Freies Politikforum für Demokraten und Anarchisten

bjk · Beiträge: 7353 Ort: Berlin

... sehr gute Fotos, gibt's da auch 'nen Textbericht dazu?

... dachte, die Nazidemo in Schweinfurt wäre verboten worden, gab's auch 'ne Gegendemo?

... sieh mal hier und hier rein:

solidarische Grüße aus Berlin
bjk

PS.: hab den Thread aus dem Subforum "Dies und Das - querbeet" hierher verschoben.

... ich tue was Linke tun, Ungerechtigkeit bekämpfen!
von Yossi Wolfson

Gast · Erstellt: 05.05.10, 20:18 Betreff: Re: Neonaziteilnehmer 1.Mai Schweinfurt!

hier lesen http://01mai2010.blogsport.de/

Gast · Erstellt: 05.05.10, 20:20 Betreff: Re: Neonaziteilnehmer 1.Mai Schweinfurt!

Zitat: Gast

hier lesen http://01mai2010.blogsport.de/

und hier auch http://www.mainpost.de/lokales/schweinfurt/stadtschweinfurt/serien/buendnisgegenrechts/

bjk · Beiträge: 7353 Ort: Berlin

kopiert aus: http://de.indymedia.org/2010/05/280470.shtml

Stuttgart: Gewalt zum 1. Mai

Rote Hilfe Stuttgart 06.05.2010 00:03

- Die bundesweite Stimmungsmache gegen linke Demonstrationen vor dem 1.Mai 2010 fand auch in Stuttgart ihren konkreten Niederschlag. Die Polizei versuchte mit massiven Kontrollen und gezielten Ansprachen bereits im Vorfeld der Mobilisierung Steine in den Weg zu legen. Anlässlich einer Polizeikontrolle wurde einem Aktivisten das Schlüsselbein gebrochen. Im Verlauf der Demonstrationen am 1. Mai kam es zu mehreren Festnahmen und massiven Strafandrohungen. Eine Person sitzt noch in U-Haft.

Ca. zwei Wochen vor dem 1. Mai 2010 verhängte die Polizei informell einen nächtlichen Quasi-Belagerungszustand über den Stuttgarter Süden und Heslach. Zahlreiche, vor allem jüngere Menschen wurden auf den Strassen kontrolliert und dazu befragt, ob sie etwas zu Sprühereien und Plakatierungen im Zuge der Mobilisierung zum 1. Mai wüssten.

Am Abend des 27. April 2010 wurden vor dem "Sozialen Zentrum Subversiv" in Stuttgart vier Personen einer solchen Kontrolle unterzogen. Im Verlaufe der Befragung wurde ein angeblicher Versuch, sich der Personenkontrolle zu entziehen dadurch unterbunden, dass der Betroffene mit Gewalt zu Boden geschmissen wurde und einer der Beamten sich auf ihn stürzte. Ergebnis: mehrfacher Schlüsselbeinbruch. Neben schnell anrückender polizeilicher Verstärkung, die u.a. den Stadtbahnverkehr in beide Richtungen sperrte, wurde laut Beamten zunächst auch ein Krankenwagen gerufen. Dieser wurde auf Betreiben eines Polizisten wieder abbestellt, da er nicht benötigt werde. Wiederholt wies der Betroffene auf seine Schmerzen hin. Die zynische Reaktion auf die, durch die Schmerzen des mehrfachen Bruchs verursachten, glasigen Augen, war die Frage, ob er Drogen konsumiert habe und dass man von ihm gleich noch eine Urinprobe verlange.

Die Strategie der Einschüchterung im Vorfeld des 1. Mai kommt in Stuttgart nicht aus heiterem Himmel. Zum einen hat das lokale Repressionsniveau seit dem Frühlingsbeginn allgemein erneut stark zugenommen. Eine massive Polizeipräsenz an öffentlichen Plätzen soll die erklärte Strategie umsetzen, eine Null-Toleranz-Linie vor allem gegen Jugendliche durchzusetzen. Zum anderen sind die linken Mobilisierungen, die vor allem im Stuttgarter Süden das Stadtbild mitprägen, den Repressionsbehörden nicht erst seit gestern ein Dorn im Auge.

