Projekt WISP

Bernd · Beiträge: 1462 Ort: Berlin

kopiert aus: http://de.indymedia.org/2008/09/227343.shtml

Bayern: Beckstein stoppen! (Landtagswahl)

Fürther Antifa Zeitung [FAZ] 18.09.2008 22:11

Am 28. September sind die Landtagswahlen. Nachdem die CSU nun schon seit über 50 Jahren im bayrischen Landtag herrscht, versucht sie auch dieses Jahr wieder eine absolute Mehrheit zu erreichen, um mit Günther Beckstein als Ministerpräsidenten jegliche kritische Stimme zu unterdrücken. AntifaschistInnen aus Fürth haben jetzt eine Kampagne unter dem Motto "Beckstein stoppen! Ein Wechsel ist nicht wählbar - er kann nur erkämpft werden!" ins Leben gerufen, in deren Rahemen am 27.9. eine Demonstration stattfindet.

Die AktivistInnen aus der Fürther SDAJ und der Antifaschistischen Linken Fürth [ALF] haben genug von Bildungsabbau, Sozialraub und staatlichem Rassimus. Nachdem durch antifaschistischen Widerstand schon ein Wahlantritt der NPD bei den Kommunalwahlen im März verhindert werden konnte, wollen sie nun auch gegen die WegbereiterInnen der extremen Rechten laut werden. Zwar macht sogar die CSU so kurz vor der Wahl Eingeständnisse und spricht beispielsweise von mehr LehrerInnen und kleineren Klassen, dass dies aber tatsächlich auch umgesetzt wird, ist mehr als unwarscheinlich.

So schöpft Bayern zum Beispiel den gesetzlichen Rahmen der Studiengebühren mit bis zu 600 Euro voll aus. Und auch in anderen Bereichen ist die CSU Vorreiter. Das neue Versammlungsgesetz tritt am 1. Oktober in Kraft und anstatt damit härter gegen Nazis vorzugehen, werden es vor allem systemkritische, linke Organisationen immer schwerer haben ihr Versammlungsrecht wahrzunehmen. Das die Polizei- und Ordnungsbehörden bei Kundgebungen nahezu frei Hand haben werden, was die Verfolgung angeblicher Straftaten angeht, wird sich jedoch nicht nur auf Bayern beschränken. Die Föderalismusreform und das gute Beispiel der CSU machts möglich, dass auch Baden-Württemberg schon auf dem besten Weg zum Polizeistaat ist.

"In erster Linie richtet sich unsere Demonstration gegen die CSU", meint dazu Axel Schmidt von der [ALF], "aber auch alle anderen etablierten Parteien bieten keine tatsächliche Alternative. Auch sie sind ein Teil des kapitalistischen Systems, das nur den Vorteil und Reichtum einer kleinen Minderheit im Sinn hat."

Und Miriam Rüttler, Pressesprecherin der [ALF] fügt hinzu: "Das kapitalistische System der BRD hat keine Fehler, es ist der Fehler. Wir haben genug von staalichem Rassismus und (unge-)rechter Sozialpolitik, genug von Ausbeutung und Unterdrückung. Die einzig mögliche Antwort dagegen ist der organisierte Widerstand! Deswegen laden wir euch ein, mit uns zu zeigen, dass wir unsere Stimme nicht abgeben werden..."

Am Samstag, dem 27.September, dem Tag vor der Wahl rufen sie auf sich um 12 Uhr vor dem Fürther Hauptbahnhof zu versammeln, um der CSU, aber auch der im Fürther Rathaus sitzenden SPD einen Besuch abzustatten.

Aktuelle Infos und Berichte findet ihr unter:
beckstein-stoppen.de
www.antifa-fuerth.de.vu (Hier auch der Aufruf als PDF)
www.sdaj-fuerth.de
NIXSPAM.Antifa-Fuerth@web.de http://www.antifa-fuerth.de.vu

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... im übrigen bin ich, frei nach Seneca, der Meinung, daß die Goldgräber-Kandidaten aus dem Kreisverband Weiden-Neustadt/WN-Tirschenreuth DIE LINKE Bayern auch am 28. September nicht für den Bezirks- und Landtag wählbar sind - dann lieber ungültig wählen!

