Freies Politikforum für Demokraten und Anarchisten

bjk · Beiträge: 7353 Ort: Berlin

PDS-Forum ist wieder mal abgeschaltet

Sieht die BRD-Justitia jetzt Terroristen allerorten? Hinter jedem Baum, hinter jedem Strauch, hinter jedem Internetforum?

Wer die untenstehende Meldung aus dem Lipa-Forum liest, könnte das glauben. - Entweder sind die Inquisiteure allesamt durchgeknallt oder aber der neoliberale Raubtier-Turbokapitalismus pfeift tatsächlich auf den letzten Löchern und weiß sich nicht mehr anders zu helfen als durch verordneten Meinungsterror!

Muß mensch sich wegen untenstehender abenteuerlicher Begründung noch wundern, wenn offenbar feststeht, daß insbesondere Zocker-Gerhard. Kosovo-Joschka und Terror-Otto kaltblütig Grundgesetz gebrochen sowie Völker- und Menschenrechtsverbrechen der USA zumindest gedeckt, wenn nicht sogar wissentlich mitgetragen und uns alle hinterhältig und vorsätzlich belogen haben?!

Muß mensch sich überhaupt noch wundern, wenn ein indoktrinierter Generalbundesanwalt, weil politischer Beamter, devot-beflissen sämtliche Strafanzeigen gegen Mitglieder der Regierungsobrigkeit rigoros abschmettert und eigentlich pflichtgemäße Ermittlungen mit zumindest fadenscheinig-anrüchigen "Begründungen" im besten Jurristenkauderwelsch gar nicht erst aufnimmt?!

Wem das wegen der Schließung des Lipa-Forums zu weit hergeholt scheint, der verfolge mal alle Verlautbarungen in Sachen CIA-Folterflüge von Condola Rice anläßlich ihrer heutigen Kontrollvisite im BRD-Vasallenstaat ... ... ...

bjk

kopiert aus: http://forum.pds-online.de/forum/index.php?s=cd87ed93e7f76e519b1862e5c7f8f5f4

DIE LINKE.PDS Forum DIE LINKE.PDS Forum

vBulletin-Systemmitteilung

Der Internetdienst heise online hat am 5. Dezember 2005 informiert, dass er nach einem Beschluss des Hamburger Landgerichts gezwungen ist, sämtliche Beiträge zu seinen Diskussionsforen im Vorhinein auf einen Rechtsverstoß hin zu überprüfen. In der entsprechenden Nachricht heisst es: "Die Kammer erklärte, sie sei überzeugt, dass der Verlag allein durch die Verbreitung auch ohne Kenntnis für die im Forum geäußerten Inhalte haftbar zu machen sei. Er könne schließlich die Texte vorher automatisch oder manuell prüfen. So wie der Verlag das Forum bisher betreibe, fordere er Rechtsverletzungen sogar potenziell heraus, betonte ein Richter. Es sei nicht hinnehmbar, dass 'die in ihren Rechten Verletzten Ihnen hinterherrennen müssen'. Den Einwand des Verlags, dass eine automatische Filterung erwiesenermaßen nicht funktioniere und eine manuelle Prüfung jedes Beitrags angesichts von über 200.000 Postings pro Monat schlicht nicht zu leisten sei, ließ die Kammer nicht gelten."

Wir haben uns deshalb entschlossen, das Forum vorerst abzuschalten und die weitere Entwicklung der einschlägigen Rechtssprechung abzuwarten.

Alle Zeitangaben in WEZ +1. Es ist jetzt 13:02 Uhr.

