Wir haben eine fröhliche Tradition der Berliner Arbeitlosen und Taugenichtse wieder aufgegriffen. Seit Januar 2005 treffen wir uns regelmässig zu gemeinsamen Spaziergängen, bei denen wir Dinge tun, die sich alleine niemand traut: Ämter inspizieren, Kantinen und Restaurants testen, 1-Euro-Sklaven auf der Arbeit besuchen und dabei auch gleich mal im Büro des Chefs vorbeischauen...
...und? ...wie fühlt Ihr Euch? ...man lernt dabei sehr viel dazu, ...man lernt nicht nur die Funktionsweisen von Verwaltungs- und Macht-Apparaten genauer kennen! ...man lernt vor allem, sich gegen Bürokraten, verkrustete, sich selbst genügende Herrsschaftssysteme und natürlich gegen den Amtsschimmel durchzusetzen. Das steigert von Schwelle zu Schwelle das eigene Selbstbewußtsein und hinterläßt Panik in den Amtsstuben!:-))
Woher ich das weiß? Erfahrung - wir machen das auch und zwar mit durchschlagendem Erfolg.
Wenn meine erwerbslosen Freunde z.B. zum Chef der Agentur oder der ARGE möchten, hält uns niemand auf, ...wir werden dabei sogar schon "durchgewunken"
Weitersagen ist wichtig! Deshalb ist Dein Beitrag einer der wichtigsten und aktuellsten in diesem Forum.
Gruß Baba Yaga
PS.: Übrigens hatte meine Anzeige und Beschwerde den Erfolg, daß vier Kontrolleure der AA Nbg die Weidener Agentur und ARGE inspizierten. Muß für gewisse "Führungseliten" ziemlich peinsam gewesen sein, - so die Beschreibung einiger ARGE-Bediensteter (ver.di Mitglieder) der "unteren Dienstebenen"! Definitiv wurden 1€Jobs kassiert bei zwei Kommunen und zwei Wohlfahrtsverbänden. Weitere Infos stehen noch aus, - ab Mittwoch früh war ich ausser Landes und habe daher noch keinen "Abschlußbericht"!
Um auf möglichst breiter und demokratischer Basis die anstehenden Diskussionsschwerpunkte zu besprechen , zu diskutieren und beschließen zu können, würden wir es begrüßen, wenn alle, denen es irgendwie möglich ist, an unserer Vollversammlung teilnehmen und sich aktiv einbringen.
Das wir auf dem richtigen Weg sind, zeigen uns die bevorstehenden Neuwahlen und die damit verbundene innenpolitische Krise der Allparteienkoaltion des Sozialabbaus. In verschiedenen Bundesländern finden Vernetzungstreffen der Montagsdemonstranten auf regionaler Ebene statt, die der besseren Zusammenarbeit und der Stärkung der Bewegung dienen, so fand am 29.05.2005 auch das zweite Vernetzungstreffen für Brandenburg/Berlin in Königs-Wusterhausen statt. Widerstand ist wichtig und richtig !
An der gegenwärtigen destabilen politischen Situation haben wir als Montagsdemonstranten einen nicht unwesentlichen Anteil. Auch wenn die Regierung es nicht zugibt und die Medien nicht berichten, man nimmt uns ernst.
Als Tagesordnungspunkte sind vorgeschlagen:
1.kurzer Film-und Diavortag über die bundesweite Demonstration in Gelsenkirchen am 14.Mai 2005 und vorangegangener Montagsdemonstrationen 2.Aktuellpolitische Situation, Stand der Montagsdemobewegung, Bilanz nach fünf Monaten Hartz IV 3.Vorstellung und Stärkung der Arbeitsgruppen des Berliner Bündnis 4.Unser Standpunkt zu einer eventuellen Gründung eines Linksbündnisses zu den bevorstehenden Bundestagswahlen 5.Wahl von Delegierten für das Regionaltreffen Brandenburg/Berlin und die bundesweite Konferenz der Montagsdemonstrierer 6.Weitere Aktivitäten des Bündnisses und der Bewegung 7.Verschiedenes
Nächste anstehende Termine:
Dienstag, 31.05.2005 Beisetzung von Helmut Schröter um 11.00 Uhr auf dem Friedhof der Auferstehungsgemeinde in der Indira-Gandhi-Straße in Berlin-Weißensee
Montag, den 06.06.2005 Geplante Räumung der Yorckstraße 59 in Berlin Kreuzberg um 05.00 Uhr.
