Projekt WISP

Bernd · Beiträge: 1381 Ort: Berlin

Zitat: Einmischer

Eventuell ist Sachsen ein Versuchsballon?

... nö, Versuchsballone waren meckpom (Mecklenburg-Vorpommern) und Berlin
... in meckpom sind die Linken bzw. die Partei diesen Namens von der Wählerschaft aus der Rotrotregierung geschmissen worden
... und haben lieber das Original, nämlich die CDU reingewählt

bescheuert zwar aber irgendwie nachvollziehbar für einen, der Rotrot in Berlin seit 2002 als Betroffener hautnah (bzw. berlinnah

) miterlebt

... Versuchsballon Berlin probt schon die endgültige Vereinigung von SPD und ehemaliger PDS in SPDS - - - WASG ist bei den GenossInnen eh längst megaout

Bernd

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Die hohe Kunst der Volksverarschung ist es, selbiges so schnell über den Tisch zu ziehen,
daß die dabei entstehende Reibung als Nestwärme empfunden wird.

Bernd · Beiträge: 1381 Ort: Berlin

... es gibt zum Glück aber auch eine Menge - eigentlich sogar überwiegend - positive Aktivitäten und Gedankenansätze innerhalb der LINKEN

... auch wenn ich Katja Kippings Grundeinkommens-Initiative nicht viel abgewinnen kann und unter anderem ihre persönlichen Ansichten in Sachen Israel und Palästina ganz und gar nicht teile, so kann ich ihrem nachfolgenden Artikel in der Wochenzeitschrift freitag nur zustimmen!

Bernd

kopiert aus: http://www.freitag.de/2008/17/08170203.php

Katja Kipping

Ein neuer Rassismus

GASTKOMMENTAR Wohin die Diffamierung von Erwerbslosen führt

Sollen wir oder sollen wir nicht? Wenn ja, zu welchen Bedingungen? Diese Fragen werden gegenwärtig im Zuge einer Crossover-Diskussion erörtert. Ich möchte diesen Impuls aufgreifen und für die Sozialpolitik beleuchten. Ernsthaftes Nachdenken über eine Linksregierung setzt unter anderem voraus, dass es innerhalb der SPD zu einem Paradigmenwechsel in der Sozialpolitik kommt. Dazu gehört nicht nur eine Erhöhung der sozialen Leistungen, sondern ein grundlegender Wechsel der Philosophie im Umgang mit Erwerbslosen.

Zum Geist der Agenda-Reformen gehört eine Propaganda, die Erwerbslose als Schmarotzer stigmatisiert. Es ist ein bekanntes Muster: Um den Boden für Sozialabbau vorzubereiten, wird eine Anti-Faulenzer-Debatte angestoßen. Ex-Kanzler Gerhard Schröder glänzte einst mit der Aussage, es dürfe kein Recht auf Faulheit geben. Inzwischen bedienen SPD-Abgeordnete diese Argumentation etwas geschickter: Nicht mehr grobschlächtige Diffamierung ist angesagt, sondern Beschäftigte und Erwerbslose werden nun subtil gegeneinander ausgespielt.

Wann immer wir noch so kleine Verbesserungen vorschlagen, führen Sozialdemokraten Menschen an, die wenig verdienen und mit ihren Steuern die Erwerbslosen finanzieren. Dabei erwecken sie den Eindruck, die Sozialleistungsbeziehenden seien schuld an der schlechten materiellen Situation von Geringverdienenden. Das Gegenteil ist der Fall: Je prekärer die Situation von Erwerbslosen ist, um so eher sind die Beschäftigten zu Zugeständnissen bereit. Das Problem liegt nicht in der Alimentierung von Armen durch das allgemeine Steueraufkommen, sondern darin, dass die Beschäftigten vor allem den Reichtum der Reichen und die Managerabfindungen erarbeiten müssen.

