Freies Politikforum für Demokraten und Anarchisten

bjk · Beiträge: 7353

Verurteilung des Massakers in Beit Hanoun

gegen das palästinensische Volk!

Am Mittwoch, den 08. November 2006, verübte das israelische Militär ein Massaker in der Stadt Beit Hanoun im Gaza-Streifen. Mindestens 18 Menschen darunter 10 Kinder wurden getötet. Eine gesamte Familie ist dieser völkerrechtswidrigen Brutalität zum Opfer gefallen. Mehr als 40 Zivilisten wurden schwer verletzt.

Wir verurteilen auf das Schärfste dieses Blutbad sowie die gesamten Militäroperationen seit Juni d.J. Mehr als 300 Palästinenser wurden seitdem getötet, allein 56 Menschen in dieser Woche. Unter den 250 Verletzten schweben immer noch mindestens 30 Palästinenser in Lebensgefahr.

In gewohnter Weise rechtfertigt Israel seine Massaker an der palästinensischen Bevölkerung heute gilt: Beit Hanoun war ein technischer Ortungsfehler. In gewohnter Weise schaut die internationale Gemeinschaft zu.

Mit zweierlei Maß messen heißt auch, auf die Ernennung des rechtsextremen Knesset-Mitglieds Avigdor Liebermann zum Minister für Strategische Planung und Vize-Regierungschef verhaltend zu reagieren. Todesstrafe, Transfer und im Roten Meer ertränken sind Liebermanns Parolen ebenso wie Minoritäten zum größten Problem der Welt geworden seien und chirurgisch entfernt werden müssen. Javier Solana, der Hohe Vertreter für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der EU, hält weiterhin Kontakt zu Israel. Die Palästinenser jedoch werden im Stich gelassen, ausgehungert und kaltblütig getötet.

Wird die Politik der EU und der Bundesregierung mit der Akzeptanz des hier gezeichneten Bildes des Rechtsextremismus und des Rassismus nun salonfähig und erhält auf der internationalen Bühne allgemeine Gültigkeit?

Wir fordern die Bundesregierung und die politischen demokratischen Parteien in Deutschland auf, an dieser Stelle sofort zu intervenieren und effektiv zu handeln. Die auf EU-Ebene bestehenden Kontakte sollten sofort eingefroren werden.

Wir appellieren an Sie, die palästinensische Bevölkerung nicht im Stich zu lassen! Treten Sie ein für Menschenrechte, gegen Rassismus und Diskriminierung! Treten Sie ein für einen gerechten Frieden in Palästina!

Palästinensische Studenten Vereinigung in Berlin

Verein palästinensischer Ingenieure in Berlin

Palästinensischer Ärzte- und Apothekerverein in Berlin

Palästinensische Gemeinde Berlin

Mensch bleiben muß der Mensch ...
von Tegtmeier