Am 1. Mai 2010 fanden zwei Demonstrationen statt: die Gewerkschaftsdemonstration, sowie die revolutionäre 1. Mai- Demonstration. Bereits in den vergangenen Jahren waren nicht nur immer wieder Demonstrations-TeilnehmerInnen Ziel der Repression geworden, sondern zuletzt auch der Anmelder der revolutionären Demo selbst, dem eine Mitverantwortung für angebliche Gesetzesverstöße auf der Demo zugeschrieben werden sollte.

Exemplarisch abschreckend angelegt war das Auftreten der Polizei dieses Jahr auf der revolutionären Demonstration, sowie generell die Behandlung derjenigen, die festgenommen wurden. Eine gerade volljährige Person wurde aufgrund ihrer Skateboard-Ausrüstung bereits im Vorfeld der Gewerkschaftsdemo festgenommen, weil dies als "passive Bewaffnung" ausgelegt wurde. Sie wurde vor eine Richterin geschleift, die aufgrund des Alters der Betroffenen jedoch kein Schnellgerichtsverfahren durchziehen konnte.

Der Lautsprecherwagen der revolutionären Demonstration wurde im Vorfeld durchsucht und zahlreiche Fahnen, sowie ein Transparent beschlagnahmt. Kurz nach dem Auftakt der Demonstration wurde unter massivem Einsatz von Knüppeln und Pfefferspray das Fronttransparent beschlagnahmt. Der Einsatz hinterlies zahlreiche Verletzte. Das Transparent wurde „per Augenmaß“ für zu lang erklärt; nachdem das Ordnungsamt schikanöse Auflagen verhängt hatte (u.a. Transparente von max. 3m Länge).

Die gesamte Demonstration über lief die Polizei Spalier in Kampfausrüstung, brachte durch Provokationen die Veranstaltung mehrmals zum stehen und nahm einen weiteren Teilnehmer fest.

Noch vor Abschluss der Demonstration betraten zwei Beamte das Gelände des Generationenhaus Heslach, in dem später ein Kulturfest stattfinden sollte, und stellten die Personalien eines Anwesenden fest, dem sie androhten, für eventuelle vom Fest ausgehende Aktivitäten verantwortlich gemacht zu werden. Sie setzten sich bewusst über den Hinweis hinweg, dass das Festgelände Privatgrundstück ist.

Ein 30-jähriger Aktivist wurde dann auf der Abschlusskundgebung festgenommen. Er sitzt seitdem in Haft, derzeit in Stuttgart-Stammheim. Am Freitag, den 7. Mai findet bereits mit Hilfe eines Schnellgerichtsverfahrens der Prozess wegen "schwerer Körperverletzung" statt.

Der Prozess findet am Freitag um 9.30 Uhr im Amtsgericht Stuttgart, in der Hauffstr. 5 statt.

Wir fordern die sofortige Freilassung des inhaftierten Genossen! Wir fordern die restlose Aufklärung zum Polizeieinsatz, der mit einem Schlüsselbeinbruch endete.

Lasst euch nicht einschüchtern! Stopp der Polizeigewalt!

www.rote-hilfe-stuttgart.de.vu

... ich tue was Linke tun, Ungerechtigkeit bekämpfen!
von Yossi Wolfson

Peter Nowak · Erstellt: 23.02.11, 16:16 Betreff: Re: Neonaziteilnehmer 1.Mai Schweinfurt!

Zitat: bjk

... sehr gute Fotos, gibt's da auch 'nen Textbericht dazu?
... dachte, die Nazidemo in Schweinfurt wäre verboten worden, gab's auch 'ne Gegendemo?
... sieh mal und rein:solidarische Grüße aus Berlin hab den Thread aus dem Subforum "Dies und Das - querbeet" hierher verschoben.

ich tue was Linke tun, Ungerechtigkeit bekämpfen!
von Yossi Wolfson

Sag mal, gibt's dazu ne Identifizierung der Leute? Mir ist aufgefallen, dass da offenbar Leute unterwegs waren, die man sonst nirgends bei Nazi-Aufmärschen sieht. Das wäre doch höchst interessant, die zu identifizieren, zu sehen, wer sie sind und was sie machen. Es gab doch mal Leute, die es umgekehrt gemacht haben, die haben gezielt Führer von denen Fotographiert.
Peter Nowak