Es ist ein perfider Trick der herrschenden Klasse, diejenigen, die fast nichts haben, gegen diejenigen auszuspielen, die noch weniger haben. Auch die SPD hat sich in ihren Versuchen, Beschäftigte gegen Erwerbslose auszuspielen, dieser Propaganda der Ausgrenzung verschrieben. Diese hat in dreifacher Hinsicht fatale Folgen: Erstens führt sie dazu, dass Erwerbslose, die schon unter Armut leiden, noch die Last aufgebürdet bekommen, unter dem Generalverdacht des Schmarotzertums zu stehen. Zweitens treibt die Diffamierung in der Praxis der Jobcenter schlimme Blüten. So bekommt, um nur ein Beispiel zu nennen, eine hochschwangere Frau plötzlich die Kosten der Unterkunft gekürzt, nur weil sie einer sich in Not befindenden Freundin ihr Wohnzimmersofa zur Verfügung stellte. Drittens betreibt, wer die Ausgrenzung von Erwerbslosen bedient, ein Spiel mit dem Feuer. Eine Studie des Soziologen Wilhelm Heitmeyer hat gezeigt, dass es eine wachsende Abscheu gegenüber Menschen gibt, die als "nutzlos" beziehungsweise als "Versager" gelten. Es existiert ein erhebliches Maß an Abwertung gegenüber Langzeiterwerbslosen und Obdachlosen.

So entsteht ein neuer Rassismus - der Nützlichkeitsrassismus. Zunehmende Übergriffe auf Wohnungslose sind die erste Folge davon. Erreicht die feindselige Einstellung gegenüber einer Menschengruppe eine gewisse Intensität, dann wird es gefährlich. Vor allem in Verbindung mit Abstiegsängsten entsteht eine explosive Mischung. Jede abwertende Äußerung in Talkshows oder Bundestagsdebatten über Erwerbslose verfestigt diesen Nützlichkeitsrassismus.

Die neue Linkspartei ist dem Erbe der Bewegungen gegen die Hartz-Gesetze verpflichtet. Sich auf eine Koalition einzulassen, ohne dass ein grundlegender Wechsel weg von der Politik der Schikanen gegenüber Erwerbslosen garantiert ist, hieße, dieses Erbe zu verraten.

Die Autorin ist Vizechefin der LINKEN und sozialpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag

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Die hohe Kunst der Volksverarschung ist es, selbiges so schnell über den Tisch zu ziehen,
daß die dabei entstehende Reibung als Nestwärme empfunden wird.

Baba · Beiträge: 549

Katja Kipping hat sich schon immer ausgezeichnet, klare Position zu bestimmten Themen zu beziehen, ob es gefällt oder nicht.

Sie war, seit dem sie im Bundestag ist, immer die Vertreterin der Schwachen, Ausgegrenzten, Erwerbslosen und Hilfebedürftigen.

Ihre Stellungnahme hebt sich wohltuend konkret und richtungsweisend ab, vom "Wasch-mich-aber-mach-mich-nicht-naß-Gestammel" dieser postengeilen, prinzipienlosen Realobande, die wohl auch schon Mehrheiten in der LINKEn gewonnen hat.

Meine Stimme bei der neuen Listenaufstellung für den Bundestag ist ihr sicher!

Baba Yaga

Sokrates · Beiträge: 138

Hallo Einmischer (und natürlich alle Freunde),

Du sprichst mir aus der Seele.

Bernd · Beiträge: 1381 Ort: Berlin

... der nachfolgende Artikel aus der jW vom vergangenen Donnerstag paßt gut in diesen Thread
... die Beobachtungen von Anja Röhl kann ich aus eigenem Erleben in meiner über 12jährigen Tätigkeit in den neuen Bundesländern und seither beim Mitverfolgen aller Häutungen der Berliner PDS nur bestätigen
... mit der sogenannten Verschmelzung von PDS und WASG setzt sich offensichtlich dieser ungute Trend leicht abgewandelt auch in den alten Bundesländern inklusive Bayern immer mehr durch

Bernd

kopiert aus: http://www.jungewelt.de/2008/04-30/018.php?sstr=Krawatte%7Cgebunden

Krawatte gebunden?

Nicht von der Revolution sprechen: Wie man sich als Antiautoritäre aus dem Westen in der ostdeutschen Provinz fühlt

Von Anja Röhl

In der Linken ist es hier im Osten seltsam, hier beherrscht der Typus des korrekten Schlips- und Anzugträgers, den ich sonst mehr auf seiten der Gegenpartei vermutet hätte, das Bild. Ein bürgerliches Äußeres, wie wir das früher gern genannt hatten, ist allgegenwärtig, wenn man auf linke Parteiveranstaltungen geht. »Keine Vorurteile«, sagte ich mir, machte mich bekannt mit diesen Menschen, meist Männern, und stieß auf Erstaunliches: Beste Kenntnisse des Marxismus vermischen sich mit Ideen zur besseren Organisation des »Wirtschaftslebens«. Und die Kritik an den Kapitalgesetzen wird in den Köpfen der brav und bieder angezogenen Leute zum Know-how moderner Betriebsführung. Mit einem linken Parteibuch kann man spielend Polizei, Armee und Staatsapparat befürworten und Führungspositionen in Wirtschaft und Verwaltung anstreben. Etwas anderes wird gar nicht als ernstzunehmende Politik angesehen. Mir dagegen mit meiner linken Westvergangenheit bei den Antiautoritären begegnet man mit Mißtrauen.

