Freies Politikforum für Demokraten und Anarchisten

gotafria07 · Beiträge: 6

Zitate bjk Beginn1 “ ... intelligenter kreativer ziviler Ungehorsam in den verschiedensten (Notwehr-)Variationen - deutlicher will ich nicht werden, weil Staatsschutz liest mit“ Ende Zitat1

Mit dieser Variante der Intelligenz, haetten wir die uns inzwischen gestohlenen sozialen Errungenschaften nie gehabt, wie also wollen wir dass, was in einigen Jahrhunderten mit viel Blut Schweiss und Traenen erkampft wurde mit der von Dir gepriesenen Intelligenz zurueckerobern???

Zitat 2 Beginn “z. B. Klopperei mit Bullen ... völlig hirnrissig ist es, den Revierpolizisten, der der Oma mal eben über die Straße hilft oder einen Handtaschenräuber dingfest macht, attackieren zu wollen, denn diese haben in der Regel nichts mit den Kampfmilizen-Schlägereinheiten, wie sie auf Demos eingesetzt
werden, zu tun ... deswegen sollten sich auch die "normalen" RevierpolizistInnen (auch die Kripo) weigern, die kampfgepanzerten Bürgerkriegsmilizen als KollegInnen zu bezeichnen“ Zitat Ende

E geht doch nicht umKloppereien mit Bullel und auch nicht um Kloppereien mit Revier-Polizisten und schon gar nicht um Kloppereien mit Kravall-Polizei oder Schnelle Eingreiftruppen:

Es geht ganz einfach nur um die Ausfuehrung des, aus dem Grundgesetz Artikel20 Absatz 4 garantiertem Widerstandsrecht fuer Jedermannwelches die Wahl der Mittel in keinster Weise einschraenkt!!!

Zum besseren verstaendnis fuege ich zwischen 2 bSternchenlinien den Inhalt eines Flugblattes ein, welches mir im November 2003 in Berlin in die Hand gedrueckt wurde und das ich eingescannt und OCR-bearbeitet habe:
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1994 hat das Parlament der BundesRepublik Deutschland die Kontrolle
ueber die Gesetzgebung uebergeben an die WTO (WeltHandelsOrganisation)!!!

Nachzulesen im BundesGesetzblatt 1994 Teil II Seite 1730 ff. “TRIPS“ vom 15.04.1994 = Handelsbezogene Rechte des geistigen Eigentums Artikel 8.

Das ist Hochverrat!!!

Klagen kann keine Abhilfe schaffen: Die Richter am BundesVerfassungsGericht sind paritaetisch zu den im Bundestag vertretenen Parteien vom Bundestag ernannt, und weigern sich die Hand zu beissen,
von der sie gefuettert werden. Wollen wir diese dreisten Verbrecher los werden oder hinter Gitter bringen, dann haben wir nur eine Moeglichkeit: Massiv auf den Strassen den Abtritt aller Parlamentarier zu fordern: einschliesslich der Annullierung aller Vertraege die vom deutschen Parlament GrundGesetzWidrig abgeschlossen und ratifiziert worden sind!!!

Jagen wir dieses Parlament davon!!!
Jagen wir auch alle Haendler davon, welche Waren aus Billiglohnlaendern anbieten:

Denn dort herrscht verdeckte Sklaverei wie sie von westlichen Demokratien“ verboten ist!!! Auch KinderArbeit ist dort von der UNESCO geaechtet (Was einem Verbot gleich kommt aber von der uebergeordneten Instanz (der UNO erlaubt wird weil die Familien dort angeblich ohne Kinderarbeit ihren Lebensunterhalt nicht sicher koennen.)

Weigern wir uns Sklaverei zu tolerieren!!! Was wir nicht akzeptieren koennen duerfen wir auf gar keinen Fall tolerieren!!!

