Freies Politikforum für Demokraten und Anarchisten

bjk · Beiträge: 7353

kopiert aus: http://www.freitag.de/2004/21/04210501.php

Hans Thie

Schöne neue Welt

REVOLUTION STATT DEPRESSION

Neue Trends der Emanzipation von angestammten Privilegien gibt es überall - aber wie bringt man sie zusammen?

Rückschritt ist Fortschritt, Kapitulation ist Politik und die Erde womöglich eine Scheibe - Rot und Grün, die einstigen Hoffnungstupfer, sind mit ihrem Latein am Ende. Jenseits aller Depression aber gedeihen die Projekte, die Arbeitskreise und die Lust, für eine andere Welt zu sorgen.

Nehmen wir einmal an, die Welt des statistischen Durchschnittsdeutschen, die Kunstfigur aus Milliardären, Langzeitarbeitslosen und allen anderen, wäre Realität. Dann haben alle Erwerbsfähigen einen gut bezahlten Job mit 2.900 Euro brutto, arbeiten nur 30 Stunden in der Woche und genießen 40 Urlaubs- und Feiertage im Jahr. Unsere Wohnungen sind, je nachdem, ob wir allein, zu zweit, zu dritt oder zu viert leben, 40, 80, 120 oder 160 Quadratmeter groß und äußerst preiswert. Denn sie gehören uns und sind schuldenfrei. Nur Strom, Heizung und die üblichen Nebenkosten sind zu zahlen. Jeder Erwachsene (beim Vermögen wollen wir die Rentner nicht vergessen) hat neben seinem Immobilienbesitz noch 76.000 Euro produktiv angelegt, und dazu kommen all die persönlichen Dinge, die im Überfluss vorhanden sind. Insgesamt beträgt unser individuelles Nettovermögen 150.000 Euro und sichert uns - neben dem miet-, zins- und tilgungsfreien Wohnen - eine Rendite von ungefähr 300 Euro pro Monat.

Natürlich hat jeder Erwerbfähige für die öffentlichen Aufgaben und die Sozialsysteme einiges zu zahlen. Aber mit einem monatlichen Netto von 1.800 Euro für Singles und 3.600 für Paare (zusätzlich 300 Euro vom Staat für jedes Kind) lässt sich komfortabel leben, vor allem, wenn man an das freie Wohnen und den Sechs-Stunden-Tag denkt. Und die Zukunft könnte, sollten wir uns den Vertretern des alten Regimes und einigen Bedrohungen gewachsen zeigen, noch besser werden. Denn unser materieller Reichtum wächst weiter, und unser Gemeinwesen, das angeblich unter der Zinsenlast seine Handlungsfähigkeit verloren hat, ist in Wahrheit genau so schuldenfrei wie wir.

Was in den Zeiten der Agenda 2010 und einer inszenierten kollektiven Depression wie eine ferne Utopie erscheint, ist längst Realität. Bewohner dieser beneidenswerten Republik sind tatsächlich wir alle, zumindest dann, wenn wir die völlige Gleichheit, die im Reich des Rechts und der Gesetze zwischen uns herrschen soll, für einen Augenblick auf unser wirtschaftliches Dasein übertragen. Nach einer radikalen, alle Erwerbsfähigen einschließenden Neuverteilung jener knapp 60 Milliarden Stunden, die wir jährlich arbeiten, und sämtlicher Einkommen, die uns in Gestalt von Löhnen, Gewinnen, Zinsen und Dividenden zufließen, nach dem großen Schnitt, der alle Forderungen und Verbindlichkeiten, Guthaben und Schulden, gegeneinander aufrechnet und das verbleibende Nettovermögen "Eins zu Eins" auf alle Erwachsenen überträgt, würden wir in einem Land ankommen, in dem die meisten über das Deutschland von gestern nur noch den Kopf schütteln.

Uneingeschränkte Egalität vorausgesetzt, würden wir gleich noch ein paar Schritte weiter gehen und all das abschaffen, was wir dann nicht mehr brauchen. Die staatliche Maschinerie der Umverteilung würden wir radikal vereinfachen und auf ihren unverzichtbaren Kern reduzieren. Hunderttausende von Finanz- und Steuerberatern verlieren ihren Job. Und deshalb senken wir in dieser zweiten Etappe unserer Agenda die wöchentliche Arbeitszeit auf 25 Stunden (wahlweise auch eine längere und bezahlte Auszeit), damit diejenigen, die jetzt noch, ob staatlich oder privat, mit dem Hin- und Herschieben von Geld beschäftigt sind, eine sinnvolle Beschäftigung finden. Vieles andere wird uns noch einfallen, wenn wir Freiheit nicht nur rechtlich, sondern auch ökonomisch auf Gleichheit gründen. Und den großen Herausforderungen - Ökologie, Demografie, Ungleichheit und Unfrieden in den anderen Teilen dieser Welt - würden wir uns nicht kleinlaut stellen, sondern sehr entschieden, schon um unsere schöne neue Welt nicht zu gefährden.