Personalcontrolling

Meinem eigenen Lebensstil begegne ich dafür meist unter Künstlern, Esoterikern, Landkommunarden und Grünen wieder, die sich zwar als alternativ, aber meist auf keinen Fall »links« stehend begreifen. Ihre Interessen sind den meinen so ähnlich, daß ich hier richtig gute Freunde finden könnte. Wäre da nicht der latente Haß auf alles Linke. Wäre da nicht das mit Abscheu ausgesprochene Schimpfwort »linke Socke«, was sie manchmal benutzen, um jemanden als sehr im Vergangenen haftend und also als absolut indiskutabel zu beschreiben.

Was ist das, frage ich mich, wie kann das sein, wie kann das je wieder zu einer gemeinsamen Opposition zusammengeführt werden? Hier gilt links als Synonym für konservativ, und ich merke, wie ich mich unbehaglich dabei fühle. Ich möchte die Ideen einer sozialistischen Gesellschaftsveränderung verteidigen, aber mir werden das MfS und die alten Seilschaften um die Ohren gehauen.

Und tatsächlich, nicht nur in ihrem Äußeren sind die Funktionäre Schlipsträger korrekt und zwanghaft, sie sind auch autoritär bis unter die Haarwurzeln. Sie kommandieren, befehlen und ducken sich willenlos unter Höhergestellte. Sie lassen Frauen kaum zu Wort kommen und hören sich selbst gern reden. Funktionsträger – und das sind viele von ihnen, denn einfache Mitglieder scheint es kaum zu geben, dafür tausend Ämter – beharren auf ihren Funktionen und sind sehr verschnupft, wenn man ihnen zufällig eine abnimmt. Was ihnen qua Amt zugefallen ist, das verteidigen sie. Womöglich rotationsmäßig bei irgend etwas abzuwechseln, liegt ihnen ferner als der Mond. Als ich was in dieser Richtung vorschlage, wird das als persönliche Beleidigung gewertet.

Für viele von ihnen ist es wichtiger, daß die Geschäftsordnung eingehalten wird, anstatt daß aktuelle politische Ungerechtigkeiten diskutiert werden. 70 Prozent der Zeit aller Mitgliederversammlungen werden für Formalien verschwendet: Wahlordnungen diskutieren, verabschieden, durchführen. Was derjenige tun muß, der da gewählt wird und ob und wie er das tut, oder getan hat, dafür bleiben meist nur Floskeln. Inhaltliches, wie der Hafenarbeiterstreik, »Hartz IV« oder der neueste Krieg, steht nur peripher zur Debatte: Gewählt muß werden, und zwar zu vielerlei Ämtern. Die sich wählen lassen wollen, preisen sich mit ihren Verwaltungskenntnissen in den neukapitalistischen Berufen an, mit Militär- oder Parteierfahrung, dazu werden Alter, Ehefrau und Kinder erwähnt. Eine politische Biographie, etwa in außerparlamentarischem Sinne, ist unüblich.

Ursprünglich dachte ich, solche Leute seien heute längst nicht mehr bei der Linken, ich dachte, solche wären schon lange zur CDU gewechselt. Von denen verfolgen etliche das Ziel, sich am Kapitalismus noch irgendwie, koste es, was es wolle, persönlich zu bereichern. Das ist ihnen nicht mal bewußt, das wird als Mitgestalten erlebt und positiv besetzt. Sie streben nach oder kleben an Posten und stimmen dafür Privatisierungen zu. Sie unterstützen Architekten, die Millionenprojekte aus Steuergeldern finanzieren lassen wollen, sie versuchen mitzutun am Sparwahn der Stadtkassen, auch wenn sie oft genug dann doch nichts davon abbekommen. Und wen bekämpfen sie auf ihrem Weg am meisten? Solche elenden Westlinken wie mich, die ihnen erzählen wollen, daß Linkssein eine oppositionelle Haltung, verbunden mit einer humanistischen Weltanschauung sei. Von Revolution wage ich in ihren Kreisen gar nicht zu sprechen, ich spreche nur von Antikapitalismus, das reicht schon, um Proteste hervorzurufen.