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bjk · Beiträge: 7353 Ort: Berlin

bei indymedia entdeckt: http://de.indymedia.org/2005/12/134534.shtml

heute heise, morgen ....?

von it's getting cold outside - 06.12.2005 08:05

gravierende Auswirkungen auf den Betrieb von Webforen und vergleichbaren Diensten:
"Wir werden Foren schließen müssen, wenn einzelne Teilnehmer über die Stränge zu schlagen drohen, und können wohl zu brisanten Themen generell keine Diskussionsplattform mehr anbieten"
ich will gar nicht große reden schwingen oder wieder mal das ende der freien meinungsäußerung herbeiorakeln.
solange der wirt in der kneipe mit dem stammtisch nicht für die dort geschwungenen reden seiner gäste zur verantwortung gezogen wird, ist ja alles in ordnung... oder?

für alle "virtuellen stammtische" und deren wirte gilt bis neuverhandlung unglaublicherweise folgendes....

[...]
Das Hamburger Landgericht hat eine einstweilige Verfügung bestätigt, nach der es heise online verboten ist, Forenbeiträge zu verbreiten, in denen dazu aufgerufen wird, durch den massenhaften Download eines Programms den Server-Betrieb eines Unternehmens zu stören. Der Heise Zeitschriften Verlag wird damit faktisch gezwungen, sämtliche Beiträge zu den Diskussionsforen im Vorhinein auf diesen Rechtsverstoß hin zu überprüfen. Das Urteil (Az. 324 O 721/05) dürfte gravierende Auswirkungen auf den Betrieb von Webforen und vergleichbaren Diensten haben.
[...]
Die Kammer erklärte, sie sei überzeugt, dass der Verlag allein durch die Verbreitung auch ohne Kenntnis für die im Forum geäußerten Inhalte haftbar zu machen sei. Er könne schließlich die Texte vorher automatisch oder manuell prüfen. So wie der Verlag das Forum bisher betreibe, fordere er Rechtsverletzungen sogar potenziell heraus, betonte ein Richter. Es sei nicht hinnehmbar, dass "die in ihren Rechten Verletzten Ihnen hinterherrennen müssen". Den Einwand des Verlags, dass eine automatische Filterung erwiesenermaßen nicht funktioniere und eine manuelle Prüfung jedes Beitrags angesichts von über 200.000 Postings pro Monat schlicht nicht zu leisten sei, ließ die Kammer nicht gelten.
[...]
"Sollte sich diese Rechtsprechung durchsetzen, führt das dazu, dass jeder Anbieter, der ungefiltert die Möglichkeit zu Kommentaren bietet, unmittelbar für Rechtsverstöße in den Beiträgen haftet und abgemahnt werden kann", kommentierte der Justiziar des Heise Zeitschriften Verlags, Joerg Heidrich. Davon seien nicht nur Foren, sondern auch alle anderen Web-Kommunikationsformen wie Blogs, Gästebücher oder sogar Chats betroffen.

http://www.heise.de/newsticker/meldung/66982
http://www.heise.de/tp/r4/artikel/21/21505/1.html

"it's getting cold outside, baby"

bjk · Beiträge: 7353 Ort: Berlin

auch hier wird darüber diskutiert, wobei data den Mut hat, nahezu allein gegen die üblichen Ignoranten der bb*-Szene anzutreten: http://www.mopo.de/applications/forum/read.php?f=14&i=253816&t=253816

Solidarische Grüße an data
bjk

*bb = bourgeoisbornierte

bjk · Beiträge: 7353 Ort: Berlin

... ein gar schröcklicher Verdacht drängt sich mir auf

das Lipa-Forum ist gar nicht in vorauseilendem Gehorsam vor der Obrigkeit geschlossen worden, NEIN, mein herzallerliebster Ronald Friedmann hat endlich DIE Chance gesehen, ohne Gesichtsverlust das ungeliebte Lipa-Administrations-Handtuch schmeißen zu können ...

bjk

bjk · Beiträge: 7353 Ort: Berlin

auch

berichtet wie folgt:

GERICHTSURTEIL

Betreiber haften für Forumsbeiträge

Von Richard Meusers

Auf die Betreiber von Internetforen und Chats kommen möglicherweise schwere Zeiten zu: Das Hamburger Landgericht weist ihnen die volle rechtliche Haftung für online gestellte Beiträge anderer Nutzer zu. Das Urteil erging gegen den IT-Informationsdienst Heise Online.

