TSCHECHIEN-FORUM

PoLdi · [editiert: 29.03.12, 19:34 von Admin]

Während eines Tages wurde Kontrolle in allen Markthallen auf dem Gebiet der Hauptstadt Prag, in Lipence, in Prager Markthalle in Holešovice, in dem Areal SAPA in Libuš, in der Markthalle Na Knížecí und Pankrác und Tiskařská durchgeführt.

Kontrollen wurden vor allem auf die Ehrlichkeit des Verkaufs, ordentliche Bezeichnung der Ware und auch auf das Angebot und Verkauf von Fälschungen gerichtet. Aus den 40 kontrollierten Betrieben wurde Verletzung von einem oder mehreren Pflichten in 30 Fällen festgestellt. Bei zwei Kontrollfahrten von insgesamt drei Taxifahrern wurden Mängel festgestellt. Inspektoren haben in 13 Ständen 2161 Stücke von Fälschungen im Wert der Originalware über 4 Millionen CZK gesichert. Neu wurde Verkauf von Fälschungen in Markthallen Na Knížecí und Pankrác festgestellt, wo während vorigen Kontrollen nichts festgestellt wurde, was ein Grund zur ständigen Beobachtung von allen Prager Markthallen ist.

Kontrollaktion wurde vor allem auf die Einhaltung der Pflichten gerichtet, die den Verkäufern von dem Verbraucherschutzgesetz bestimmt werden, konkret Informierung der Verbraucher über den Preis der Ware und Dienstleistungen, Einhaltung des deklarierten Gewichts, Maß oder Menge, Erstellung vom Beleg über Einkauf des Produktes oder der Dienstleistung und im weiteren auf Angebot und Verkauf von Fälschungen, d.h. auf Produkte, die einige Rechte des geistigen Eigentums verletzen. Die Kontrolle hatte auch größere Reichweite als übliche Kontrollen in Markthallen, denn sie betraf ganzes verkaufte Sortiment – von Lebensmittel, bis zur Gemüse und Obst, über gezapfte Wein und Drogerieware bis zu Spielzeuge und Textilprodukte.

Im Rahmen der Aktion wurden in Zusammenarbeit mit den gehörigen Abteilungen der Stadtpolizei Prag 3 Kontrollfahrten mit dem Taxidienst durchgeführt und in 3 Fällen wurden Mängel festgestellt.

Angebot und Verkauf von Fälschungen wurde wiederholt in dem Areal Tiskařská und in der Prager Markthalle festgestellt, neu auch in den Markthallen Na Knížecí und Pankrác, wo bei der vorigen Kontrolle keine Erscheinung festgestellt wurde. Bei der Kontrolle der Stände in der Markthalle Tiskařská wurden Fälschungen von Spielzeuge festgestellt. Keine Produkte, die einige Rechte des geistigen Eigentums verletzen haben, Inspektoren in dem Areal SAPA in Lipence festgestellt.

An der Aktion hat sich zusammen mit THI die Gruppe TAXI – Stadtpolizei Prag beteiligt, im weiteren während der Kontrollen hat die Spezialabteilung der Polizei der Tschechischen Republik der Hauptstadt Prag – Gruppe Ausländer 2 und die Abteilung der Ausländerpolizei mitgewirkt. Während der Aktion hat sich gleich wie in den letzten Fällen bestätigt, dass die enge Zusammenarbeit dieser Kräfte sehr hilfreich ist, denn sie ermöglicht unmittelbare Ausnutzung der Erkenntnisse von allen mitwirkenden Kräfte und dadurch auch maximale Wirkung der Kontrollen.

Ergebnisse der Kontrollaktion:
Bei den 40 kontrollierten Betrieben wurde Verletzung von einem oder mehreren Pflichten in 30 Fällen festgestellt, d.h. 66,7%. In Zusammenhang mit diesen Feststellungen haben Inspektoren in einem Fall Nutzungsverbot für ein Messgerät ohne gültige Amtsüberprüfung erlassen, u. zw. bis zur Zeit der Wiedergutmachung. Aus drei kontrollierten Taxifahrern wurden Mängel bei zwei Kontrollfahrten festgestellt. Inspektoren haben in 13 Ständen 2161 Stücke von Fälschungen von Markenprodukte für 4 091 300 CZK in geschätztem Preis der Originalware beschlagnahmt.

Mit allen kontrollierten Subjekten wird Verwaltungsverfahren aufgenommen. Kontrollen in den Prager Markthallen werden im Hinblick zu der hohen Maß der Feststellungen auch in dem nächsten Zeitraum fortsetzen.