Wenn man sich hier in der Parteilinken um den kleinsten Posten bewirbt, so preist man sich am besten als Experte für BWL und Personalcontrolling an. Gerechtigkeit? Das war einmal, zu guten alten DDR-Zeiten. Neuerdings geht es um Pragmatismus und »Wirtschaftlichkeit«. Den Kapitalismus bekämpfen mit allem, was dazu gehört? Mit der Ungleichheit zwischen Mann und Frau, der Ungleichwertigkeit zwischen allen Menschen, ob groß, ob klein – aber hier? Nein. Strenge, Zucht und Ordnung, Sauberkeit und Benimm sollen herrschen und nicht das westdeutsche Chaos.

Vor einigen Jahren kam ich ins Gespräch mit einem PDS-Kreistagsabgeordneten, dessen Namen ich auf der Wahlliste auch stets angekreuzt hatte. Ein fleißiger Kleber von Wahlplakaten, Bauer, kugelrund, herzleidend, versäumt keine der monatlichen Versammlungen seiner Ortsgruppe. Er lese die Bild, sagte er, das sei eine informative Zeitung. Da stünde alles drin, was man wissen müßte. Als ich nach Luft schnappe und hilflos vom Attentat auf Rudi Dutschke erzähle, hervorgerufen durch die Hetzerei der Bild-Zeitung, von Manipulation und Monopolisierung stottere, da guckt er mich äußerst verwundert an. Er bleibe dabei, das sei eine gute Zeitung.

Und doch gibt es Hoffnung. Sie liegt in den ganz Alten, den Widerstandskämpfern von einst, denen, die sich aus antifaschistischer Haltung bewußt in der DDR beheimatet hatten. Und die schon mal den Kapitalismus erlebt haben. Vor dem Krieg. Die Weißhaarigen sind milder, auch gütiger, dafür mit mehr revolutionärem Elan ausgestattet. Sie sind durchaus dafür, den Kapitalismus zu bekämpfen. Sie leiden auch unter ihm und sind nicht blind für das Leid von anderen. Sie wollen keinen Nutzen mehr für sich persönlich. Das könnten sie auch nicht, dafür sind sie zu alt. Und Hoffnung liegt in den ganz Jungen, sie kommen in wilden Kleidern und schocken die Schlipsträger und wollen auch dazu gehören. Zu all den Versammlungen kommen sie aber meist nicht, sie gehen lieber selber los, z.B. Naziläden demolieren und Nazidemos verhindern. Ihr Mut ist bewundernswert, es dankt ihnen hier niemand. Kaum, daß sie zur Kenntnis genommen werden. Statt Solidarität erfahren sie nur allzu oft Mißtrauen. Sie bringen Unruhe, wird gesagt, und das stimmt, Allerdings ist das ja gerade die Aufgabe jedes Linken.

Dumme Gefühle

Bei den Karrieristen, die irgendwie in der falschen Partei zu sein scheinen, handelt es sich um eine ganz bestimmte Generation der Nachwuchskader. Sie waren Anfang 20 und hatten schon in den Startlöchern zum Run auf die höchsten Ämter gesessen, als die sogenannte Wende ihnen irgendwie dazwischenkam. Sie haben in Moskau studiert und sind aus den besten Familien. Wahlweise sind sie später in der FDP, CDU oder in Aufsichtsräten gelandet – und manche eben in der PDS. Man hat das dumme Gefühl, je nachdem, wo ein Platz frei war. Logisch, daß sie in den Kreisparlamenten mit den CDUlern stimmen, logisch, daß es da kaum Interessenunterschiede gibt.

Doch bliebe ich nicht bei den Linken, wenn ich nicht doch noch Hoffnung hätte. Es bröckelt allerorten das Bild. Links heißt ja, daß der Mensch sich wandeln kann, daß er nicht durch Vererbung und Status, auch nicht durch die Geschichte und Erziehung für immer festgelegt ist, daß einmal gefaßte Urteile und Handlungen, daß Situationen und Zustände veränderbar sind. Was ist, bleibt nicht so, was noch nicht ist, kann werden.

