Ein Leipziger Elterntreff

Ines Doberschuetz · Mitglied Beiträge: 440 Ort: Leipzig

Quelle: www.lvz-online.de
Neuauflage für Leipzig-Pass

Ab 1. Januar 2006 gelten neue Modalitäten für den Leipzig-Pass. Geändert wird die Höhe von Zuschüssen für das Essen in Kindergärten und Schulen. SPD, Linke und Grüne haben am Mittwoch gegen Verwaltung und CDU einen Kompromiss durchgedrückt. Der bisherige Ermäßigungssatz für bestimmte Leistungen von 50 Prozent bleibt erhalten.

Um die Höhe des Zuschusses fürs Essen in Schulen und Kitas, den Leipzig-Pass-Inhaber für ihre Sprösslinge bekommen, wurde im Vorfeld heftig gestritten. Das Rathaus wollte den Rotstift ansetzen, weil die Kosten immer mehr steigen. Derzeit gilt pro Tag pauschal ein Verpflegungssatz von 1,80 Euro, der von den Eltern zu entrichten ist. Bei Pass-Inhabern schießt die Stadt derzeit fürs Kita-Essen 80 Cent, fürs Schulessen 96 Cent zu. Laut Verwaltung sollte es künftig einen einheitlichen Zuschuss geben, der je Portion in der Kita 50 Cent sowie in der Schule 75 Cent beträgt. Stadträte von SPD, Grünen und Linkspartei, die wie berichtet andere Vorschläge machten, einigten sich auf einen Kompromiss: Demnach soll der Zuschuss künftig 70 Cent für die Kita-Verpflegung, 85 Cent für die Schülerspeisung sowie einen Euro für Kinder von Asylbewerbern betragen. "Das bedeutet Mehrkosten von 197F248 Euro gegenüber dem Vorschlag der Verwaltung", warnte der Schul-Beigeordnete Burkhard Jung (SPD). Derzeit zahlt die Kommune pro Jahr 421 000 Euro Zuschüsse für Mahlzeiten; das Rathaus wollte davon 250 000 Euro einsparen. Doch die Stadträte Thomas Fabian (SPD), Katharina Krefft (Grüne) und Rüdiger Ulrich (Linkspartei) plädierten dafür, die bisherige Regelung nur leicht zu modifizieren. "Jedes fünfte Kind im Alter zwischen drei und sieben Jahren war im Vorjahr auf Sozialhilfe angewiesen", argumentierte Fabian: "Es gehört zu den Aufgaben der Kommunalpolitik, sozialer Ausgrenzung entgegenzuwirken."

Dem stimmte auch Wolf-Dietrich Rost (CDU) zu, der allerdings einen einheitlichen Zuschuss von 80 Cent für Schule, Kita und Asylbewerberkinder wollte. Laut Verwaltung wären das rund 241 700 Euro Mehrkosten gewesen. Im Gegenzug forderte die CDU, den gesamten Leipzig-Pass als freiwillige Aufgabe auf den Prüfstand zu stellen. So sollte vor allem der Zuschuss für Freizeitangebote genauer untersucht werden. "Es ist nicht nachvollziehbar, dass jemand mit dem Pass günstiger eine Sauna oder das Gohliser Schlößchen besuchen muss", so Rost. Höher zu bewerten seien dagegen Rabatte für elementare Bedürfnisse wie Essen, die Schüler-Card, Musikschulangebote oder die Stadtbibliothek. Dafür gab es keine Mehrheit.

Der Familienpass, den im Vorjahr 3272 Leipziger Familien erhielten, fällt ersatzlos weg. Laut Jung haben die Betroffenen Anspruch auf den Leipzig-Pass, da mit der veränderten Sozialgesetzgebung als neue Einkommensgrenze ein veränderter Regelsatz gilt. "Die Förderung von Familien dürfen wir aber nicht aus den Augen verlieren", so CDU-Fraktionschef Alexander Achminow. Seine Partei wolle ein innovatives Konzept, wie kinderreiche Familien unterstützt werden - unabhängig von den Einkommensgrenzen des Leipzig-Passes.

Mathias Orbeck