Freies Politikforum für Demokraten und Anarchisten

bjk · Beiträge: 7353

nobody is perfect - auch die jW-Redaktion nicht

hier muß ich leider sagen: und erst recht die jW-Redaktion nicht !

kopiert aus: http://www.jungewelt.de/2006/09-18/036.php

Sternmarsch gegen Sozialabbau

In Berlin demonstrierten Tausende für Abschaffung von Hartz IV

Karl Faust

Mehrere tausend Menschen haben am Samstag in Berlin gegen den Sozialabbau durch die Bundesregierung protestiert. Drei Demonstrationszüge vereinten sich am Alexanderplatz und zogen von dort zur Abschlußkundgebung vor das Brandenburger Tor. Nach jW-Zählung nahmen am Sternmarsch insgesamt zwischen 4000 bis 5000 Menschen teil – die Veranstalter sprachen von 10000, die Polizei enthielt sich jeder Schätzung. Bei der Abschlußkundgebung zählte die jW noch weit über 1000, die Polizei 1800 Teilnehmer.

Zu der Veranstaltung hatte eine »Bundesweite Koordinierungsgruppe der Montagsdemonstrationen« aufgerufen, ein von der in Gelsenkirchen ansässigen MLPD (Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands) gesteuertes Gremium. Die meisten Redner und Rednerinnen auf der Abschlußkundgebung waren denn auch Mitglieder der MLPD bzw. stehen ihr nahe. Im Zentrum der Kritik an der großen Koalition stand die Verschlechterung der Lebensbedingungen vieler Menschen durch die Hartz-IV-Gesetze. Die Veranstalter betrachteten ihre Aktion als Auftakt für einen »heißen Herbst«. Dessen Höhepunkt sollen die für den 21. Oktober vom DGB und anderen Organisationen angesetzten Demonstrationen sein.

Schon Wochen zuvor hatte es heftige Kritik an dem Sternmarsch gegeben. Edgar Schu vom Koordinierungskreis des »Aktionsbündnisses Sozialproteste«, das auf die DGB-Demonstrationen setzt, hatte ihn eine »bewußte und absichtsvolle Aktion zur Spaltung der sozialen Bewegung« genannt. Eine offene Abstimmung über den Sternmarsch habe nie stattgefunden, deshalb hätten unabhängige Initiativen keinen Einfluß auf Verlauf und Datum nehmen können. (s. jW vom 10. August 2006). Auch Martin Behrsing vom Erwerbslosenforum Deutschland, der beim Sternmarsch im vergangenen Jahr noch als Redner aufgetreten war, hatte sich distanziert. »Insgesamt ist der Aufruf sehr dürftig, keine Alternativen und zum Teil gefährlich«, kritisierte er. »Unter diesen Aufruf können sich auch ganz andere Gruppierungen stellen, die keineswegs als Partner akzeptiert werden. Aber es gab ja keine Möglichkeit der Beteiligung. Man konnte sich nur anschließen oder nicht.«

Die Koordinierungsgruppe der Montagsdemonstrationen hatte diese Vorwürfe zurückgewiesen, u. a. mit dem Argument: »Der Sternmarsch ist seit März bekannt. Warum beteiligt sich der DGB nicht daran?«

Mensch bleiben muß der Mensch ...
von Tegtmeier