Freies Politikforum für Demokraten und Anarchisten

bjk · Beiträge: 7353

Die Neue Linke und Regierungsbeteiligungen

Konferenz in Berlin am 28.01.2006

Die WASG formuliert in ihrem Gründungsprogramm: „An einer Regierung in Land oder Bund werden wir uns nur dann beteiligen, wenn dies zu einem grundlegenden Politikwechsel in Richtung unserer Forderungen führt.“ Linkspartei.PDS-Vorsitzender Lothar Bisky fordert die Regierungsbeteiligung der Linken auch im Bund.

In Mecklenburg-Vorpommern und Berlin sitzt die Linkspartei.PDS in den Landesregierungen und ist für Kürzungen im Sozialbereich und Privatisierungen mitverantwortlich.

Welchen Weg soll die Linke gehen? Unter welchen Bedingungen kann sich die Linke an Regierungen beteiligen? Welche Alternativen gibt es zur Politik des rot-roten Senats in Berlin?

Konferenz von 11-17 Uhr

Ort: IG-Metall-Haus, großer Saal, Alte Jakobstr. 149, 10969 Berlin (U-Bhf. Hallesches Tor)

Ablaufplan:

11 Uhr Begrüßung:
Peter Vollmer (Stiftung Menschenwürde und Arbeitswelt)

11.30 Uhr "Unter welchen Bedingungen kann sich die Linke an Regierungen beteiligen?”
Podiumsdiskussion mit Publikumsbeteiligung

Es diskutierten:

Hans Modrow (Linkspartei.PDS)
Thies Gleiss (WASG Bundesvorstand)
Wolfgang Meyer (WASG Bremen gf. Landesvorstand)
Lucy Redler (WASG Berlin gf. Landesvorstand)
Moderation: Rainer Balcerowiak

14 - 15 Uhr Mittagspause

15 Uhr "Bilanz und Alternativen zur Politik des rot-roten Senates in Berlin"
Podiumsdiskussion mit Publikumsbeteiligung

Es diskutierten:

Carsten Becker (Vorsitzender ver.di Betriebsgruppe Charité)
Ulla Pingel (ver.di Erwerbslosenausschuss)
Michael Kronawitter (Antifaschistische Linke Berlin, ALB)
Birger Scholz (Haushaltsexperte Berlin)
Michael Prütz (WASG Berlin Landesvorstand)
Moderation: Michael Hammerbacher (WASG Berlin)

Leider konnte ich nicht wie eigentlich vorgesehen schon ab 11 Uhr sondern erst ab 15 teilnehmen. Schade, denn Hans Modrow hätte ich sehr gerne gehört und wie mir berichtet wurde, soll er wieder sehr gut gesprochen und in Bezug auf meine Berliner Spitzen-ParteigenossInnen Tacheles geredet haben. Hans Modrow hat ja noch nie ein Hehl aus seinen "Bauchschmerzen" in Sachen PDS-Regierungsbeteiligung und Mit-Umsetzung des Neoliberalismus in Berlin und Schwerin gemacht.

Der Saal war mit ca. 150 bis 200 TeilnehmerInnen noch um 15 Uhr gut gefüllt. Leider war die Lautsprecheranlage nicht optimal eingestellt, das heißt, sie war für mich zu leise und so konnte ich die Vorträge von Birger Scholz, Ulla Pingel, Carsten Becker und auch von Michael Kronawitter nur teilweise mitverfolgen. Ich hatte nämlich meine Hörgeräte vergessen. Als Michael Prütz dann engagiert seine ehemaligen Berliner PDS-ParteigenossInnen an den neoliberalen Pranger stellte und ihnen vorwarf, durch ihre de facto neoliberale Politik zwar der SPD zu gefallen aber seither den Austritt von 4.000 bis 5.000 enttäuschten frustrierten Mitgliedern verschuldet zu haben, gab's immer wieder Beifallsstürme. Allerdings nicht von allen, denn zwei mir "gut" bekannte Agitatoren aus der eingeschlafenen MoMo-Szene blieben stumm, tuschelten und verließen nach Ende der Rede von Michael Prütz den Saal. Einer von ihnen hat mittlerweile einen Referentenposten in einem Linkspartei-Bundestagsabgeordnetenbüro angetreten, da macht es sich nicht so gut, würde er mitgeklatscht haben. Denn schließlich hängt man ja sein Fähnlein beflissen nach dem Wind, immer nach dem Motto: wes Brot ich eß, des Lied ich sing. - Tja, früher ... ... ...

Etwas später, als die für mich noch schwerer zu verstehenden Fragen und Beiträge aus dem Publikum kamen, bin auch ich gegangen.

Fazit: auch wenn ich leider nicht alles verstanden habe, Neues in Bezug auf Fakten und Zusammenhänge sowie andere Gedankenansätze habe ich nicht gehört. Alles wurde schon zigmal gesagt, geschrieben und sonstwie verkündet. Trotzdem war die Veranstaltung nicht uninteressant, schon allein deswegen, weil nach meinen Eindrücken das Publikum, wie gesagt bis auf ganz wenige Ausnahmen, die Vortragenden geschlossen mit zustimmenden begeisterten Beifall bedachten. Diese Geschlossenheit und Standhaftigkeit wünsche ich meinen Berliner WASG-FreundInnen um Michael Prütz auch beim 4. Landesparteitag am 25.02., wenn es u. a. auch um den Zusammenschluß mit der neoliberal agierenden Linkspartei.PDS Berlin geht. - Ich hab mir schon was dabei gedacht, als ich Mitglied im LV der Linkspartei.PDS Bayern und nicht bei der Liebich/Wolf-Technokratentruppe hier in Berlin geworden bin.

bjk