In einer vom Unternehmen Universal Boards erwirkten einstweiligen Verfügung wurde Heise Online untersagt, "Forenbeiträge zu verbreiten, in denen dazu aufgerufen wird, durch den massenhaften Download eines Programms den Server-Betrieb eines Unternehmens zu stören". Das Hamburger Landgericht bestätigte dies jetzt in seinem Urteil (Az. 324 O 721/05). Auslöser war ein im Heise-Forum veröffentlichtes Skript gewesen, das geeignet sei, "den Betrieb von Download-Angeboten von Universal Boards zu gefährden".

Obwohl die beanstandeten Beiträge umgehend entfernt wurden, verlangte Universal Boards eine Unterlassungserklärung, was der Heise Zeitschriften Verlag abgelehnt hatte. Die Weigerung wurde damit begründet, der Verlag müsse "seiner Auffassung nach nur bei Kenntnis der potenziell rechtswidrigen Beiträge handeln".

"Sollte sich diese Rechtsprechung durchsetzen, führt das dazu, dass jeder Anbieter, der ungefiltert die Möglichkeit zu Kommentaren bietet, unmittelbar für Rechtsverstöße in den Beiträgen haftet und abgemahnt werden kann", zitiert Heise seinen Hausjustiziar Joerg Heidrich.

Davon wären sämtliche Nutzungsarten betroffen, die Raum für persönliche Kommentare zur Verfügung stellen, von Foren über Chats bis hin zu Weblogs.

Auch der Düsseldorfer Rechtsanwalt Udo Vetter beurteilt das Hamburger Urteil äußerst kritisch. Zwar steht die schriftliche Urteilsbegründung noch aus, aber zumindest könne man den auf Heise Online veröffentlichten Inhalten entnehmen, dass das Urteil in diametralem Gegensatz zum Paraggraf 11 des Teledienstgesetzes stehe. "Solche Fälle regelt das Gesetz eindeutig", so der Anwalt.

"Es gibt keine Haftung für rechtswidrige Inhalte in Internetforen ohne eine positive Kenntnis des Betreibers. Das Hamburger Urteil hätte de facto eine vorauseilende Zensur für jeden einzelnen Forenbeitrag zur Folge, was bei mehreren Tausend Einträgen pro Tag wie im Fall von Heise online auf eine veritable Arbeitsbeschaffungsmaßnahme für Privatzensoren und Anwälte hinausliefe."

In Vetters Lawblog fragt ein Kommentator: "Wenn ich jemandem einen Brief schreibe, in dem ich den Empfänger zur Ausübung einer Straftat auffordere, wird dann die Deutsche Post verurteilt, alle Briefe auf etwaige juristische Fehltritte hin zu durchsuchen?"

So bleibt, neben der Erwartung der schriftlichen Urteilsbegründung nur die Hoffnung auf die nächste Instanz. Es ist nach Auffassung von Experten nicht auszuschließen, dass der Fall am Ende zur letztinstanzlichen Klärung vor dem Bundesgerichtshof landet.

Besondere Pikanterie erhält die Sache durch den anwaltlichen Vertreter von Universal Boards: es handelt sich um den Münchner Rechtsanwalt Bernhard Syndikus, der sich in Internet-Branchenkreisen eines recht zweifelhaften Ansehens erfreut. Er arbeitete unter anderem für das als "Abmahn-Kanzlei" bekanntgewordene Anwaltsbüro Freiherr von Gravenreuth & Syndikus.