Geschichtlich geprägte Strukturen scheinen oft noch über Generationen weit in die Zukunft hineinzuragen und diese mitzuprägen. In der kurzen Zeitspanne der Existenz der DDR bemühte sich eine im Verhältnis zur Gesamtbevölkerung geringe Zahl von Überlebenden des Faschismus, einen Sozialismus aufzubauen. Das war mit Millionen nazistisch verseuchter Menschen und angesichts des äußeren Drucks eine beinahe unlösbare Aufgabe. Hinzu kam die jahrhundertelange unheilvolle Tradition von Duckmäusertum in Deutschland, das schon so trefflich von Heinrich Heine verspottet wurde und das wir unbedingt und konsequent überall, zuvorderst aber in uns selbst bekämpfen und überwinden müssen.

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Einmischer · Beiträge: 280 Ort: Bayern

Die LINKE?

Es macht Mut wenn es noch Leute wie Kipping und Röhl gibt, die aufklären und Missstände anprangern !!

Sind es nur Frauen, die Rückgrat zeigen? Ich denke nein, aber es ist zu befürchten, dass diese aufrechten KämpferInnen einen fast aussichtslosen Kampf in der neuen Machtpartei DIE LINKEN führen.

Aus der Geschichte: stramme Nazis wurden massenweise nach dem Krieg als erste entnazifiziert! Informelle Mitarbeiter und hauptamtliche Stasifunktionäre gelangten ab 1989 bundesweit in gut gesichterte Positionen ...... die Mehrzahl der wirklichen Widerstandskämpfer und die durch die jeweiligen Unrechtssysteme Geschädigten kämpfen einen aussichtlosen Kampf zur Wiedergutmachung und Anerkennung

Was lernt man(hoffentlich nicht auch die Jungend) daraus?

Mitmachen und mitgewinnen. Das ist die Parole

Schöne Aussichten

Bernd · Beiträge: 1381 Ort: Berlin

Zitat: Einmischer

Sind es nur Frauen, die Rückgrat zeigen? Ich denke nein, aber es ist zu befürchten, dass diese aufrechten KämpferInnen einen fast aussichtslosen Kampf in der neuen Machtpartei DIE LINKEN führen.

... hmm, also ich hab doch eher den Eindruck, daß es vor allem Frauen sind, die bei DIE LINKE deutlich eher Rückgrat zeigen
... Ulla Jelpke, Edith Barthelmus-Scholich, Gesine Lötzsch und und und - und vor allem unsere Luise

... die Mehrheit der Genossen, gleich ob junge oder ältere, in DIE LINKE sind eher politisch ahnungslose Nullen und in der Regel skrupellos postengeile Karriereristen, siehe KV Chaoshaufen und die Schmitsdorf-Hammer-Clique
... oder den arroganten Ober-Genossen Essighügel aus Nürnberg

Bernd

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Bernd · Beiträge: 1381 Ort: Berlin

... anbei mal die Lachnummer des Monats
... da gründet ausgerechnet ein fast kahler Mittdreißiger einen solid Jugendverband

... und entblödet sich nicht, sich krampfhaft jugendlich gebend, stolz vor einem schafsdämlichen Transparent ablichten zu lassen

... andererseits passen die Schafe und die Comic-Schäflein ganz prima zusammen, sie nehmen sich nämlich in absoluter politischer Ahnungslosigkeit nix und sonderlich intelligent blicken sie auch nicht drein

... ob sie wohl wissen, wieviele Urheberrechtsverletzungen sie mit den vielen Schäflein begangen haben?

Bernd

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Sokrates · Beiträge: 138

Wieviel blöde Schafe könnt ihr denn sehen?

Ich suche schon 2 Stunden, aber ich kann nur drei finden. Oder habt ihr ein anderes Foto?

Ist schon traurig wenn sich ein alternder Schafshammel unter noch junge Schafsböcklein zwängt und glaubt er würde dadurch wieder ein volleres und vor allem ein reines Fell bekommen.

Gruß Sokrates

Nike · Beiträge: 22

Hallo ihr alle.

Da muss ich Sokrates recht geben.Das manche sich der Lächerlichkeit preisgeben damit sie irgendetwas erreichen.

Leider (oder gottseidank???) habe ich noch nie was von der Gruppe gehört. Was machen die eigentlich? Sind das neue Schafzüchter?? Oder wie soll ich das verstehen??

Ist das eine Splitterpartei von einer anderen Partei??

Wer bitte kann mich da aufklären!

Gruss Nike