Trotz stetig sinkender Teilnehmerzahlen und breiter Rückendeckung in der Bevölkerung für die Reformen sollen die Demonstrationen gegen Hartz IV weitergehen. "Wir machen weiter, auf jeden Fall", sagt der Organisator der Magdeburger Montags-Demonstrationen, Andreas Ehrholdt, in einem Gespräch mit der Deutschen Presse- Agentur. Ehrholdt ist zuversichtlich, dass auch die Zahl der Demonstrationsteilnehmer wieder steigen wird.
Das Weihnachtsgeschäft wird boomen
"Spätestens kurz vor Weihnachten rechne ich mit mehr Teilnehmern", sagte er. Zu diesem Zeitpunkt würden die Bescheide zugestellt, mit denen das künftige Arbeitslosengeld II bewilligt oder abgelehnt werde.
Vom derzeitig nachlassenden Interesse der Betroffenen an den Demonstrationen zeigte sich Ehrholdt, der die bundesweite Protestwelle im Juli in Gang gebracht hatte, enttäuscht. "Die Leute sind resigniert und frustriert", begründete Ehrholdt die schwindende Resonanz. Allerdings dürften sich die Betroffenen nicht davon entmutigen lassen. "Wer zu Hause bleibt, kann nichts bewegen", betonte Ehrholdt.
Weniger Teilnehmer auch im Osten
Wie in Magdeburg, wo die Protestwelle Ende Juli ihren Ursprung hatte, nahmen an diesem Montag auch in Berlin, Leipzig und in anderen Städten deutlich weniger Menschen an den Demonstrationen teil als in den Vorwochen.
Ein Großteil der Deutschen befürwortet jedoch inzwischen die Maßnahmen der Regierung: In einer Umfrage des Instituts Ipsos für die "Financial Times Deutschland" halten 60 Prozent der Befragten die Absenkung der Arbeitslosenhilfe auf das Niveau der Sozialhilfe für richtig. Langzeitarbeitslose werden so motiviert, sich stärker um einen neuen Job zu bemühen, glauben die Befragten. Lediglich 36 Prozent sprachen sich in der Umfrage gegen die Kürzung aus.
Wenige glauben an mehr Arbeit durch Hartz IV
Allerdings glauben nur 23 Prozent der 500 Befragten, das Gesetz könne tatsächlich die Arbeitslosigkeit senken, 76 Prozent bezweifelten dies.
Mehr als 80 Prozent der Befragten gaben an, zu mehr Arbeit bereit zu sein, wenn dadurch Arbeitsplätze gesichert werden könnten. 48 Prozent würden dafür auch auf Lohn verzichten. Bei der Absicherung von Lebensrisiken wie Arbeitslosigkeit, Krankheit oder Pflegebedürftigkeit seien gut die Hälfte der Befragten der Meinung, dass sich der einzelne Bürger darum stärker selber kümmern sollte. Nur 37 Prozent vertreten der Umfrage zufolge die Auffassung, dass dies primär Aufgabe des Staates sei.
Ossis sind gegen die Reformen – Wessis dafür
Deutliche Unterschiede in der Bewertung ergaben sich zwischen West und Ost. Im Westen befürworten die Reformen fast zwei Drittel der Menschen, in den neuen Ländern sei die Mehrheit dagegen. 60 Prozent der West-Befragten seien dafür, die Selbstverantwortung der Bürger in der Sozialpolitik zu stärken, im Osten setze die Mehrheit weiter auf den Wohlfahrtsstaat.
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Die jahrzehntelange systematische Volksverblödung via primitivster Medienberieselung in Wessiland zeigt offensichtlich Wirkung
bjk
°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°° Macht Stimmzettel zu Denkzetteln! Bei Unschlüssigkeit nicht das "kleinere Übel" oder gar nicht wählen sondern ungültig wählen!
Erstellt: 23.10.04, 18:03 Betreff: Wenn der Sozialstaat kippt oder IrrSinn mit Methodedruckenweiterempfehlen
Ein Drittel weniger Stütze
Arbeit soll sich lohnen
Ifo-Chef Hans-Werner Sinn hat sich für einer Überarbeitung der Arbeitsmarktreformen und eine Absenkung des Sozialhilfesatzes um rund 30 Prozent ausgesprochen. Der Sozialhilfesatz müsse generell um ein Drittel abgesenkt werden, dafür aber die Grenzen für den Zuverdienst deutlich angehoben werden, sagte der Präsident des Münchner Wirtschaftsforschungsinstituts der "Passauer Neuen Presse".