ZUM THEMA IM INTERNET
Lawblog zum Urteil
Teledienstgesetz
Heise online
Heise-Forum

SPIEGEL ONLINE ist nicht verantwortlich für die Inhalte externer Internetseiten.

data

http://www.das-linke-forum.de/wbb2/thread.php?threadid=55
Kuddel und RA Sören Siebert: „Und was soll das jetzt mit dem Simbabwe-Forum?“

Dort gab es fast zeitgleich einen kleinen Aufstand wegen einer kurzen Wartungsabschaltung. Dieses Forum hat tatsächlich politische Relevanz. Seine Server sind im Commonwealth verteilt, wie 20% der Herkunfts-Bevölkerung des Landes. Der Binnenmarkt wird nebenbei mit versorgt.
Forum und Provider sind deutlich größer und werden auch beherrscht.

Im Lande selber gibt es kaum noch was zu essen, aber die chinesische Rechtsauffassung zum Thema Internet und die zugehörige Server-Technologie mit automatischen Zensur-Tools, auf die sich das Hamburger Landgericht bezieht. Ein wenig Aufblicken vom nationalen Tellerrand hilft Zusammenhänge zu erkennen.
Der in Marktregeln verbrämte Abbau von Presse- und Informationsfreiheit ist gemeinsames Merkmal auf dem Wege zum oder im modernen Nationalsozialismus. Der Condoleezza Rice – Blick auf die Zwänge im „Kampf gegen den Terror“ hilft dabei nicht unwesentlich.

Leider zeigen Linkspartei und WASG Bremen in dieser Angelegenheit den politischen Biss eines Buchhalters kurz vor der Pensionierung (beide haben ihre Foren abgeschalten).

bjk · Beiträge: 7353 Ort: Berlin

kopiert aus: http://www.r-archiv.de/modules.php?name=News&file=article&sid=2164

Haftung für Forenbeiträge auch ohne Kenntnis – war nur eine Zeitungsente

Die Meldung – das Landgericht Hamburg habe in einem Urteil vom 2.12.05 (Az. 324 O 721/05) – eine Haftung für Forenbeiträge auch ohne Kenntnis des Forenbetreibers – angenommen, ist objektiv falsch.

Keineswegs hat das oben genannte Urteil grundsätzliche Auswirkungen auf Webforen – im Gegenteil – das Landgericht hat in der mündlichen Verhandlung mehrfach betont, dass es sich – nur – auf den konkreten Fall beziehe – und sich zu rechtswidrigen Meinungsäußerungen in (allgemeinen) Webforen – keine – Gedanken machen werde.

Das Urteil resultiere – so das Landgericht – aus den Besonderheiten des Falles, seiner Vorgeschichte und aus den Besonderheiten der Foren der www.heise.de.

Mündliche Verhandlung

In der mündlichen Verhandlung machte die Pressekammer des Landgerichtes Hamburg – mehrfach – klar, dass das zu fällende Urteil – so nicht – gegen ein allgemeines Webforum ergehen würde.

Die Anwendung eines – erhöhten Haftungsmaßstabes – von Heise- Online ergebe sich aus folgenden Gesichtspunkten:

- Pressähnliches Erzeugnis,

- gewerblich und gewinnorientierter Natur, welches

- durch die geschaffene Möglichkeit, unmittelbar zum Artikel zu kommentieren

- ein besonderes Publikum anlocken würde.

Insbesondere aber aus der Vorgeschichte des Falles, welche deutlich mache, dass der streitgegenständliche Vorgang – nicht – der erste Vorgang (dieser Art) gegen den Geschäftsführer der Klägerin oder seine Firmen sei – der von den Foren des beklagten Heise- Verlages ausginge – sei es der Klägerin nicht weiter zumutbar – immer wieder rechtswidrige Angriffe – erst nachträglich durch die Beklagte beseitigen zu lassen.

Da es dem beklagten Verlag bekannt sei, dass Artikel über die Klägerin zu derartigen Reaktionen der Leserschaft führe, habe er die Pflicht solche Reaktionen künftig zu verhindern.

Eine Verhinderung sei dem beklagten Verlag zumutbar, da er entweder bei solchen Artikeln die "Artikelkommentierungsfunktion" sperren oder aber die Beiträge auf rechtswidrige Inhalte prüfen könne.

