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bjk · Beiträge: 7353

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Erfolg für die innerparteiliche Demokratie

Wieder eingesetzter WASG-Landesvorstand begrüßt Entscheidung des Landgerichts

Pressemitteilung vom 31. Mai 2006

Die 87. Kammer des Landgerichts Berlin hat heute die Absetzung des Landesvorstands bis zum nächsten Bundesparteitag außer Kraft gesetzt. Dies ist ein weiteres positives Signal für die Zulassung der WASG Berlin durch den Landeswahlausschuss.

Hierzu erklärt der Landesvorstand der WASG Berlin:

"Die Entscheidung des Landgerichts ist ein großer Erfolg für die WASG sowie für die Menschen in Berlin, die sich gegen die unsoziale Politik des rot-roten Senats wehren. Sie ist eine Niederlage für jene, die die WASG nach einem autoritär-zentralistischem Parteimodell aufbauen wollen. Der Versuch, die Kandidatur gegen Sozialabbau und die Politik des kleineren Übels durch Sanktionen zu verhindern, ist gescheitert.

Der Landesvorstand wird den Wahlkampf weiter vorbereiten und die Grundlage schaffen, dass die Berlinerinnen und Berliner am 17. September eine starke soziale Opposition ins Abgeordnetenhaus wählen können.

Der Landesvorstand ruft zur Demonstration gegen Sozialabbau am Samstag, 3. Juni, um 13 Uhr vor dem Roten Rathaus auf."

Die wieder eingesetzten Mitglieder des Landesvorstands:

Siemen Dallmann

Hakan Doganay

Michael Hammerbacher

Mary Killian

Gerhard Maierhöfer

Stefan Müller

Michael Prütz

Lucy Redler

Rouzbeh Taheri

Andrea Schulteisz

Andrea Schulz-Dadak

Mensch bleiben muß der Mensch ...
von Tegtmeier