Bernd Kudanek alias bjk
Unterschichtler und Ungültigwähler

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Die hohe Kunst der Volksverarschung ist es, selbiges so schnell über den Tisch zu ziehen,
daß die dabei entstehende Reibung als Nestwärme empfunden wird.

Bernd · Beiträge: 1462 Ort: Berlin

Fragen an den Kandidaten des KV Weiden-Neustadt/WN-Tirschenreuth von DIE LINKE Bayern Sandro Hammer, stellvertretend für alle drei Kandidaten dieses KV

Sehr geehrter Herr Hammer,

wie erklären Sie sich, daß unter http://www.kandidatenwatch.de/sandro_hammer-120-16757.html zuvor sowohl Fragesteller, wie auch Sie, als Beantworter in der Formulierung die gleiche, bzw. ähnliche Wortwahl verwenden, und in allen Fragen und Antworten die gleichen Rechtschreibfehler, nämlich u. a. die falsche Verwendung des Artikels "das" statt "dass" bzw. "daß" auftreten?

So gibt es - bis auf ein einziges Mal in einem ersten Beitrag - nur die falsche Verwendung des Artikels "das" statt des korrekten "dass". In diesem Zusammenhang paßt dann doch wohl eher schlecht, daß Sie sich u. a. auch als Bildungsexperte des KV Weiden-Neustadt/WN-Tirschenreuth von DIE LINKE Bayern ausgeben - oder?

Kann es sein, daß entweder Sie die Fragen, die Sie beantworteten, bzw. fragen und beantworten ließen, selber gestellt haben oder war es ihr ebenfalls kandidierender KV-Vorsitzende Klaus Schmitsdorf? Denn auch dieser Kandidat des KV Weiden kann "das" und "dass" bzw. "daß" nicht auseinanderhalten.

Im Landkreis Weiden ist derzeit ein Flugblatt mit dem Slogan "Wählt ungültig" von der Weidener Initiative für soziale Politik (WISP) im Umlauf, nachzulesen hier: http://www.carookee.com/forum/WISP/10/22521770#22521770 - wie stehen Sie zu den Aussagen in diesem Flugblatt?

Wenn Sie hier weiter oben einer Fragestellerin antworten, daß Sie noch "keinen Kommunisten sondern vielmehr ehemalige SPD-Anhänger " auf Ihren Veranstaltungen kennengelernt hätten, heißt das, Sie betrachten Kommunisten als ihre potentiellen Gegner oder wenigstens als linke Schmuddelkinder obwohl diese doch ureigenste Linke sind?

Haben Sie und Ihre beiden Mit-Kandidaten deshalb gegen ehemalige PDS-Mitglieder - u. a. auch mich - Ihres Kreisverbandes, die aus Protest u. a. gegen die Eliminierung jedweder sozialistischer Programmatik in einen anderen Kreisverband gewechselt sind, Parteiausschlußverfahren beantragt.

Verstehen Sie möglichweise DIE LINKE Bayern nur als eine Art runderneuerte SPD und glauben Sie nicht, daß die WählerInnen dann doch lieber das Original wählen?

Sie haben sich als einer von drei Kandidaten des Kreisverbands Weiden-Neustadt/WN-Tirschenreuth von DIE LINKE aufgestellt. Waren Sie und/oder Ihre beiden Mit-Kandidaten jemals zuvor zum Wohl und Nutzen der Menschen im Landkreis Weiden politisch aktiv engagiert? Haben Sie und/oder Ihre beiden Mit-Kandidaten z.B. jemals an Stadtratsitzungen in Weiden, Neustadt oder Tirschenreuth wenigstens als Besucher teilgenommen oder haben Sie und/oder Ihre beiden Mit-Kandidaten als politisch interessierte Bürger jemals Eingaben zu regionalen Problemen und Projekten an den Stadtrat gemacht?

