Freies Politikforum für Demokraten und Anarchisten

bjk · Beiträge: 7353

Für eine politische Lösung des Nahost-Konflikts - Spart endlich an der Rüstung! - Friedenspolitik muss endlich Präventionspolitik werden"

Im Wortlaut: Die Aufrufe des Deutschen Gewerkschaftsbundes und des Bundesausschusses Friedensratschlag zum Antikriegstag 2006

Seit vielen Jahren wird der 1. September von der Friedens- und Gewerkschaftsbewegung als "Antikriegstag" begangen - zur Erinnerung und Mahnung an den Beginn des Zweiten Weltkriegs, den die faschistische deutsche Wehrmacht mit dem Überfall auf Polen entfesselte. In diesem Jahr nimmt in den zahlreichen Aufrufen, die von örtlichen und überörtlichen Friedensinitiativen verfasst wurden, der Nahostkonflikt eine prominente Stellung ein. Kaum ein Aufruf, in dem nicht an den zurück liegenden israelischen Krieg gegen Libanon erinnert wird, an den brüchigen Waffenstillstand, der zur Zeit an der israelisch-libanesischen Grenze herrscht, an die kriegerischen "Strafaktionen", welche die israelische Armee nach wie vor im Gazastreifen und im Westjordanland gegen Palästinenser durchführt, oder an die sich wieder zuspitzende Auseinandersetzung zwischen den USA und dem Iran wegen dessen Atomprogramms.

In manchen Aufrufen finden sich Hinweise auf die Außen- und Sicherheitspolitik der Bundesregierung, die in den Augen der Friedensbewegung in eine falsche Richtung führt: Immer mehr für die Rüstung, immer mehr Auslandseinsätze der Bundeswehr und die anhaltende Diskussion um den Einsatz der Bundeswehr im Inneren sind hier die beherrschenden Themen. Sie münden nicht selten in die Aufforderung, doch endlich bei den Rüstungsausgaben zu sparen und die frei werdenden Mittel statt dessen in soziale und Bildungsprogramme zu stecken.

Der Aufruf des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) betont neben dem israelisch-libanesischen bzw. israelisch-palästinensischen Konflikt - hier werden humanitäre Leistungen der EU eingefordert - die anhaltend kriegerische Situation im Irak und verlangt ein Ende der ausländischen Besetzung des Landes. Darüber hinaus wird eine präventive Politik vorgeschlagen, die an den wirklichen Ursachen von Gewaltkonflikten ansetzen, wobei "ökonomische Interessen" eine immer wichtigere Rolle spielen.

In den Aufruf des "Bundesausschusses Friedensratschlag" scheinen viele Überlegungen und Positionen der sehr vielfältigen Friedensbewegung eingeflossen zu sein.

Im Folgenden dokumentieren wir beide Aufrufe im vollen Wortlaut. weiterlesen hier

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ACHTUNG: KURZFRISTIGER TERMIN !!!

Antikriegsinitiative und Arabischer Dachverband

rufen auf zur Demonstration am

Samstag, 2.9.06 um 11 Uhr, Alexanderplatz

Abschlußkundgebung: Unter den Linden (US-Botschaft)

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... die nachfolgenden Fotos entstanden in der Zeit zwischen 17 und 17:30 Uhr

Mensch bleiben muß der Mensch ...
von Tegtmeier