissen wie lange die Angestellten der ARGE brauchen, hatte sie sich auf ca 2-3 Wochen darauf eingestellt bis der Bescheid kommt. Es vergingen 4 Wochen und kein Bescheid. Mittlerweile ging sie zur Argentur um sich zu erkundigen, wie es aussieht, denn sie hat zwei kleine Kinder die was zu essen brauchen.Sie wurde vetröstet und sie sagten, sie sollte doch noch ein wenig Geduld haben.Inzwischen sind 8 Wochen vergangen und sie hat immer noch keinen Bescheid und kein Geld.Die Eltern der jungen Mutter, helfen den dreien so gut es geht.Doch das ist doch nicht Sinn der Sache. Für was sind denn die auf dem Amt da?? Um zu schlafen??? Eine absolute Unverschämtheit, wie die mit Menschen umgehen. Gott sei Dank muss ich sagen, wurden sie von unserer Amazone Baba Yaga unter ihre Fittiche genommen. Sie hat den obersten Chef der ARGE eine wunderschönen Brief geschrieben, den er sich bestimmt nicht hinter den Spiegel stecken wird. Es grüßt Euch Nike |
Liebe Nike!
Gut, daß Du die Info-Arbeit übernommen, und unsere Mitglieder, Sympathisanten und Leser von WISP auf dem Laufenden gehalten hast.
Ja, ich bestätige, es war wieder einmal ein Horrorszenarium, wie einerseits die ARGE Weiden jeden zweiten Tag sich als Retter der Menschheit in der Weidener Regionalzeitung darstellt und wie anderseits die tagtägliche Realität der Unmenschlichkeit und Gesetzesmißachtung aussieht.
Eine hochschwangere Frau, - 14 Tage vor der Niederkunft -, beantragte HartzIV, weil der zukünftige Vater ihres Kindes die Krise bekam und sich von Dannen machte. Die Unterlagen für die Antragstellung wurden mit entsprechenden Belegen vollständig im Beisein einer Zeugin bei der ARGE am 23.4.08 eingereicht und angenommen. Die Sachbearbeiterin vermerkte wegen der Dringlichkeit auch noch "eilt" auf dem Deckblatt , wobei noch eindringlich darauf hingewiesen wurde, daß die Antragstellerin, - bereits Mutter eines Kindes -, sofort ihre große Wohnung zu kündigen und eine entsprechend kleinere zu suchen habe.
Die Antragstellerin kündigte wie angewiesen ihre Wohnung, meldete die Geburt ihrer Tocher und......hörte weiterhin nichts von der ARGE!
Nicht nur die Luft wurde in der kleinen Familie der alleine erziehenden Mutter dünn, auch das Geld und die Nahrungsvorräte gingen zu Ende und Obdachlosigkeit drohte, denn die Wohnung wurde nach Geheiß gekündigt und eine neue nicht gefunden, weil kein Nachweis über HartzIV oder Einkommen vorgelegt werden konnte.
In der Hoffnung, endlich müsse doch der Bewilligungsbescheid und das Arbeitslosengeld eingehen, wartete die junge Mutter zwei ganze Monate zu, so lange, bis nichts mehr zum Nagen und Beissen vorhanden war, und wandte sich erst dann in ihrer Not an HSW e.V. - Beratungsstelle.
So erfuhr ich von der menschenverachtenden Verschleppung und Untätigkeit der Weidener ARGE, welche anderseits ständig mit "Leuchtturmprojekt-Propaganda" die Seiten der Presse füllt.
Sofort wurde eine Beschwerde an den Leiter der Geschäftsstelle gerichtet und ein Zahlungstermin innerhalb einer weiteren Woche vorgegeben. Danach sollte entweder das zustehende ALGII oder aber ein Vorschuß darauf überwiesen werden, um die alleinerziehende Mutter von zwei Kindern vor dem Schlimmsten zu bewahren.