Und natürlich finden nach wie vor unsere Montagsdemonstrationen statt: Jeden Montag, 18.00 Uhr an der Weltzeituhr am Alexanderplatz Vorprogramm ab 17.15 Uhr
Mit solidarischen Grüßen
Fred Schirrmacher Sprecher des Berliner Bündnis Montags gegen 2010
Hallo Liebe Leute, Wir von Noservice wollten euch zu unseren nächsten Spaziergängen einladen. bei den nächsten Spaziergängen wollen wir nur noch Einrichtungen aufsuchen, wo wir 10- 20 1 Euro Jober/innen gemischt mit Abm oder anderen Formen der Beschäfigung an treffen. Bei unserem ersten Spaziergang im Juni wollen wir einen fetten Träger aufsuchen wo gerade 400 1 Euro Jobber/innen angefangen haben.
Also nächste Termine: Dienstag den 31.05.05 und Dienstag den 14.06.05 Wie immer 11.00 Uhr A6 Laden Adalbertstraße 6 in Kreuzberg, seid wie immer Pünktlich. Bis dann wir freuen uns auf euer Kommen.
12.06.2005 / 12043 Berlin Zurück zur Boheme? Kunst und Kultur zwischen 1-Euro-Job, Freelancertum und Job-Cocktail Im halbstündigen Film "Kamera läuft!" der Gruppe kpD - kleines postfordistisches Drama, wird nach den individuellen Arbeits- und Lebensverhältnisse von KulturproduzentInnen gefragt. Anschließend folgt eine Diskussion mit: Gabriele Gillen, Autorin (Hartz IV – eine Abrechnung) Veronika Mirschel (ver.di), Referentin für Freie und Selbstständige Christiane Rösinger, Musikerin, Autorin Katja Reichard (kpD), Buchladenbetreiberin, Künstlerin Thomas Klauck (Absageagentur), Kulturwissenschaftler
EILT EILT EILT !!! In einer Woche treffen sich die NATO-Verteidigungsminister. Der Abzug der Atomwaffen aus Europa steht noch nicht auf der Tagesordnung, wie wir aus Brüssel erfahren haben. Wir müssen uns daher dafür einsetzen, dass unser Verteidigungsminister seine Ankündigung wahr macht und den Abzug der hier stationierten Atomwaffen einfordert. MACHEN SIE MIT BEI UNSERER E-MAIL AKTION ! Einfach auf der Homepage www.pressehuette.de die vorbereitete Mail an den Bundeskanzler, den Außenminister und den Verteidigungsminister schicken. WER NOCH MEHR MACHEN MOECHTE: Rufen Sie diese Woche Ihre lokalen Bundestagsabgeordneten an und bitten Sie diese, den Verteidigungsminister aufzufordern, diese Gelegenheit nicht zu verpassen. Wir würden uns freuen, zu erfahren, durch welche Bundestagsabgeordneten wir Unterstützung erhalten haben. Oder kennen Sie einen Mayor for Peace ? Sprechen Sie ihn ebenfalls sich an der Aktion zu beteiligen.
[Die Teile dieser Nachricht, die nicht aus Text bestanden, wurden entfernt] Wenn Sie dem Autor einer Nachricht persönlich antworten wollen, verwenden Sie bitte nicht die Antwortfunktion, sonst geht ihre Nachricht an alle Gruppenmitglieder, sondern schreiben Sie eine neue Mail an dessen e-Mail-Adresse. ---------------------------------- Telefonische Informationen gibt es in der Pressehütte: 07171 75661 ---------------------------------- ------------------------- YAHOO! GROUPS LINKS *Besuchen Sie Ihre Group im Web unter: http://de.groups.yahoo.com/group/pressehuette-friedensratschlag/ [2] *Um sich von der Group abzumelden, senden Sie eine Mail an: [3] *Mit der Nutzung von Yahoo! Groups akzeptieren Sie unsere Yahoo! Geschäftsbedingungen [4].