Bei Hartz IV seien die Zuverdienstmöglichkeiten unter anderem im Geringverdienerbereich mit 15 Prozent viel zu eingeschränkt. "Bis 400 Euro würde ich den Sozialhilfesatz nicht antasten. Bis 200 Euro würde ich einen Lohnzuschuss von 20 Prozent auf das selbst verdiente Einkommen zahlen, so dass der Einstieg in den Arbeitsmarkt in Gang kommt." Denen, die keine Arbeit finden, möchte Sinn kommunale Jobs anbieten, die in Höhe der heutigen Sozialhilfe entlohnt sind.
Sinn rechnet dennoch mit einem Erfolg der Arbeitsmarktreformen der Bundesregierung, sagte Sinn. "Die Leute werden bereit sein, Jobs zu niedrigeren Löhnen anzunehmen und es wird auch mehr Jobs geben. Denn Arbeit gibt es in den Köpfen der Arbeitgeber genug, nur ist sie bisher nicht rentabel."
Zuvor hatte sich bereits BDI-Präsident Michael Rogowski für eine Verschärfung der Hartz-IV-Reform und ein niedrigeres Arbeitslosengeld II ausgesprochen. "Hartz IV ist ein richtiger Schritt, doch er reicht nicht aus", sagte der Chef des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI) der "Welt".
Viele würden auch in Zukunft lieber die staatliche Unterstützung kassieren, als einen niedrig bezahlten Job auf dem Arbeitsmarkt zu suchen. Das Arbeitslosengeld II müsse daher neu geregelt werden, sagte Rogowski. Die neue Höhe müsse man "austesten". Der BDI-Chef verwies auf Empfehlungen von Professoren, die für eine Senkung um 20 bis 25 Prozent eintreten.
Strikt wandte sich Rogowski gegen die Einführung von gesetzlichen Mindestlöhnen. "Wir brauchen auf keinen Fall Mindestlöhne. Im Gegenteil, wir müssen die tariflichen Untergrenzen durchbrechen", betonte er. Zugleich plädierte Rogowski für die Abschaffung des Kündigungsschutzes in den ersten drei Jahren nach der Einstellung. "Das würde vielen eine neue Chance auf einen Arbeitsplatz geben", sagte er.
Reformzustimmung wächst
Ein Großteil der Deutschen befürwortet laut jüngsten Umfragen inzwischen die Reform-Maßnahmen der Regierung. 60 Prozent der Befragten halten die Absenkung der Arbeitslosenhilfe auf das Niveau der Sozialhilfe für richtig. Langzeitarbeitslose werden so motiviert, sich stärker um einen neuen Job zu bemühen, glauben die Befragten. Lediglich 36 Prozent sprachen sich in der Umfrage gegen die Kürzung aus.
Allerdings glauben nur 23 Prozent der 500 Befragten, das Gesetz könne tatsächlich die Arbeitslosigkeit senken, 76 Prozent bezweifelten dies.
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Fast wünscht man sich die RAF zurück ... ... ...
bjk
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Nach Deiner Lautatio ist unserere Regierung,das heißt, die Demokratie am Ende. Wie müsste eine Regierungsform gefestigt sein, die auf dauer keine solchen Flurschäden im Gemeinwesen erzeugt wie alle dagewesenen. Wenn man die unterschiedlichen Denkweisen der Mitmenschen mal überdenkt,kann es nur eine Diktatur oder Monarchie sein. Bisher versagte aber jede Form, ein Volk vernünftig und gerecht zu regieren an der Moral der regierenden selbst. Jeder, der Macht besitzt, spielt diesen letzten Zug. Man macht also seit jahrhunderten immer wieder den gleichen Fehler, der leztendlich zur Unzufriedenheit der einen Seite, und massiven Wertzuwachs auf der anderen Seite führt. Das führt am Ende durch unser Zahlungssystem zu einem Infarkt des wirtschaftlichen Gleichgewichts. Die Folge sind Unruhen in der Bevölkerung,Terrorismus und Fremdenfeindlichkeit, da Urinstinkte festgebrannt in unseren Genen dazu führen, uns selbst, oder die Kommune zu schützen wenn die Existenz bedroht ist. Eigentlich ein natürlicher Vorgang,denen nicht nur wir Menschen sondern alle Lebewesen unterworfen sind. Die Natur findet immer einen Weg sich zu reorganisieren,weil sie sich nicht selbst ändern kann, nur der Mensch ist in der Lage und damit eine Gefahr für sich selbst. Wir sind programmiert uns selbst zu vernichten.
In Deutschland wächst die soziale Schieflage. Reichtum ist zunehmend ungleich verteilt. 10 Prozent der Haushalte besitzen über ein Drittel des Gesamtvermögens (Geld-, Immobilien-, Betriebs- und Gebrauchsvermögen). 20 Prozent der Bevölkerung sind überschuldet, besitzen also weniger als nichts.