Was haben wir von diesen Gedanken, die mit der radikalsten aller denkbaren Umverteilungen spielen? Natürlich wäre es abwegig, das arithmetische Mittel, den aktuellen Durchschnittsdeutschen, zum Fluchtpunkt einer alternativen Agenda zu erklären. Trotzdem hat die gedankliche Übung ihren Sinn. Wenn wir tatsächlich einmal das tun, was von uns ständig verlangt wird, wenn wir uns aus der Froschperspektive des Meckerns und Jammerns befreien, wenn wir konsequent Verantwortung für das Ganze übernehmen und dabei, wie immer wieder gefordert, keinen einzigen Besitzstand (also auch keinen einzigen Vermögenstitel) ungeprüft gelten lassen, dann zeigt sich die ganze Absurdität des Theaters um Löhne und Sozialstaat, das wir gegenwärtig erleben.

Wären der gesamte Reichtum und die Chancen, die sich aus ihm ergeben, das Gravitationszentrum einer großen Reformdebatte, würden sich ganz andere Freiheitsperspektiven eröffnen. Warum sollten wir also nicht jene Eigentumstitel und Privatvermögen zur Disposition stellen, die eine lebenswerte Zukunft blockieren? Zumindest in Gedanken wäre durchzuspielen, welche Reformszenarien sich dann ergeben könnten und welche Fragen zu beantworten sind, wenn nicht nur der Sozialstaat, sondern die gesamte Wirtschaft neu begründet werden soll. Hätten wir etwas zu bieten, wenn wir aufgefordert wären, unser Können unter Beweis zu stellen?

Bislang ist der alternative Diskurs fast ausschließlich ein politischer. Der Köcher ist gut gefüllt: gerechte Steuerpolitik, bedarfsorientierte Sozialpolitik, neue Arbeitszeitpolitik, egalitäre Bildungspolitik. An politischen Forderungen mangelt es nicht. Und so berechtigt sie alle sind, so sehr möchte man doch schreien: Politik, Politik, Politik. Gibt es denn in Marx´ und Gottes Namen nirgends brauchbare Ideen, die auch die ökonomische Welt verändern, also jene Sphäre, die nach wie vor das Leben prägt. Wenn es tatsächlich nichts gäbe, könnte man auch das sagen, was Heiner Flassbeck, Lafontaines ehemaliger Staatssekretär, linken Kritikern gern entgegen hält: "Meine Damen und Herren, die Marktwirtschaft ist eine Effizienzmaschine, die Sie praktisch mit jedem Ziel füttern können. Sie müssen nur für die Flexibilität des Mitteleinsatzes sorgen, das gewünschte Ergebnis werden Sie dann schon bekommen."

Dieser Optimismus würde vielleicht nicht so merkwürdig klingen, wenn es ein Gemeinwesen gäbe, in dem staatsbürgerliche Waffengleichheit herrscht, das sich frei von wirtschaftlichen Zwängen und bewusster Erpressung eine Meinung bildet. Aber diese Vorstellung von Politik verwandelt sich zunehmend selbst in eine Utopie. Die Macht geht zwar vom Volke aus, aber unterwirft sich nach jeder Wahl im Handumdrehen dem Diktat der Märkte. Je ungleicher Kapital, Ressourcen und Chancen verteilt sind, desto mehr wird die parlamentarische Demokratie zu einer Karikatur. Und auf der Bühne tummeln sich schließlich nur noch lächerliche Gestalten, die man keine zehn Sekunden erträgt.

Mehr denn je scheint die Forderung berechtigt, dass wir an Stelle des Totalitarismus kapitalistischer Inwertsetzung, der alles einem in Geld messbaren Nützlichkeitskalkül unterwirft, etwas ganz anderes brauchen, womöglich einen totalen Bruch mit der Totalität der kapitalistischen Anmaßung. Die Gesamtheit wirtschaftlichen Handelns mit einem großen Donnerschlag von äußeren Zwängen zu befreien, alles abzuschaffen, was nach Entfremdung riecht - das wäre allerdings die Negation, die sich auf Dauer im Ghetto einrichtet. Die Geschichte lehrt Vorsicht bei diesem unnachsichtigen Streben. Wir brauchen keine Erlösung, keine Offenbarung, keine weltlich verkleidete Religion, sondern eine Utopie nach menschlichem Maß, und das heißt, Vorsorge treffen für Dummheit, Arroganz, Trägheit und sonstige niedere Beweggründe und bleibende Mängel.