Raeumungstermin droht am Montag, 6.6., um 5 Uhr morgens
Dringende Bitte: setzt alles in Bewegung um die drohende Raeumung am 6.6.2005 abzuwenden!!!
Yorck 59 in Berlin bleibt!
----- Forwarded message from Freya Fluten ----- Date: Fri, 03 Jun 2005 10:41:08 +0200
Als Unterstützerin der Yorckstraße 59, in der beispielsweise auch die Antirassistische Initiative ihren Sitz hat, möchten wir euch über folgende zusammenkopierte Termine / Infos / Einladungen informieren:
Infopoint im "Clash" im Mehringhof (Gneisenaustr. 2a, U-Bhf. Mehringdamm): Samstag, Sonntag, von Sonntag bis Montag (6.6.: [Tag Y?]) durchgehend geöffnet.
[Tag Y] Räumung blockieren! (ab 5:00 Uhr morgens) [Tag Y] Critical Mass-Aktionen um 10 und 13 Uhr vor der AGB (Fahrradchaos) [Tag Y] Demo um 18.00 Ecke Mehringdamm/Gneisenaustrasse [Tag Y] an verschiedenen Orten der Stadt werden Aktionen stattfinden - Augen auf und mitmachen!
Denkt euch weitere Aktionen aus und macht mit!!! Räumung verhindern!!!
Aktuell stehen auf der AntiRäumungsPatenschaftliste mehr als 250 Gruppen und Einzelpersonen. Mehr Informationen dazu: http://www.yorck59.net/patenschaft.htm
Und schließlich findet ihr auf http://www.yorck59.net/antiraeumung.htm Aktionsaufrufe und (auch vergangene) Aktionen, die einen Räumungstag und eine Räumung verhindern sollen. Macht mit!
Für die nächsten Tage seid ihr (wie immer!) herzlich zu uns eingeladen:
* Freitag, 3.Juni [18 Uhr] Wien, Schottentor: Demonstration für einen Räumungsstopp und politische Lösungen für die Yorck59 in Berlin und das Ernst-Kirchweger-Haus (EKH) in Wien
* Freitag, 3. Juni, Yorckstr. 59, Berlin:
[20 Uhr] Druzbar mit Vokü, [21 Uhr] Einzug der PatInnen und feierlicher Sektempfang mit Schnittchen (mehr unten*); Verleihung des 1. Antiräumungspokals für die beste 'RÄUMUNG KIPPEN!!!'-KreativAktion
Freitag, 3. Juni, 21 Uhr: * Ein Sektempfang seitens der BewohnerInnen wird alle willkommen heißen, die ihren symbolischen Einzug in die Yorck59 übers Wochenende und bis zum Räumungstermin am 6.6. 5 Uhr morgens erklärt haben und damit helfen, die Räumung im Vorfeld zu verhindern. Weitere Patenschaften sind noch möglich! Meldet euch als Gruppe oder Einzelperson unter , dann werdet auch ihr in die Patenschaftsliste aufgenommen, die am Freitagvormittag der Öffentlichkeit übergeben wird. Bisher sind es ca. 200 Leute bzw. Gruppen, die sich gemeldet haben (und es werden täglich mehr). Das sind insgesamt schätzungsweise 600 Personen, da eine Menge Gruppen auf der Liste stehen. Prominente sind auch darunter, z.B. Prof. Wolf-Dieter Narr, Prof. Peter Grottian, Barbara Seid von der PDS-Kreuzberg, Hans-Christian Ströbele von den Grünen, ein Familienmitglied des Hausverwalters der Yorck59, Gregor Marweld, und Motte, der Alla-Hopp-Kommunehund aus Bremen. Aber aufgepasst, es wird ein symbolischer Einzug sein, d.h. es geht weder um eine polizeiliche Anmeldung noch um die Übernahme irgendwelcher Kosten (Spenden sind natürlich hochwillkommen!).
Initiative gegen das Chipkartensystem / initiative against the chipcard system / Initiative contre le système de carte à puce/ Iniciativa contra el sistema de chipcards
c/o Berliner Büro für Gleiche Rechte im Haus der Demokratie und Menschenrechte, Greifswalderstr. 4, 10405 Berlin Tel: 030/41935839 (Do. 19:00 – 20:00), mobil: 0160/3410547 NEU: Bürozeiten: Do. 19-20 Uhr NEU!!