Die Zahl der Millionäre in Deutschland steigt. 2,8 Millionen Haushalte sind überschuldet. 3.700 Personen haben ein Geldvermögen von jeweils mehr als 30 Millionen Euro. Die Zahl derer, die am Existenzminimum leben, steigt. Die reichsten 0,5 Prozent der Deutschen besitzen ein Viertel des gesamten Geldvermögens. Die Zahl der Sozialhilfeempfänger steigt. Während die Bundesregierung Arbeitslose, Rentner und Kranke belastet, weigert sie sich, die Vermögenssteuer wieder anzuwenden und die Gewinne aus Aktienverkäufen zu besteuern. Allein ein Prozent Vermögenssteuer bei einem Freibetrag von 500.000 Euro für eine vierköpfige Familie würde eine Mehreinnahme von 16 Milliarden Euro bringen.
In Deutschland ist die Steuerlast am höchsten.
Falsch!
Deutschland liegt bei der Besteuerung von Eigentum deutlich unter dem OECD-Durchschnitt. Vermögen und Erbschaften werden im Vergleich zu anderen Industriestaaten gering besteuert. Viele Unternehmen können ihre Gewinne klein oder wegrechnen. Zum Beispiel, indem sie Verluste absetzen, die in anderen Jahren oder bei Tochterunternehmen angefallen sind. Die Folge: Konzerne und Unternehmen bekamen 2001 über 400 Millionen Euro an Körperschaftssteuer erstattet. Finanzämter werden zu Auszahlungsstellen für Konzernsubventionen.
Die Finanzkrise des Staates ist nicht die Folge zu hoher Ausgaben, sondern zu geringer Einnahmen. Mit einer Vermögenssteuer und einer wirksamen Körperschaftssteuer gäbe es derzeit keine Haushaltsprobleme. Während sich das Geldvermögen von Privatleuten in den letzten zehn Jahren um rund 80 Prozent erhöht hat, stieg die Verschuldung des Staates in diesem Zeitraum um 150 Prozent, die Verschuldung der Länder um 100 Prozent und die der Kommunen um 55 Prozent.
Ende der 70er Jahre wurden die staatlichen Leistungen noch gleichermaßen von Beschäftigten und Gewinnbeziehern finanziert mit jeweils rund 30 Prozent. Im Jahr 2001 zahlten die Beschäftigten rund 35 Prozent aller Steuern, die Unternehmen und Reichen nur noch 15 Prozent. Deutschland ist ein Steuerparadies für Unternehmen und Vermögende. Gespart wird bei den Schwächsten der Gesellschaft.
Die Lohnnebenkosten sind zu hoch.
Falsch!
Die Lohnnebenkosten sind Teil des Einkommens. Sie sichern ein menschenwürdiges Alter und Risiken wie Krankheit und Arbeitslosigkeit ab. Wer sagt, die Lohnnebenkosten seien zu hoch, meint: Die soziale Absicherung der Beschäftigten ist zu gut. Menschen sind zu teuer.
Ein Problem: Die Politik hat die Sozialkassen immer wieder dazu missbraucht, Leistungen zu finanzieren, die eigentlich über die Steuern von der gesamten Gesellschaft hätten aufgebracht werden müssen. So sind die Folgen der deutschen Einheit aus der Renten- und Krankenversicherung bezahlt worden. Aber auch Leistungen wie das Erziehungsgeld müssen über Steuern finanziert werden. Die Unternehmer haben sich schon aus der Steuerfinanzierung der Gesellschaft verabschiedet – jetzt wollen sie noch ihren Anteil an der sozialen Absicherung ihrer Beschäftigten „sparen“.
Die Lohnkosten einschließlich der Lohnnebenkosten sind kein Wettbewerbshindernis. Die Konjunktur in Deutschland wurde in den letzten Jahren ausschließlich vom Export getragen. Nicht die Lohnkosten an sich, sondern die Lohnkosten pro Produkteinheit sind wichtig für die Unternehmer – und zwar die gesamten Lohnkosten einschließlich der „Lohnnebenkosten“. Die Lohnkosten je Produkteinheit werden Lohnstückkosten genannt. Im Durchschnitt der EU stiegen die Lohnstückkosten zwischen 1997 und 2001 um jährlich ein Prozent – in Deutschland um 0,5 Prozent. Ausdruck geringer Lohnerhöhungen und fortgesetzter Rationalisierung.
Das Problem der deutschen Wirtschaft sind nicht die zu hohen Kosten, sondern die zu geringe Binnennachfrage. Die Entwicklung der Lohnkosten ist nicht die Ursache der Arbeitslosigkeit, und die Senkung der darin enthaltenen „Lohnnebenkosten“ ist kein Weg zu ihrem Abbau.