Wenn nicht, weshalb glauben Sie, daß Sie und/oder Ihre beiden Mit-Kandidaten als Bezirkstags- oder gar als Landtagsabgeordneter von Nutzen für die Menschen im Landkreis Weiden und damit wählbar sein könnten? Kennen denn Sie und/oder Ihre beiden Mit-Kandidaten die Rechte und Pflichten und damit Ihre Möglichkeiten der Politikgestaltung im Falle einer Wahl als Abgeordneter?

Welche tatsächlichen und nicht bloß behaupteten Qualifikationen in fachlich-politischer und menschlicher Hinsicht befähigen also Sie und Ihre beiden Mit-Kandidaten, im Falle einer Wahl das Abgeordneten-Mandat auch wirklich zum Wohle der Menschen im Landkreis ausüben zu können?

Wie wollen Sie und Ihre beiden Mit-Kandidaten den Vorbehalten der BürgerInnen im Landkreis entgegentreten, Sie seien nicht wählbar, weil es Ihnen und Ihren beiden Kandidaten, die ja nach eigenen Angaben alle Hartz4-Empfänger sind, deshalb in Wahrheit nur um möglichst gut dotierte Posten gehe.

Für die Beantwortung meiner Fragen hier im Forum oder auf www.kandidatenwatch.de wäre ich dankbar. Sie dürfen auch ruhig wieder Ihre beiden Mit-Kandidaten zu Rate ziehen.

Mit freundlichen Grüßen
Bernd Kudanek

Gründungsmitglied und Landesdelegierter in 2007 des Kreisverbands Weiden-Neustadt/WN-Tirschenreuth der Linkspartei.PDS Bayern
und
Gründungsmitglied und Landesdelegierter in 2007 des Kreisverbands Weiden-Neustadt/WN-Tirschenreuth von DIE LINKE Bayern
und
Gründungsmitglied von WISP (Weidener Initiative für soziale Politik) und Herausgeber der Monatsbroschüre WISP-spezial unter http://www.carookee.com/forum/WISP/10 sowie Administrator des Forums "Projekt WISP" unter http://wisp.carookee.com

(diese Fragen wurden soeben auch in http://www.kandidatenwatch.de/sandro_hammer-120-16757.html in drei getrennten Abschnitten (wegen Zeichenbegrenzung auf nur 2000 Zeichen) gestellt. Es muß deshalb abgewartet werden, ob und wann sie dort freigeschaltet werden.)

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Bernd · Beiträge: 1462 Ort: Berlin

Zitat: Bernd

"Beckstein stoppen! Ein Wechsel ist nicht wählbar - er kann nur erkämpft werden!"

... auf indymedia unter http://de.indymedia.org/2008/09/227343.shtml wird zum Thema Wählengehen in "Ergänzungen" bereits heftig diskutiert

... im übrigen bin ich, frei nach Seneca, der Meinung, daß die Goldgräber-Kandidaten aus dem Kreisverband Weiden-Neustadt/WN-Tirschenreuth DIE LINKE Bayern auch am 28. September nicht für den Bezirks- und Landtag wählbar sind - dann lieber ungültig wählen!

Bernd Kudanek alias bjk
Unterschichtler und Ungültigwähler

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Bernd · Beiträge: 1462 Ort: Berlin

Wahlwerbung auf dem Samstagsmarkt in Weiden am 13. September 2008

Fotoimpressionen

Infostand DIE LINKE

wenn Dämlichkeit weh täte, wäre die JU nur am Heulen

Fotos: HSW
digitale Bearbeitung: bjk (WISP)

...
im übrigen bin ich, frei nach Seneca, der Meinung, daß die
Goldgräber-Kandidaten aus dem Kreisverband
Weiden-Neustadt/WN-Tirschenreuth DIE LINKE Bayern auch am 28.
September nicht für den Bezirks- und Landtag wählbar sind -
dann lieber ungültig wählen!