Fazit

Vorstehende Auskünfte über den Gang der mündlichen Verhandlung habe ich mir telefonisch von dem Klägervertreter, Rechtsanwalt Bernhard Syndikus, eingeholt.

Eine Verallgemeinerung des Urteils würde nichts weiteres aussagen - als:

„Wer aus gewerblichen, gewinnorientierten Gründen ein presseähnliches Produkt im Internet anbietet, den Lesern die Möglichkeit eröffnet redaktionelle Beiträge direkt zu kommentieren und aus der Erfahrung weiß, dass diese seine Leser – bei bestimmten Berichten – zu rechtswidrigen Handlungen neigen – hat eine erhöhte Haftung gegenüber dem Verletzten – Wiederholungen der Verletzungshandlungen zu vermeiden.“

Tenor des Urteils

"...Forenbeiträge zu verbreiten, in denen dazu aufgerufen wird, durch den massenhaften Download eines Programms den Server-Betrieb der Klägerin zu stören...." – lautet sinngemäß der Tenor des ergangenen Urteils.

Hinweise:

Das R- Archiv wird eine Abschrift des Urteils – zum Zwecke der Veröffentlichung – anfordern.

Für die Falschmeldung in dem Artikel – »Foren« Haftung ohne Kenntnis? – möchte ich mich bei den Lesern entschuldigen, auch wenn – mein – Irrtum durch die etwas missverständliche Berichterstattung einer anderen Webseite verursacht wurde.

Die Überschrift – Urteil: Heise haftet auch ohne Kenntnis für Forenbeiträge – ist völlig korrekt.

Heise haftet - auch ohne Kenntnis für Forenbeiträge in dem speziellen Fall – nicht generell – Eine Auswirkungen des Urteils auf andere Foren – erscheint im Moment – nicht gegeben zu sein.

Unabhängig davon sei angemerkt, dass sich das Landgericht Hamburg ausdrücklich auf das Urteil des BGH, Urt. v. 11.03.2004, AZ: I ZR 304/01 bezog und klar stellte, dass – bei Unterlassungsansprüchen - § 11 TDG (wegen § 8 Abs. 2 TDG) nicht zur Anwendung käme.

... hm, wie schon vermutet, die plötzliche überstürzte Schließung des Lipa-Forums wird andere gewichtigere Gründe gehabt haben. So kurz vor dem Dresdner Parteitag wollten Ramelow & friends offenbar keine Diskussion in Sachen PDS/WASG-Zusammenschluß und/oder haben Ronald Friedmann angewiesen, das sicherzustellen und das Forum zu schließen oder Zensor-Ronny hat in seiner Not das heise-Urteil zum hochwillkommenen Anlaß genommen und sich selber ohne Gesichtsverlust ganz schnell des ungeliebten Forums entledigt.

Tja, mein lieber Ronny, es kommt alles an den Tag - früher oder später

bjk

bjk · Beiträge: 7353 Ort: Berlin

Werden gezielt linke Foren bedroht?

Nach dem Heise-Gerichtsurteil und dem anschließenden vorauseilendem Gehorsam der Verantwortlichen im Linkspartei-Forum ist nun auch seit heute vormittags das solid-Forum der Linkspartei-Jugend geschlossen.

Nur ein technischer Fehler?

Es erscheint nur noch die Meldung:

Forbidden

You don't have permission to access / on this server.

Additionally, a 404 Not Found error was encountered while trying to use an ErrorDocument to handle the request.
Apache/2 Server at forum.solid-web.de Port 80

Wenn es kein vorübergehender technischer Defekt ist, sollten schon sämtliche Alarmglocken in Sachen Meinungsfreiheit Sturm schrillen! Denn was durch reaktionäre Politik, ausgeführt durch Racheengel Justitia, derzeit immer ungenierter befördert wird, läßt im Zusammenhang mit der aktuellen Verniedlichung von Folter und Todesstrafe und geschürter Terrorhysterie, noch sehr viel Schlimmeres gegen Linke und linke Medien vermuten, auch gegen indymedia!