Deutscher Gewerkschaftsbund Region Ruhr-Mark Humboldtstraße 46 Körnerstraße 43 44787 Bochum 58095 Hagen Tel.: 02 34 - 68 70-33 Tel.: 0 23 31 - 3 86 04-0 Fax: 02 34 - 68 70-3 49 Fax: 0 23 31 - 3 86 04-20 email: email: V. i. S. d. P.: Michael Hermund (Regionsvorsitzender) Region Ruhr-Mark
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Der Sozialstaat in unserer jetzigen Form kippt schon seit der Einführung der EU Das dieses Desaster bewußt heraufbeschworen wurde liegt an der Menthalität unserer Spezies. Und besonders:-- an der Freude zu spielen,spielen mit der Macht und seinem nun attraktiv gewordenen Umfeld . Konzerne glauben in dieser globalen Hysterie den Anschluss am Weltmarkt zu verlieren. Es ist kein Freundschaftsspiel besonders wenn für unser Land die Schachzüge vorgegeben sind. Die Auswirkungen dieser Globalplayer sind :
Billigjobs Hohe Arbeitslosigkeit Rücksichtslosigkeit Machtgelüste Abzockerei Hohe Dividenten Und aristokratischer Wettlauf untereinander.
Die Politik hängt nur noch an Fäden, wie Marionetten. Unsere Staatsvertreter haben bewußt auf dieses Spiel gesetzt und sind reich geworden dabei .
Es kann theoretisch keine moralische Politik mehr gemacht werden da unsere geliebte EU jetzt die Fäden zieht, eine Politik machtgeiler Barbaren deren Ziel es immer war die eigenen Pfründe zu hüten.
Naja ich sags ja immer.
Wer in der Demoktatie schläft wacht in einer Diktatur auf
Spätestens mit den Hartz-Gesetzen wird deutlich, daß Arbeitslose und Arme wieder zu "Schuldigen" und faktisch schon zu "Arbeitsscheuen" umdefiniert werden. Die bürgerlichen Medien verbreiten die dazugehörende Stimmung.
All dies hat u.a. damit zu tun, daß das Phänomen der "Asozialen"-Verfolgung im NS-Staat nie in ausreichendem Maße aufgearbeitet wurde. In diesem Zusammenhang hat insbesondere das Hilfesystem für sogenannte "Nichtseßhafte" nach 1945 (bis heute) hoffnungslos versagt. Im speziellen wurde etwa das "Grundrecht auf Wohnung" nie verankert.
In einer solchen Konsequenz hat sich das bürgerliche Individuum mit dem Phänomen der Obdachlosigkeit arrangiert. D.h. aber leider: Obdachlosigkeit und Armut wurde und wird (wie selbstverständlich) als individuell verursacht begriffen. Mehr noch: Das Erscheinungsbild von Armut und Obdachlosigkeit hat dazu geführt, daß sich das bürgerliche Individuum mit aller Schärfe von diesen Phänomenen abgrenzt. Seinen Ausdruck findet dies in Mißhandlungen und Gewalttaten gegenüber Obdachlosen - genauso, wie etwa in einer selbstverständlichen Gleichgültigkeit gegenüber von Armut und Obdachlosigkeit Betroffener. Seinen Ausdruck findet dies auch in den Hartz-Gesetzen - dabei im speziellen im Versuch, das Phänomen der Massenarbeitslosigkeit abschließend (und als Verzweiflungstat) als individuell verursacht, und vom Primat der staatspolitischen Verantwortung abzuspalten.
Drei Dinge will ich damit sagen:
1. ist es nach meiner Auffassung geboten, sich mit Obdachlosen und Armen zu solidarisieren (und sich nach Möglichkeit auch in diese "Szenen" zu begeben).
2. Antifaschismus bedeutet angesichts der gegenwärtigen politischen Situation zunächst und v.a. die soziale Frage zu beantworten (In diesem Zusammenhang habe ich u.a. persönlich ein Problem mit links-akademischem Gequassel, wenn aus einer gesicherten Existenz heraus eben nicht auch der glaubwürdige Versuch unternommen wird, ganz praktisch eigenes Hab und Gut einzusetzen/Kommunitarismus würde man das nennen).
3. Und hier komme ich auf meine Ausgangsthese zurück: Wenn der Sozialstaat kippt, so bin ich mir sicher, werden wir in diesem Land ein Riesenproblem bekommen.
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Re: Wenn der Sozialstaat kippt oder IrrSinn mit Methode
Re: Wenn der Sozialstaat kippt
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