Bernd
Kudanek alias bjk

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und Ungültigwähler

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Bernd · Beiträge: 1462 Ort: Berlin

kopiert aus: http://www.berlinerumschau.com/index.php?set_language=de&cccpage=26092008ArtikelPolitikWeiss2

Alles über 65 – ab nach rechts!

Parteien erhalten Bürgeradressen – nach Alter gestaffelt – für unangeforderte Wahlpropaganda

Von Karl Weiss

Hatten wir uns kürzlich noch über die Firmen aufgeregt (hier: http://karlweiss.twoday.net/stories/5201911/ ), die von allen möglichen Datensammlern Namen, Adressen, Telefonnummern, Kontonummern und Kreditkartendaten von Hunderttausenden oder Millionen Deutschen kaufen können, um damit ihre Propaganda gezielter an Mann und Frau zu bringen – oder aber auch um kriminelle Dinge damit anzustellen, wie Abbuchungen von (oder mit) der Kreditkarte, Abräumen des Kontos usw.

Nun verschlägt es uns nun wirklich den Atem, wenn wir hören, die Parteien dürfen für ihre Wahl-„Werbung“ von den Einwohnermeldeämtern ganz legal alle erforderlichen Daten von Bevölkerungsgruppen abrufen, um dann gezielt bestimmte Teile der Bevölkerung mit Propagandamaterial zuwerfen zu können.

So hat CSU-Ministerpräsident Beckstein sich ganz gezielt an die über 65-jährigen Münchner gewandt und ihnen u.a. folgende Zumutung geschrieben: "Gemeinsam haben wir Bayern zu einem großartigen Land gemacht", obwohl sich fast niemand daran erinnerte, etwas gemeinsam mit Beckstein gemacht zu haben.

Aber das liegt natürlich daran, dass diese alten Knacker kein Gedächtnis mehr haben, nicht wahr?

Eine 83-jährige Münchnerin beschwerte sich bei der CSU über die nicht angeforderte Post und bekam prompt die lapidare Antwort, das sei legal.

Ein SPD-Mitglied erklärte: „Wenn das legal ist, dann ist das ja gerade der Skandal.“

Dies sei, so bekommt man zur Auskunft, nicht nur legal, sondern werde von fast allen Parteien genutzt. Das Recht hätten alle kandidierenden Parteien ab einem halben Jahr vor den Wahlen.

Jetzt wissen Sie also, lieber gläserner Bundesbürger, warum wir uns in Deutschland immer am Wohnort an- und abmelden müssen (in den meisten Ländern der Welt gibt es das nicht). Wo bekämen sonst die Parteien unsere Adressen her?

Man könne sich mit Ausfüllen eines Formular dort ausklinken, wird einem auf Beschwerde hin gesagt, das im Internet heruntergeladen werden könnte. Na, die über 65-Jährigen haben ja alle Internet.

Hat man nicht vergessen, uns dies zu sagen oder uns ein Merkblatt hierüber zu geben, als wir uns das letzte Mal bei einem Einwohnermeldeamt anmeldeten?

Es sei im Sinne des Gemeinwohls, wenn Parteien unsere Adressen bekämen, wird argumentiert. Ja, deshalb heißt jenes Wohl wohl auch „gemein“.

Nach einer Anzahl von Wahlen, wenn man jeweils eine Altersgruppe abgeschöpft hat, hat damit jede clevere Partei die gesamte Adressenkartei der Bevölkerung – und „Cleverle“ sind sie ja wohl alle, oder?

Wie gut, dass wir wissen, alle Politker sind die reinsten Engel und werden selbstverständlich unsere Adressen niemals verkaufen oder missbrauchen, nicht wahr – sonst müsste man ja fast Übles befürchten.

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... deshalb am Sonntag, den 28. September, ungültig wählen!

... im übrigen bin ich, frei nach Seneca, der Meinung, daß die Goldgräber-Kandidaten aus dem Kreisverband Weiden-Neustadt/WN-Tirschenreuth DIE LINKE Bayern auch am 28. September nicht für den Bezirks- und Landtag wählbar sind - dann lieber ungültig wählen!