Statt der Dunkelheit des Kapitals das reine Licht der Utopie entgegen zu setzen, in dem man bekanntlich genau so wenig sieht, wäre es vielleicht an der Zeit, Fragen zu stellen, die eine gewisse, wenn auch noch ferne Aussicht auf Antwort bieten. Können soziale und ökologische Präferenzen unmittelbar in der Ökonomie verankert werden? Welche Anreize, Erfolgskriterien und Sanktionen wären angemessen? Können die Kreisläufe der Ökonomie so verändert werden, dass sie dem Hervorbringen öffentlicher Güter nicht im Wege stehen oder, besser noch, ein Eigeninteresse daran haben? Wie können nicht nur die Unternehmen, sondern auch die Unternehmerfunktionen vergesellschaftet werden? Wer sorgt für die effiziente Verteilung und Verwendung von Ressourcen, wenn es nicht die Eigentümer oder ihre Repräsentanten sind?

Auf all diese Fragen gibt es bislang kaum genuin wirtschaftliche Antworten, sondern (fast) immer nur die Auskunft: Das muss politisch gestaltet werden. Wer sich anschickt, die Fragen der Kunst wissenschaftlich, die Aufgaben der Erziehung militärisch, die Anliegen der Moral mit den Mitteln der instrumentellen Vernunft bewältigen zu wollen, gilt zu Recht als Narr. Sind wir nicht in derselben Weise Narren, wenn wir auf Arbeitslosigkeit, Verarmung und Vermögenskonzentration nur mit Gesetzen, aber nicht mit einer Umgestaltung der Ökonomie antworten wollen?

In der Vergangenheit herrschte auf einem Sechstel der Erde die Vorstellung, dass nach der Konzentration aller Kräfte auf den Staat und mit dem Einsatz des Staates als universelles Werkzeug das Morgenrot schon leuchten werde. Diese Besessenheit ist aus guten Gründen passé. Die sozialdemokratischen Geschwister des Staatssozialismus, die eher sanften Attacken auf das Verfügungsprivileg der Kapitaleigner sind ebenfalls verschwunden. Wirtschaftsdemokratie und Beteiligung am Produktivvermögen - irgendwie scheinen auch diese zarten Reformpflanzen den Anschluss an die heutige Zeit verloren zu haben. Was also bleibt? Wo sind die Hoffnungsträger, die Keime für eine postkapitalistische Ökonomie? Projekte, die von unten wachsen, gibt es mittlerweile fast überall. Ob aus der Not geboren oder als bewusst gewählte alternative Lebensweise - Kooperativen, Tauschringe, lokales Geld und viele andere Experimente gedeihen in bunter Vielfalt. Aber letztlich bleiben sie begrenzte, lokale, bestenfalls regionale Antworten auf das globale Markt- und Kapitalversagen.

Einen Versuch, das Gleichheitsprinzip für die Volkswirtschaften entwickelter Länder radikal zu durchdenken, hat im vergangenen Jahr der Amerikaner Michael Albert vorgelegt. In seinem Buch "Parecon. Life after Capitalism" stellt er sich die Frage, wie Unternehmen funktionieren würden, wenn das Privateigentum an Produktionsmitteln und die damit verbundene Macht außer Kraft gesetzt wären und die Menschen selbst zu entscheiden hätten, was bisher die Unternehmer, die Kapitaleigner und ihre Manager regeln. Wer bestimmt dann die Löhne, die Arbeitsteilung, die Produkte, die Investitionen? Welches Projekt wird mit Krediten vorfinanziert und welches nicht? Und wie lässt sich diese nach wie vor dezentral verfasste Volkswirtschaft koordinieren? Michael Albert stellt die harten Fragen, an denen sich manche, die eine andere Welt wollen, gern vorbeimogeln. Ob das von ihm entworfene Gebäude der Partizipation auf allen Ebenen (Parecon - Participatory Economics) tragfähig ist, ob es nicht allzu sehr den permanent mobilisierten "homo activus" voraussetzt - diese Einwände mögen berechtigt sein, nur die Diskussion muss man führen.

