Ein Leipziger Elterntreff

Ines Doberschuetz · Mitglied Beiträge: 440 Ort: Leipzig

Konfliktstoff bei Koalitionsverhandlungen
Umstrittene Zugangskriterien zu Kindertagesstätten auf dem Programm

Bei den Koalitionsverhandlungen in Sachsen steht heute erstmals wirklicher Konfliktstoff auf dem Programm. Bei den Themen Familien und Soziales geht es um die umstrittenen Zugangskriterien für Kindertagesstätten.

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Die SPD verlangt die Abschaffung solcher Beschränkungen, hatte in diesem Fall vor der Wahl aber einen finanziellen Ausgleich für die Kommunen verlangt. Die CDU lehnte bisher einheitliche Vorschriften des Landes dazu ab. Einige Kommunen im Freistaat erließen wegen knapper Kassen Zugangskriterien für ihre Kinderkrippen, Kindergärten und Horte. Sie sollten eine Aufnahme von Kindern erwerbsloser oder nicht berufstätiger Eltern erschweren.
Nach den bisherigen drei Koalitionsrunden war nur wenig über den Inhalt der Gespräche nach draußen gelangt. Beide Seiten verständigten sich darauf, bis zum Abschluss eines Koalitionsvertrages Stillschweigen zu bewahren. Am vergangenen Freitag wurde lediglich über ein erfolgreiches Verhandeln zu den Themen Landwirtschaft, Umwelt, Europa und Justiz informiert.
CDU und SPD hatten bei der Landtagswahl am 19. September Stimmen verloren, kommen aber zusammen auf eine knappe Mehrheit der Parlamentssitze. Nach derzeitigem Fahrplan sollen die Koalitionsverhandlungen bis in den November gehen. Der Landtag konstituiert sich bereits am 19. Oktober. (dpa/mb)

Quelle: lr-online.de