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bjk · Beiträge: 7353

zitiert aus: http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,432532,00.html

Annan wirft Israel Bruch der Waffenruhe vor

Kofi Annans Friedensbemühungen im Libanon drohen zu scheitern, die mühsam ausgehandelte Waffenruhe wackelt. Gegenüber Israels Premier Ehud Olmert fand der UN-Chefdiplomat dafür klare Worte. Libanons Fuad Siniora droht derweil mit einem Ende der Kooperation mit der UN.

New York - Die erst seit Montag geltende Waffenruhe im Libanon wackelt, und UN-Generalsekretär Kofi Annan macht keinen Hehl daraus, wen er dafür verantwortlich sieht: Israel. "Tief betroffen" sei er darüber, sagte er am Samstag in New York. In einer Mitteilung der Vereinten Nationen hieß es, Israel habe mit seiner Militäraktion im Osten des Libanon in der Nacht zum Samstag die Resolution des UN-Sicherheitsrats über das Ende der Feindseligkeiten verletzt.

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aus indymedia-Ergänzungen kopiert, leider ohne URL

Israel und die Durchsetzung von UN-Resolution
david frankfurter 14.08.2006 22:48

Liste der UN-Resolutionen, die Israel niemals eingehalten hat:

Res. 57 u. Res 59 (18. Sept., 19. Okt. 1948) wegen der Ermordung von Graf Folke Bernadotte durch die Zionisten.

Res. 61 (4. Nov. 1948) Der Security Council verlangt die Rücknahme israelischer Truppen.

Res. 89 (17. Nov 1950) Aufforderung an Israel, Friedensverhandlungen durchzuführen.

Res. 92 (8. Mai 1951) Aufforderung an Israel, das Feuer an der demilitarisierten Zone an der syrischen Grenze einzustellen.

Res. 100 (27. Okt 1953) Aufforderung an Israel, die Wasserabgrabungen bei Hawlah einzustellen.

Res. 101 (24.Nov. 1953) Verurteilung Israels wegen dem Massaker in Qubiya im Okt. 1953)

Res. 106 (29. März 1955) Verurteilung Israels wegen Massaker und Aggression im Gazastreifen.

Res. 111 (19. Jan 1956) Verurteilung Israels wegen Aggression auf syrischem Staatsgebiet (Tiberius-See)

Res. 237 (14. Juni 1967) Aufforderung an Israel, die Menschenrechte bei Kriegsgefangenen einzuhalten.

Res. 248 (24. März 1968) Verurteilung Israels wegen militärischer Aggressionen in Karama (Jordan)

Res. 256 (16. Aug.1968) Verurteilung Israels wegen militärischer Aggressionen in Salt (Jordan)

Res. 262 (31. Dez.1968) Verurteilung Israels wegen militärischer Aggressionen gegen den internationalen Flughafen in Beirut.

Res. 271 (15. Sept. 1969) Verurteilung Israels wegen dem Vorfall (Massenmord) in der al-Aqsa Moschee. Interessanterweise wird der Massenmord selbst NICHT verurteilt.

Res. 280 (19.Mai 1970) Verurteilung Israels wegen kontinuierlichen militärischen Aggressionen gegen den Libanon.

Res. 316 (29. Juni 1972) Verurteilung Israels wegen militärischer Aggressionen im Libanon und die Aufforderung, syrische Gefangene freizulassen.

Res. 317 (21. Juli 1972) Verurteilung Israels wegen seiner Weigerung, Res. 316 zu erfüllen.

Res. 332 (21. Apr. 1973) Verurteilung Israels wegen wiederholter militärischer Aggressionen gegen den Libanon. Verurteilung Israels wegen Gefährdung von Zivilisten und des internationalen Luftverkehrs.

Res. 337 (15. Aug. 1973) Verurteilung Israels wegen ständiger Verletzung des libanesischen Staatsgebietes. Verurteilung Israels wegen Entführung eines libanesischen Zivil-Flugzeuges, welches an den Irak verliehen wurde.

Res. 452 (20. Juli 1979) Verurteilung Israels wegen militärischer Operationen und der imperialistischen Expansionspolitik auf besetzten arabischen Gebieten, inkl. Jerusalem. In anderen Worten, die völkerrechtswidrige Siedlungspolitik Israel auf geraubten Boden wurde bereits 1979 verurteilt und wie man weiß, bis heute ohne jeden Erfolg.

Res. 468 (8. Mai 1980) Aufforderung an Israel, alle illegalen Maßnahmen, u.a. alle zwangsweisen Deportationen in Hebron und Halhoul zu unterlassen. Und wie man heute weiß, wurden auch diese UNO-Resolutionen bis heute völlig ignoriert.

Res. 469 (20. Mai 1980) Verurteilung Israels wegen Nichtbefolgung der Res. 468.

Res. 573 (4. Okt. 1985) Verurteilung Israels wegen militärischer Aggressionen und Operationen in Tunis. Die Folge waren schwere zivile und materielle Verluste. Die UNO wurde angewiesen, Maßnahmen gegen Israel zu treffen die eine Wiederholung verhindern.

Res. 592 (8. Dez. 1986) Betrifft die Verurteilung Israel's Armee wegen militärischer Aktionen (Massaker) gegen Studenten an der Bir Zeit Universität.

Res. 605 (22. Dez. 1987) Verurteilung Israels wegen wiederholter Missachtung der Menschenrechte in den besetzten Gebieten. Verurteilung Israels wegen ständiger Verletzung der in Geneva definierten Menschenrechte für Zivilisten in Kriegsgebieten.

Res. 607 (5. Jan 1988) Nochmalige Verurteilung Israels wegen der Deportation palästinensischer Zivilisten von den widerrechtlich besetzten Gebieten.

Res. 608 (5. Jan. 1988) Abermalige, offenbar fruchtlose Verurteilung Israels wegen der Deportation palästinensischer Zivilisten von den widerrechtlich besetzten Gebieten.

Res. 611 (25. Apr. 1988) Abermalige Verurteilung Israels wegen militärischer Aggressionen und Operationen in Tunis am 16. April 1988 in Khahil al Wazir. Die Folge waren schwere zivile und materielle Verluste. Die UNO wurde angewiesen, Maßnahmen gegen Israel zu treffen die eine Wiederholung verhindern.

Res. 636 (6. Juli 1989) Abermalige, offenbar fruchtlose Verurteilung Israels wegen der Deportation palästinensischer Zivilisten von den widerrechtlich besetzten Gebieten. Und die Aufforderung, weitere Deportationen zu unterlassen.

Res. 641 (30 Aug. 1989) Abermalige, offenbar fruchtlose Verurteilung Israels wegen der Deportation palästinensischer Zivilisten von den widerrechtlich besetzten Gebieten. Und die offensichtlich fruchtlose Aufforderung an Israel, alle bisher Deportierten zu repatriieren.

Die Anti-Rassismus-Resolutionen 242 und 243 sind aus den Akten der UNO "verschwunden".

Die neusten UN-Resolutionen sind noch nicht aufgeführt, in der Hoffnung Israel halte sich vielleicht doch noch daran.
Israel hat bisher ca. 70 UN-Resolutionen ignoriert, wobei es von den USA bei 20 dieser Resolutionen durch Veto im Sicherheitsrat unterstützt wurde.

Mensch bleiben muß der Mensch ...
von Tegtmeier