Freies Politikforum für Demokraten und Anarchisten

bjk · Beiträge: 7353

Zitat: matrix555

Mhhh. Die Legitimation durch Wahlen ist in den Demokratien nicht mehr als ein Persilschein für willfährige Taten und Gesetzgebungen. Allzu offensichtlich klafft Wählerwille und tatsächliches Handeln der Regierenden auseinander. Allzu oft gelangt eine Regierung nur durch Wahlügen und auch Wahlbetrug an die Macht.
Hier von Legitimation zu sprechen ist zwar formal richtig, aber kommt in der Realität praktisch einer Diktatur eines 1-2 Parteiensystems gleich.

... ach matrix555, hättste mal etwas genauer gelesen, dann hättste gesehen, daß ich "legitimiert" mit Gänsefüßchen eingefaßt habe
... und daß ich zuvor von Demokraturen geschrieben habe
... naaa - klickert's jetzt?

Zitat: matrix555

Selbst völkerrechtwidrige Kriege, für die nun gar keine Legitimation. erst recht nicht durch die Mehrheit des Wahlvolkes besteht, sind ja schon von der "legitimen" Regierung unter Schröder zweimal geführt worden.

... RICHTIG !!!
... und deshalb tragen ja auch BRD-WählerInnen MITVERANTWORTUNG
... und erst recht diejenigen, die die jetzige schwarzrote Bush-Zäpfchen-Regierung ermöglicht haben!
... in Haftung genommen werden wir, also die gesamte BRD-Bevölkerung, wenn es zu Terroranschlägen kommen sollte (hatte ich aber schon hier im Änschie-Thread geschrieben)

Zitat: matrix555

In Amerika mag, was die anfängliche Unterstützung der Bevölkerung für den Iarkkrieg anging, eine Mehrheit existiert haben. Diese ist aber zur Zeit sicherlich nicht da. Ganz im Gegenteil. Die aktive Friedensbewegung und Anti-Bushbewegung sieht sich zumehmender Repression ausgesetzt.
Auch für Deutschland sehe ich zunehmende Repressionen gegen freie Meinungsäußerung, Demonstrationen und Bürgerbewegungen, die gegen die aktuelle Regierung und deren Politik gerichtet sind.
Also politische Verfolgung.

... ZUSTIMMUNG

Zitat: matrix555

Nochmal zu Amerika. Dort wird die Zustimmung der christlich-fundamentalistischen Bevölkerungsanteile zu der Regierungspolitik natürlich mit einer Propagandamaschinerie extrem beeinflußt und gelenkt. Das selbe galt für Nazi-Deutschland. Sicherlich setzt dies auch eine Empfänglichkeit für Propaganda voraus.
Es ist aber wirklich die Frage ob man z.B bei 17-18 jährigen, die auf solche Beeinflußung reagieren und in einem entsprechenden Milieu aufgewachsen sind, überhaupt noch von freiem Willen sprechen kann. Dieser freie Wille wäre aber eine Grundvoraussetzung um überhaupt von Schuld im weitesten Sinne sprechen zu können.

... nö, das sehe ich anders, nämlich ähnlich wie Jugendstrafrecht, das ja die mangelnde Lebenserfahrung und leichtere Verführbarkeit junger Menschen berücksichtigt bzw. so ist es jedenfalls angedacht
... aber Schuld ist nach allgemeinem, auch meinem, Rechtsverständnis ab Strafmündigkeitsalter durchaus vorhanden
... das hat nun gar nichts zu tun mit Sippenhaftung und Kollektivschuld, wie es Zionisten-Hardliner leider nach alttestamentarisch-archaischem Vorbild immer wieder barbarisch praktizieren, siehe die aktuellen Nahost-Aggressionen

Zitat: matrix555

Ich denke man muss dies sehr differenziert betrachten. Prozentuale Statistiken sind schlecht geeignet um diese Fragen zu klären.

... also ich denke, meine diesbezüglichen "Differenzierungen" sind ziemlich eindeutig interpretiert

Zitat: matrix555

Mit Sicherheit aber voll schuldfähig machen sich Regierungen und Medien, die die Propagandamaschinerie in Gang setzen. Das steht völlig außer Frage.
Beim Volk in diesen Demokratien( Demokraturen) würde ich eher von verminderter Schuld sprechen, wobei hier auch die Einzeltäter in gehobenen Verwaltungspositionen durchaus auch voll schuldhaftes Handeln nachgewiesen werden kann.
Für die Durchführung eines militärischen Befehls, der offensichtlich menschenrechtswidrig ist, hat mitunter auch der ausübende einfache Soldat volle Schuldfähigkeit.

... na, also recht viel anders habe ich mich aber auch nicht geäußert - oder

... hab vor allem noch die Drahtzieher all dieser Verbrechen ins Spiel gebracht

... und die willigen SchreibtischtäterInnen nicht zu vergessen !!!

bjk

Mensch bleiben muß der Mensch ...
von Tegtmeier