Bernd Kudanek alias bjk
Unterschichtler und Ungültigwähler

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daß die dabei entstehende Reibung als Nestwärme empfunden wird.

Bernd · Beiträge: 1462 Ort: Berlin

Gestern hat in Bayern ein politisches Erdbeben stattgefunden obwohl (oder weil?) nur noch 57,1% der Wahlberechtigten überhaupt den Weg in die Wahlkabinen gefunden haben.

Die beiden sogenannten großen Volksparteien CSU und SPD haben teilweise dramatische Einbußen erlitten. Aber auch die bayerische LINKEn haben ihr Ziel trotz der bundesweiten Euphoriewelle klar verfehlt, sie sind mit 4,3% deutlich unter der 5%-Hürde geblieben. Und das trotz der bundesweiten Euphoriewelle. Dieser Sympathiebonus allein wird ohne eigenes Zutun der bayerischen GenossInnen mindestens 1 - 2 Prozentpunkte gebracht haben. Die LINKE hat es, wie alle anderen Parteien übrigens auch, nicht geschafft, die Unentschlossenen oder gar die NichtwählerInnen auf ihre Seite zu bringen. Wo DIE LINKE draufsteht, ist nur SPD light mit ein paar phrasendreschenden Gewerkschaftsfunktionären drin, deshalb sind die insgesamt wenigen WählerInnen gleich beim Original, der SPD, geblieben. Hinzu kam, daß die Wahlwerbung auch viel zu platt war und mit linken Idealen rein gar nichts zu tun hatte. Wer politische und/oder gesellschaftliche Inhalte auf den Plakaten oder den Wahlkundgebungen erwartete, las und hörte nur Phrasen-Blabla und Selbstlob.

Die Freie Wählergemeinschaft hat es offensichtlich besser verstanden, Glaubwürdigkeit zu vermitteln.

Die vorläufigen Wahlergebnisse von Bayern finden sich unter http://www.landtagswahl2008.bayern.de/index.html

Die Ergebnisse von Weiden gibt's hier http://www.weiden-oberpfalz.de/

Bernd Kudanek
Unterschichtler

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daß die dabei entstehende Reibung als Nestwärme empfunden wird.

Bernd · Beiträge: 1462 Ort: Berlin

Zitat: Bernd

Die LINKE hat es, wie alle anderen Parteien übrigens auch, nicht geschafft, die Unentschlossenen oder gar die NichtwählerInnen auf ihre Seite zu bringen.

... die NichtwählerInnen und die UngültigkeitswählerInnen sind mit über 44% die größte Wählergruppe - nicht nur in Bayern

... die Menschen haben von der Parteien-Demokratur, bei der es vor allem um Postenschacher statt um das Wohl der BürgerInnen geht, immer mehr die Nase voll

Bernd
Unterschichtler

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daß die dabei entstehende Reibung als Nestwärme empfunden wird.

Bernd · Beiträge: 1462 Ort: Berlin

zitiert aus: http://www.berlinerumschau.com/index.php?set_language=de&cccpage=29092008ArtikelKommentarKneffel1

"Aber auch für die Linke ist das Ergebnis nicht gut. Weniger wegen des Resultats an sich das war kaum anders zu erwarten. Aber wo steckt ihr eigenes Potential. In ihrer Masse ist sie ein Sammelbecken mehr oder minder erboster Sozialdemokraten, doch was ist von diesem toten Haufen schon zu erben? Der Rest ist die kleine linke in Bayern als linksradikal geltende Szene. Wenn das Protestpotential sich bei den Freien Wählern sammelt, bleibt der Linken nur die Existenz einer leicht vergrößerten Sekte, eine Nischen- und Milieupartei. Vielleicht ganz komfortabel, wenn man Schlimmeres gewohnt war, aber doch tödlich.

Bayerns Landtag sieht nun viel bunter aus. Das ist ans sich erfreulich. Doch eine Farbe fehlt: Rot!"

