Freies Politikforum für Demokraten und Anarchisten

bjk · Beiträge: 7353

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Mit der Bitte um Verbreitung!
Mit freundlichen Grüßen
Peter Grottian

Sozialproteste in 47 Städten am 5. September – und in Berlin u.a. ein
Staatsbegräbnis für Clement-Politik (Presseinformation).

Vertreter des Aktionsbündnisses Sozialproteste, der gewerkschaftlichen
Erwerbslosen-Initiativen, der Bundesarbeitsgemeinschaft der Erwerbslosen- und
Sozialhilfe-Initiativen, der Runden Tische der Erwerbslosen und der
Bundesbetroffenen-Initiative der Obdachlosen erklärten auf einer
Pressekonferenz in Berlin: Der erbärmlich inhaltslose Wahlkampf der
herrschenden Parteien und die glatte Ignorierung der Interessen von
Erwerbslosen führe zwangsläufig dazu, die Sozialproteste wieder aufzunehmen. Es
geht um einen authentischen außerparlamentarischen Protest gegenüber allen
Parteien – auch gegenüber der Linkspartei -, der die Tradition der
Montagsdemonstrationen in anderer Weise fortsetzt und zu den vereinbarten
gemeinsamen Aktivitäten des Sozialforums in Deutschland von Erfurt (Juli 2005)
gehört.

Am 5. September werden deshalb in 47 Städten vielfältige, kreative und
provozierende Protestaktionen stattfinden. In Gotha gibt es die fürsorgliche
Belagerung eines Hartz IV begeisterten Bundestagskandidaten, in Göttingen
findet eine Schilder-Demonstration statt, auf der die sehr wohl
gesellschaftlich nützlichen Qualifikationen der Erwerbslosen ausgewiesen
werden. In Gera werden in geheimnisvoller Weise die Fenster der Bundesagentur
für Arbeit “geputzt“, in verschiedenen Städten “Wahlprüfsteine“ zum Einsturz
gebracht, Armutsge-wöhnungslager aufgebaut oder die Erwerbslosen der Zukunft
mit elektronischer Fußfessel vorgeführt. Gezielte Wahlkampfinterventionen – wie
schon bei Frau Merkel in Wittenberg – gehören ebenso zum Protest wie
“Verschönerungsaktionen“ von einfältigen Wahlplakaten. Das alles wird ergänzt
durch Arbeitsagentur-Spektakels, Hartz IV-Tribunale, Sklavenmärkte und Aktionen
gegen die Staatsverschwendung (München). Kurz: die Sozialproteste melden sich
auf der politischen Bühne verstärkt zurück.

11.00 Uhr Staatsbegräbnis für Clement-Politik vor dem Bundesministerium für
Wirtschaft, Scharnhorststr. 37 (U-Bhf. Zinnowitzer Str.) mit Anwesenheit von
Gerhard Schröder, Angela Merkel, Heinrich Pachl (Kabarettist), Prof. Peter
Grottian (Bewegungs- und Bestattungs-unternehmer) u.a. Der mit einer
schwarz-rot-goldenen Fahne bedeckte Sarg wird vor dem Bundesministerium für
Wirtschaft und Arbeit aufgebahrt. Kränze mit Danksagungen sind aufgestellt.,
'Papa' Henschels New-Orleans-Band spielt in Moll. Die St.-Clement-Gemeinde
bittet um aufrichtige Teilnahme.

14.00 Uhr Erwerbslose protestieren auf dem Breitscheidplatz – Initiativen und
Gruppen informieren.

18.00 Uhr Demo vom Alex (mit Politstammtisch übers Offene Mikro von 17:30 bis 18 Uhr, eventuell auch bei den Zwischenstops vor dem Roten Rathaus und am Hackeschen Markt, durchgeführt von Fred Schirrmacher, Bernd Kudanek und Gästen, jeder kann sich beteiligen,

Politstammtisch-Thema: Hartz IV - die Arbeitsmarktlüge von RotGrün
- Einschub durch bjk)

Hartzschluß mit allen Aktionsbündnissen der Sozialproteste und
Erwerbslosenbewegungen.

In aufrichtiger Trauer
Peter Grottian

weitere Materialien im Netz zum 5.9.:

http://www.erwerbslos.de//index.php?option=content&task=view&id=126&Itemid=

Mit der Bitte um Verbreitung!
Mit freundlichen Grüßen
Peter Grottian