Denn bei den aktuellen Repressionen gegen mich über mein freies-politkforum durch einen sich beleidigt fühlenden Polizisten, nachzulesen unter:
http://www.carookee.com/forum/freies-politikforum/1/8161900.0.30115.html?p=1#tm
http://de.indymedia.org/2005/10/130729.shtml
http://de.indymedia.org/2005/11/131807.shtml http://de.indymedia.org/2005/11/132435.shtml
hat der Zapfnix-Polizisten-Rechtsanwalt auch indymedia zumindest indirekt im Blickfeld. Die Systematik der bisherigen Repressionen gegen unangepaßte linke Plattformen bzw. linken Schlimmlingen wie mich hat in der BRD-Demokratur offenkundig Methode.

bjk

weitere Links zu solid-Forumschließung:
http://77817.forum.onetwomax.de/topic=114776613083&startid=2#unten abwärts scrollen bis Beitrag von data Heute 16:51 Uhr
http://de.indymedia.org/2005/12/135217.shtml

alter sack · Beiträge: 3

Hallo bjk,
solltest du mir nicht übelnehmen, deine Monologe zu unterbreche, kläre ich dich gern über meine Sicht der Dinge auf. Obwohl ich anscheinend zwanzig Jahre jünger bin. Wie wir wissen, ist eine von gewissen Menschen betriebene Anarchie in nichts von einer absoluten Theokratie, usw. zu unterscheiden. Als Anhänger einer zyklischen Denkweise, traue ich mir prognostische Fähigkeiten zu. In spätestens sechs Jahren, werden zwanzig Prozent der Erdbevölkerung ausradiert. Die Konstellation die dazu führen wird, ist bereits jetzt erkennbar. Ausgerechnet Berlin wird als Paradebeispiel für die vorausgegangene Verrohung herhalten müssen.
Andererseits könnte ich ganze Bücher darüber schreiben, warum z.B. Schröder ein Zuhälter war und ist, und wieso wir uns von sowohl uniformierter, wie auch aus niedriegen Instinkten handelnden Verbrechern aus aller Welt, verhöhnen lassen müssen. Ich kann das auch vertiefen!
Doch meine Kampfansage ist anders gemeint. Können Dummficker dauerhaft diese Welt beherrschen? Sind Autoärsche das Maß der Menschlichkeit? Noch scheint es so. In dem Sinne wünsche ich uns wenigstens noch weitere sechs friedliche Weihnachten.

Der Weg ist zumindest Teil des Ziels.

bjk · Beiträge: 7353 Ort: Berlin

Zitat: alter sack

solltest du mir nicht übelnehmen, deine Monologe zu unterbreche, kläre ich dich gern über meine Sicht der Dinge auf. Obwohl ich anscheinend zwanzig Jahre jünger bin.

... nicht die Jahre machen klüger oder dümmer und Deine Sicht der Dinge kannst Du uns gerne hier im Forum mitteilen - wenn, ja wenn Du unsere Foremsregeln und die ungeschriebene Netiquette beachtest. Ob Du allerdings die erhoffte Resonanz finden wirst ... ... ... hmm, mensch wird sehen.

Zitat: alter sack

Als Anhänger einer zyklischen Denkweise, traue ich mir prognostische Fähigkeiten zu.

... und ich prognostiere mal ganz antizyklisch: so geschwollen wird das nix mit der Resonanz! Jedenfalls mit keiner konstruktiven.

Zitat: alter sack

Schröder ein Zuhälter war und ist, [...]
Können Dummficker [...]

... und so zotig wird das auch ganz bestimmt nix mit Akzeptanz und dauerhafter Präsenz hier im Forum!

Einen schönen Tag noch
bjk

zaunpfahlwinkend