In Berlin werden (außer Kostenübernahmenscheinen) keine Gutscheine mehr ausgegeben, wie haben jetzt auch keine mehr. Vielen Dank an die solidarischen EinkäuferInnen und Umtauschstellen! CHIPKARTEN GIBT ES ABER IMMER NOCH UND SOLIDARISCHE KÄUFERINNEN SIND IMMER GESUCHT!
Heute drehen wir den Spieß einmal um und wollen die Informationen von Euch/Ihnen:
Blitzumfrage „aktuelle Alg-II-Zumutungen“
Uns erreichen zurzeit häufige Anfragen von Alg-II-Betroffenen zu folgenden Problemen:
1. Verzögerte Bearbeitung von Alg-II-Folgeanträgen verbunden mit überzogenen Nachweisforderungen und verspäteter Alg-II-Zahlung, 2. Vermehrte Aufforderungen zum Umzug oder Schreiben, dass die Kosten der Unterkunft (KdU) nur in angemessener Höhe übernommen werden können, 3. Die MitarbeiterInnen von ARGE/Jobcenter/oder wie auch immer sie heißen mögen sind kaum zu erreichen, Betroffene werden nur nach Terminvergabe vorgelassen, Sicherheitspersonal versperrt den freien Zugang zur Behörde.
Damit wir uns bei der Öffentlichkeitsarbeit auf zuverlässige Informationen stützen können, bitten wir Euch/Sie, die nachfolgenden Fragen zu beantworten. Damit das Ausfüllen so wenig wie möglich Arbeit macht, reduzieren wir die Antworten auf Ankreuzen, JA/NEIN bzw. einzelne Wörter oder kurze Sätze. Dazu am besten auf diese E-Mail antworten oder den Fragebogen ausdrucken und per Fax an (069) 27 22 08 97 senden.
*Wichtig:* Fragen, die nicht beantwortet werden können, bitte einfach auslassen.
0. Angaben zum Ort und zur AuskunftgeberIn
Ich bin/wir sind: [_] eine Initiative/Beratungsstelle [_] ein Betroffene/r
Die Aussagen stützen sich auf [_] persönliche (Einzel-) Erfahrung [_] breitere Erkenntnisgrundlage (z.B. aus Beratungsarbeit)
Stadt/Landkreis: PLZ-Bereich: Bundesland: Leistungsträger: [_] ARGE [_] Kommune/Kreis [_] noch keine Rechtsform
1. Verzögerte Bearbeitung von Alg-II-Folgeanträgen verbunden mit überzogenen Nachweisforderungen und verspäteter Alg-II-Zahlung
a) Wurden die Folgeanträge vom Amt verschickt? [_] JA [_] NEIN b) Wurden die Betroffenen per Anschreiben darauf hingewiesen, dass sie auf dem Amt einen Folgeantrag stellen müssen [_] JA [_] NEIN c) Wird wegen der Notwendigkeit eines Folgeantrages die Alg-II-Leistung zu spät überwiesen? [_] JA [_] NEIN * Wenn JA, o wie lange müssen Betroffene auf die Zahlung warten?
o Es handelt sich um einen [_] Einzelfall [_] Es kommt häufiger vor o Kommentar:
4. Sind die Nachweispflichten insgesamt verschärft worden? [_] JA [_] NEIN 5. Wird die Vorlage von Kontoauszügen verlangt? [_] JA [_] NEIN * Wenn JA, für welchen Zeitraum? [_] für einen Zeitraum von drei Monaten [_] für einen anderen Zeitraum, nämlich:
6. Werden die Kopien von Auszügen zu den Akten genommen? [_] JA [_] NEIN * Wenn JA, [_] die kompletten Auszüge [_] oder einzelne Belege
2. Vermehrte Aufforderungen zum Umzug oder Schreiben, dass die KdU nur in angemessener Höhe übernommen werden können
a) Werden bereits Umzugsauforderungen/Aufforderungen zur KdU-Senkung verschickt?