Einen ganz anderen Weg beschreitet Hermann Scheer, SPD-Bundestagsabgeordneter und Präsident von EuroSolar. Sein Credo: "Solange die Linke kein Bewusstein über eine Politische Ökologie hat, wird sie unfähig sein, eine Alternative zur neoliberalistischen Globalisierung zu entwickeln. Die Frage, welche Ressourcen genutzt werden, ist elementar für die Entwicklung der Produktivkräfte und der Produktionsverhältnisse." Scheer entwirft das Szenario einer solaren Weltwirtschaft mit unerschöpflichen, emissionsfreien Ressourcen, mit Selbstversorgung statt Fremdversorgung, mit einem Freiheitsgewinn für Bürger und Regionen, der nicht zu Lasten anderer geht. Wenn dem Kapitalismus das Öl und die Atomkraft genommen ist, wenn Energie und Lebensmittel vor Ort produziert und auf regionalen Ressourcenmärkten gehandelt werden, sind dem Tiger die Reisszähne gezogen. Die Eigentumsfrage würde ihre Brisanz verlieren, weil die Menschen in den wichtigsten Lebensfragen souverän geworden sind. Die Unternehmen würde sich dann, meint Scheer, im freien Wettbewerb auf das konzentrieren, was sie am besten können: technische Innovationen hervorbringen und Industriegüter kostengünstig produzieren. Kann Herrmann Scheers Vorschlag einer Revolution auf leisen, ökologischen Sohlen ohne energische Eingriffe in die Verfügungsmacht der fossilen Öl-, Auto- und Chemiekartelle Realität werden? Auch hier gilt: Wer diesen Einwand für berechtigt hält, muss sagen, wie das geschehen soll.

Jenseits traditioneller Diskussionslinien gibt es einen weiteren Versuch, Ökonomie aus dem Geist der Gleichheit und der Freiheit zu begründen. Ist das sogenannte Linux-Modell auf andere Bereiche wirtschaftlichen Handelns übertragbar? Kann die Kreation eines Betriebssystems in nicht-hierarchischer, freiwilliger Kooperation von Software-Entwicklern als Organisationsmodell für die Produktion anderer Güter und Dienstleistungen dienen? Die teils intelligenten, teils romantisch-naiven Beiträge, die auf vielen Internetforen zu finden sind, lassen sich zu zwei Thesen verdichten: Das Linux-Modell taugt zumindest für Teilbereiche geistiger Produktion, versagt aber, wenn es darum geht, die Dinge des Lebens hervorzubringen, die man nicht allein dem Spaß-Faktor anvertrauen kann. Auch bei der Linux-Debatte besticht eher die Frage als die bisherige Antwort: Unter welchen Bedingungen sind individuelle Produktion und vergesellschaftetes Eigentum vereinbar? Denn bei der Programmentwicklung am heimischen Computer ist die Produktion ein individueller Akt und das Ergebnis wird zum Gemeineigentum der interessierten Community. Dass an einer wichtigen Frontlinie wissenschaftlich-technischen Fortschritts direkt nach der Möglichkeit, Sinnhaftigkeit und selbst nach der Überlegenheit eines Modells vergesellschafteten Eigentums gefragt wird und dass in vielen anderen Bereichen, insbesondere in der Biotechnologie und Gentechnik, die Grenzen individualisierbaren und privatisierbaren Eigentums offenkundig oder doch zumindest strittig geworden sind, zeigt, dass in der Wissensökonomie gewohnte Vorstellungen ins Wanken geraten.

Eigentum, Ressourcen, Wissen - an diesen drei Fronten (und an vielen anderen, die noch zu erwähnen wären) gibt es nicht nur elementare Herausforderungen, sondern auch neue Trends der Emanzipation von angestammten Privilegien. Auch wenn immer wieder die Gefahr besteht, in gedankliche Sackgassen zu rennen oder sich mit trügerischer Selbstbestätigung in linken Kreisen zu drehen: Es ist an der Zeit, eine Debatte über konkrete Utopien zu führen. Nicht nur gedankliche Konstruktionen sind willkommen, sondern auch Beiträge über beispielhafte Projekte und Unternehmen. Wo sind die Keime und auf welchem Boden könnten sie wachsen? Schon Hegel hatte die Aufgabe formuliert: Das Herzeigen einer Eichel und das Aufsagen des Wortes Baum reicht nicht. Wir wollen auch wissen, wie dieser aus jener wird.

Zu den anderen Beiträgen dieser Debatte