Als Reaktion darauf erhielt die Wöchnerin einen unverschämten Brief, in welchem die Sachbearbeiterin der ARGE sie aufforderte verschiedene Urkunden und amtliche Belege beizubringen, um den HartzIv-Antrag bearbeiten zu können. Bei den nachgeforderten Belegen handelte es sich ausschließlich um Dokumente, welche erst von anderen Institutionen und Behörden ausgestellt werden müssen (Erziehungsgeld, Kindergeld, Unterhaltstitel durch Gerichte), aber wegen des Bedarfs- und Stichtagsprinzipes für die Gewährung von HartzIV nur eine nachrangige Rolle spielen.
Die Sachbearbeiterin wollte damit das Verschulden für die Untätigkeit der ARGE umkehren und die Schuld an der Verschleppung des Verfahrens der Antragstellerin in die Schuhe schieben.
Besonders hinterhältig und menschenverachtend war die Tatsache, daß weder Mutter noch die beiden Kinder krankenversichert waren und die Sachbearbeiterin in ihrem Schreiben damit drohte, sollten die gewünschten Unterlagen nicht bis 4.7.08 eingereicht sein, "kein Cent Arbeitslosengeld weiter bezahlt" würde. Dabei wurde nach 2 Monaten Untätigkeit dieser Sachbearbeiterin kein einziger Cent bezahlt, geschweige denn der entsprechende Leistungsbescheid erlassen, welcher auf der Basis der Verhältnisse bei Antragstellung hätte erstellt werden müssen. Die zukünftigen Änderungen durch Geburt des Babys und dann später, bei Gewährung von Kindergeld, hätten nach den gesetzlichen Regelungen in einem weiteren Änderungsbescheid berücksichtigt werden müssen. Andernfalls könnten Menschen verhungern, wenn sie darauf zu warten hätten, bis andere beteiligte Ämter und Institutionen rechtskräftig ihre Entscheidungen getroffen haben, - z.B. bis Gerichte die Unterhaltsforderungen als Titel festgesetzt haben, was teilweise Jahre dauern kann!
Als der, von mir gesetzte Termin, ohne Antwort und Reaktion des Geschäftsstellenleiters, Herrn W.Thiele, ARGE Weiden, verstrich, wurde eine 2. Beschwerde an die Bundesagentur für Arbeit in Nürnberg, Herrn Jürgen Weise, und an den Bundesminister für Arbeit und Soziales, Herrn Dr. Olaf Scholz, als Eilmeldung verschickt und es wurde auch beim Sozialgericht Regensburg Antrag auf Erlass einer "Einstweiligen Anordnung" gestellt.
Dieses Auffahren aller rechtlichen Schwergeschütze hatte dann innerhalb weiterer drei Tage den Erfolg gebracht, daß die Mutter mit Baby und Kleinkind nun zumindest über das Existenzminimum zum Lebensunterhalt verfügt.
Was bleibt ist die Erkenntnis,
daß die ARGE Weiden mit allen, auch illegalen Mitteln versucht, Menschen so lange wie überhaupt möglich, aus der Arbeitslosenstatistik zu halten, - schließlich war diese Mutter mit zwei Kindern weder in der April-, noch in der Mai-Statistik erfaßt -,
daß diese ARGE skrupellos über Leichen geht, wenn vermeintlich wehrlose und geschwächte Menschen ihre Rechte in Anspruch nehmen wollen,
daß von dieser ARGE auch in Kauf genommen wird, gegebenenfalls Gerichts- und Anwalts-kosten zahlen zu müssen, um mit dem Versuch des Sozialbetruges, wie dies hier kein Einzelfall ist, durchzukommen,
daß eine, vorher gesetzesgläubige, junge Frau, nun erkannt hat, nicht das zählt, was auf dem Papier verbrieft ist, sondern das, was man sich täglich erstreiten und gegen diesen überheblichen Amtsapparat durchsetzen muß.
Danke, so zieht sich diese Regierung ihre Rebellen und Feinde selbst!
Schäuble und Beckstein sind nicht dumm, sie wissen genau, warum sie die gesamte Bevölkerung bespitzeln, belauern, überwachen und am liebsten kasernieren wollen, sie und ihre Schergen legen täglich die Ursachen dafür!
Baba Yaga
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