b) In welchem Zeitraum müssen die KdU gesenkt werden? (z.B. durch Umzug)
c) Gibt es Toleranzen bei Überschreitung der KdU? [_] JA [_] NEIN * Wenn JA, für folgende Personengruppen (z.B. Ü-58-Jährige):
d) Wird die Höhe der angemessenen KdU nach der Besonderheit des Einzelfalles beurteilt? [_] JA [_] NEIN e) Werden die örtlichen KdU-Richtlinien veröffentlicht? [_] JA [_] NEIN * Wenn JA, werden sie auf Anfrage versendet/auf dem Amt ausgegeben? [_] JA [_] NEIN
3. Die MitarbeiterInnen von ARGE/Jobcenter/oder wie auch immer sie heißen mögen sind kaum zu erreichen, Betroffene werden nur nach Terminvergabe vorgelassen, Sicherheitspersonal versperrt den freien Zugang zur Behörde
a) Gibt es Probleme, die Behördenmitarbeiter zu erreichen? * telefonisch [_] JA [_] NEIN * persönlich (ohne Termin) [_] JA [_] NEIN b) Wird (ohne Termin) der Zugang zum Amt * verwert? [_] JA [_] NEIN * erschwert? [_] JA [_] NEIN c) Die Wartezeiten betragen normalerweise:
Viele Dank für Eure/Ihre Mithilfe.
Frank Jäger
-- BAG-SHI - Bundesarbeitsgemeinschaft der Erwerbslosen- und Sozialhilfeinitiativen e.V. - Geschäftsstelle - Frankfurt/Main Fon: 069-27 22 08 98 - Fax: 069-27 22 08 97 - http://www.bag-shi.de Zur Unterstützung unserer Arbeit ist jeder Betrag willkommen. Die BAG-SHI ist als gemeinnützig anerkannt, Spenden sind steuerlich absetzbar. Kto: 8605001, BLZ: 550 205 00, Bank für Sozialwirtschaft --- Kampagne gegen Hartz IV c/o Mehringhof, Gneisenaustr. 2a, 10961 Berlin. http://www.hartzkampagne.de
Liebe MitstreiterInnen von der Berliner Kampagne gegen Hartz IV,
1. Ich habe für die Seminare am 2. und 3.7.2005 und am 9. und 10.7.2005 bereits 14 Anmeldungen. Es sind somit noch 6 Plätze frei.
Es wäre gut, wenn diejenigen von Euch, die Interesse haben, sich unverzüglich anmelden, da ich sonst wahrscheinlich im Laufe der nächsten Woche die InteressentInnenliste abschließen muss.
2. Nächste Woche kommt das Special des Mieterechos zum Thema "Kosten der Unterkunft" bei Hartz IV heraus. Ich bringe eine möglichst große Anzahl in den Mehringhof zur Initiative Anders arbeiten und hoffe, dass Ihr die Zeitschrift im Rahmen Eurer Verteilaktionen vor den Arbeitsämtern mitnehmt oder sie mitnehmt in kleine Beratungsstellen vor Ort.
3.Bitte denkt an die Tagung " Arbeitsdienst-wieder salonfähig!" und meldet Euch bei mir an, wenn Ihr kommen wollt. Der Saal hat begrenzte Plätze und es muss Mittagessen anzahlmäßig zumindest voravisiert werden. Wenn noch jemand 2 Schlafplätze für auswärtige TeilnehmerInnen frei hat, wäre dies sehr super.
Die "Initiative für soziale Gerechtigkeit" Gera hat folgenden Beschluß gefaßt:
Am 6.6. 2005 18.10 Uhr wird der Demonstrationszug angehalten. Andreas Hähle wird eine Informationsrede über die letzten Meldungen von Suizidopfern durch Hartz IV halten. Er wird auch darüber informieren, daß Meldungen aus dem Boulevard, in denen z.B. Familienväter erst die gesamte Familie und dann sich selbst töteten genauer unter die Lupe genommen werden sollten, da der jüngste Fall einer solchen Meldung (Leipzig) zumindest den Verdacht nahelegt, daß es sich um eine Kurzschlußreaktion aus Armutsgründen handelte. Weiterhin wird er über den Hungerstreik in Detmold informieren. Danach wird punkt 18.15 Uhr bis 18.16 Uhr eine Schweigeminute für diejenigen abgehalten, die diesem unsäglichen Gesetz zum Opfer gefallen sind. Bei der darauffolgenden Demonstration wird den Opfern mit Symbolen (schwarze Bänder und Kerzen) gedacht.
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