Charly Kneffel von der "Berliner Umschau"

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Bernd · Beiträge: 1462 Ort: Berlin

Zitat: Bernd

"Aber auch für die Linke ist das Ergebnis nicht gut. [ ... ] Aber wo steckt ihr eigenes Potential. In ihrer Masse ist sie ein Sammelbecken mehr oder minder erboster Sozialdemokraten, doch was ist von diesem toten Haufen schon zu erben? [ ... ] bleibt der Linken nur die Existenz einer leicht vergrößerten Sekte, eine Nischen- und Milieupartei. [ ... ] Doch eine Farbe fehlt: Rot!"

... wo der Charly recht hat, hat er recht - leider

Bernd
Unterschichtler

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Der Wurmdobler · Erstellt: 29.09.08, 19:26 Betreff: Re: Landtags- und Bezirkstagswahlen in Bayern

Ich schmeiß mich weg !!!
Manchmal ist Politik so leicht durchschaubar... das müsste selbst die "dümmste Sau" merken... aber die wählt ja wie gesagt den eigenen Metzger aus...

Da regt sich unserer heuchlerische Ministerpräs. Speckstein wochenlang über diese sich anbahnende Linksfront in Hessen auf - so mancher Beobachter der politischen Lage in Bayern hatte schon Angst dass Ihn ein ähnliches Schicksal wie unserem Monarchen Franz-Josef ereillt - da hat ist Ihm auch schon gleich der selbe dumme Fehler unterlaufen, wie der Frau Ypsilanti.

Nur Beckstein war noch viel schneller mit dem gebrochenen Wahlversprechen!
Während Ypsilanti sich Wochen und Monate mit Ihrem Gewissen herumquält ob Sie und oder nicht eine Koalition mit den "Schmuddelkindern" eingehen soll, hat Beckstein den Vorteil kein Gewissen zu haben.

Aussage vom 22.09.2008
Zitat:" Bayerns Ministerpräsident Günther Beckstein hat ausgeschlossen, nach der Landtagswahl am kommenden Sonntag eine Koalitionsregierung mit der FDP oder den Freien Wählern zu bilden. Für ihn komme eine Koalition "weder mit der FDP noch mit den Freien Wählern" in Frage, sagte Beckstein am Montag im Bayerischen Rundfunk. "

Link http://nachrichten.t-online.de/c/16/26/62/22/16266222.html

Nun sollte Herr Besckstein schnell schluss machen mit solchen heuchlerischen Aussagen! Aber vielleicht spiegelt sich ja das auch ein wenig in dem Wahlergebnis.
Wenn man ehrlich ist sind gar 43,4 % für diesen Haufen noch zuviel!
Ich denke dass es wohl bessere Personen gibt, jedoch hat die Bevölkerung nun jedes Vertrauen verloren. Wahlbeteiligung 58 % !!!
Und die Konsequenz !!! Alles bleibt beim alten ! Warum sollen denn Köpfe der CSU Führung rollen, wenn die Wähler zu dumm sind richtig zu wählen !
Aber ich würde es klasse finden wenn das Duo weitermachen würde, ich schreib auch geleich eine Mutmacher - Email dass se alle weitermachen sollen - Vielleicht knackt dann die CSU bei der nächsten WAhl die 30 % :-)
Schönen Abend ( Sorry für die Schreibfehler, mit nem kleinem Kind am Bein ist das nicht so leicht -Ihr werdet es mir verzeihen)

Baba · Beiträge: 597

Zitat: wurmdobler

"Schönen Abend ( Sorry für die Schreibfehler, mit nem kleinem Kind am Bein ist das nicht so leicht -Ihr werdet es mir verzeihen) "

Sofort alles verziehen!

Kleine Kinder am Bein, sind das Wichtigste, das eine Gesellschaft aufbieten kann und bis das "kleine Kind" selbst entscheiden/wählen kann, machen engagierte Eltern den Weg frei, so wie wurmdobler!

Bernd · Beiträge: 1462 Ort: Berlin

... wie Baba schon sagte, das verzeihen wir unter den Umständen gerne

... ansonsten sind wir d'accord

Gruß
Bernd

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