Die Unternehmen duerfen nicht so grosse Gewinne machen koennen, dass sie sich gegenseitig aufkaufen und unsere ArbeitsPlaetze vernichten – Jedenfalls nicht solange, wie unsere Existenz in dieser Gesellschaft von Arbeit abhaengig ist weil das Einkommen Lohnarbeitsabhaengig ist: Sie sollen mit hoher Besteuerung ihrer Gewinne die Gesellschaft finanzieren wie rudimentaer noch unter Ludwig Erhart.
Verlegung der Produktion in BilliglohnLaender muss Mit Verkaufsverbot in unserem Land beantwortet werden!

Schluss mit der WTO !!! S c h l u s s m i t P r i v a t i s i e r u n g !!!

Knast fuer diese terroristischen Parlamentarier:
Sie sind eine der Achsen des Terrorismus die der Gruene(?) Joska Fischer auf zahlreichen Wahlplakaten des Jahres 2004 versprochen hat zu bekaempfen: Wird er Word halten???
Geht er freiwillig in den Knast ??? Wohl kaum, ODER ??? !!!
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1996 wurde Der vertrag ratifiziert Seid der Ratifizierung ist die Gestzgebungskontrolle einer privaten Organisation uebertragen worden, welche die Bedingungen einer Gesetzgebenden Koerperschaft nicht erfuellt und dieser Organisation auch dann nicht haette uebertragen werden duerfen, wenn das Volk nicht alle Staatsgewalt vom Volke ausgehen wuerde:

Artikel 20 Grundsätze des deutschen Staates
(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer
Bundesstaat.
(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und
Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der
vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.
(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende
Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.
(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle
Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

Deutschland darf seit 1996 durch Vertragliche Verpflichtungen mit Verfassungsrang, keine Bestimmungen und Gesetze erlassen, welche gegen WTObestimmungen verstossen; Zugleich hat sich Deutschland durch die Ratifizierung des Vertrages verpflichtet die nationale bestehende Gesetzgebung an die WTO-Bestimmungen anzupassen.

Diese vertraglichen Verpflichtungen verstossen gegen Absatz 2 und 3 des Artikels 20 des Grundgesetzes der BRD und stellen eine vollzogene Beseitigung der Ordnung im Sinne des Absatzes 4 des Artikels 20 dar, woraus sich die Berechtigung ableitet mit den jeweils am besten geeigneten Mitteln (bis hin zu groebster Gewalt) die Rueckkehr Deutschlands in die durch Artikel 20 GG vorgegebene Ordnung zu erzwingen!!!

Das bedeutet, dass mit jeweils notwendiger Gewalt alle zu bekaempfen sind, welche den Unrechtstatus aurecht zu erhalten helfen: Ob es sich dabei um Konzerne, Presse, Revier-Polizisten, Kravall-Polizisten, Militaer oder schnelle Eingreiftruppen, Anwaelte, Staatsanaelte, Richter, Vereine, Parteien, Politiker, Parlamentarier, Parlamente, Stiftungen oder sonstige Akteure handelt ist voellig unwichtig!!!

Wichtig ist bei den unterschiedlichen Aktoeren nur die richtige Wahl der Gewaltform welche jeweils am geeignetsten eingeschaetzt wird um moeglichst jede Art von ungerechtfertigten Schaden zu vermeiden.

Es waere ja wunderschoen, wenn sich das Parlament der BRD so leicht verjagen liesse wie jenes der DDR
aber davon kann man nur Traeumen und sich mit dem schoenen Traum selber zum Verlierer stempeln!

Bei dieser BRD handelt es sich nicht um ein niedergewirtschaftetes System sondern um ein montaer gut gepolstertes kriegerisches Machtgefuege, welches mit vielen Machtbloecken zusammen arbeitet: Soetwas ist durch Hallelujamaersche nicht zu bezwingen.

Die mildeste Gewalt, welche Denkbar waere waere ein Generalstreik und der wuerde von der Obrigkeit in kuerzester Zeit mit brutalster Gewaltanwendung gebrochen: Brutale Gewalt unbeantwortet zu lassen ist allerdings auch das genaue Gegenteil von Intelligenz!!!