Thermenwelt)

In 1 1/2 Stunden ist in der Stadt Weiden WErkausschußsitzung!

Die Tagesordnung ist mal wieder ein Tagesordnungs-Quizz mit drei Punkten:

1. Jahresbericht 2007 der Stadtwerke Weiden. (Keine Tischvorlagen, obwohl   die Daten öffentlich zu sein haben. Unter solchen Bedingungen, könnten die auch gleich in irgend einem Hinterzimmer tagen).

2. Erlass der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb der Stadt Weiden (auch hier keine Vorlage der zu beschließenden Betriebssatzung, niemand weiß also ausserhalb des Werkausses, was da für ein Regelwerk vorgelgt und beschlossen werden soll! Auch hier gilt der "Hinterzimmer"- Vorschlag s.o.)

3. Einbau einer thermischen Solaranlage in der Weidener-Thermen-Welt (wobei wohl für diese neue Einrichtung nicht erst das viel versprochene und angekündigte, zu erstellende Energiekonzept abgewartet wird. Wer weiß, wer hier schon die Verträge in der Tasche hat noch bevor das ganze heute irgend wie beschlossen wird?)

Bis dann später (Sokrates begleitet mich und wird ggf. auch Fotos schießen)!

Baba Yaga

Hier der Bericht zur Werkausschußsitzung vom 24.6.08 unter Leitung des Ersatzbürgermeisters Meyer:

Allgemeines Lobgehudel und Dankesreden gegenüber dem Werkleiter Weiß, der alles so schön positiv in einer buntbebilderten Mappe dargestellt hat.

Tja, der positive Gesamtjahresgewinn (Gas, Wasser, Abwasser, Eisstadion und Thermenwelt) von 1.38 Mio € reslutiert aus den hohen Einnahmen der Gebührenzahler für Gas, Wasser und Abwasser, welche die Verluste aus den Event-Stadeln Eisstadion und Hallenbad hoch überschreiten.

Melchs Frage nach einem Werkleiter-Stellvertreter, der in der neuen Betriebssatzung nicht vorgesehen ist, wurde herum-eiernd abgelehnt. Vor allem Werkleiter Weiß und sein Buchhalter-Riedl haben erst alle möglichen Zuständigkeitsargumente ins Feld geführt, z.B. der OB sei ja auch noch da, und der technische Werkleiter auch, um dann wiederum eine Kehrtwende zu vollziehen. Weiß wollte nämlich niemanden zum Stellvertreter-Werkleiter neben sich erhoben wissen. Jedenfalls über diese Zuständigkeits- und Kompetenzerörterungen entstand so viel Verwirrung und Unsicherheit in den rauchenden Köpfen der ausschußmitglieder, daß alle der vorgelegten Bertiebssatzung, ohne Änderung, zugestimmten.
Weiß wollte keine fremden Götter neben sich haben.

Sindersberger kehrte seinen Altstadtrat heraus und merkte an, daß es weise war, Thermen- und Eisstadions-Welten vor mehr als 10 Jahren bei den Stadtwerken zu integrieren, denn damit hätte sich die Stadt Steuern gespart. Der glaubt den alten Begründungs-Stuß des damaligen OB und seines Kämmerers immer noch.
Solche Pleite-Betriebe würden nie Steuern bezahlen, ausgenommen USt, die ohnehin auch so bezahlt werden muß und vom Gewinn unabhängig ist. Hat der Geschäftsmann Sindesberger aber noch nicht geschnallt.

Tatsache ist, daß Thermen- und Eis-Vergnügungstempel zwei Pleitebetriebe sind, deren Verluste von Anbeginn mit den Einnahmen aus Gebühren der Gas-, Wasser- und Abwasserbezahler verrechnet werden.
Keiner dieser Lobhudler hat nach den Gebührenkalkulationen für Gas-, Wasser- und Abwasser gefragt und ob den Einwohnern der Stadt nicht dafür zu viel abgenommen wird?

Der dritte Tagesordnungspunkt, die Projektierung eines neuen thermischen Solardaches, war so weit schon gediehen, daß die Projektfirma schon gleich feststand, was Degelmann zur Frage veranlaßte, ob es denn für solche Aufträge keine Ausschreibungen gäbe.
Also ausgeschrieben hatte Weiß nicht, aber die tolle, allen unbekannte Firma aus Schirmitz, - ich habe den Namen nicht verstanden -, sei bestens prädestiniert das zu machen.
Der Sindersberger meinte dazu wieder freudig, daß ja das dafür ausgegebene Geld im Weidener Wirtschaftskreislauf verbleibe!

Zusammenfassung:
Die Sitzung dauerte lediglich eine Stunde, obwohl doch der Jahresbericht 2007, - ein 1 cm dickes Zahlenkonvolut -, zur Diskussion gestanden hätte und auch die Betriebssatzung einer inhaltlichen, öffentlichen Diskussion bedurft hätte.
Die offensichtlich, auch den RätInnen bewußt gewordene oberflächliche Behandlung der Tagesordnungspunkte, wurde wiederholt damit "entschuldigt", daß man ja am Vortag bei der "Vorbesprechung" alle Fragen und Gegenargumente "ausgeräumt" hätte.
Schöner hätte man nicht bestätigt bekommen können,
daß "Öffentlichkeit und Transparenz" mit Füßen getreten wird,
daß Stadtratsberatung in Hinterzimmern stattfindet,
daß nur noch zur Show einige Oberflächlichkeiten öffentlich belabert werden
daß abgestimmt wird, was vorher ohne Öffentlichkeit beschlossen wurde.

Das ist rechtswidrig und verstößt gegen die Vorgaben der GO (Bayer. Gemeindeordnung)!

Übrigens, das war vor 18 Jahren im Kreistag ebenso, aber es war mir gelungen dieses rechtswidrige Hinterzimmer - Verhalten  zu stoppen

@baba

ja die zeiten haben sich in dem bereich nicht viel geändert!

das einzige was anders ist, ist dass die jetzt mehr verdienen und noch größere XXXX (gelöscht, Administrator) oben sind als damals

die machen nix für die menschen sondern immer nur für sich