Freies Politikforum für Demokraten und Anarchisten

Torsten · Beiträge: 163 Ort: Dresden

Heute vor 67 Jahren entfachte am 1. September das faschistische Deutsche Reich den 2. Weltkrieg, die verbrecherischste, von deutscher Seite als Vernichtungskrieg geführte Massenschlächterei der Menschheitsgeschichte. Nicht nur in der DDR als Weltfriedenstag, in der BRD früher wenigstens als Antikriegstag begangen wäre er ein guter Anlaß, ihn heute, da die BRD wieder gegen offiziell 4 Länder Krieg führt und weltweit immer mehr und neue Kriegsherde entfacht werden, einmal wieder auf die Verbrechen und das Leid des Krieges hinzuweisen.

Doch was muß man stattdessen in den führenden BRD-Medien hören und lesen?

In der Morgenandacht des Deutschlandfunk wird von einem Monsignore Soundso aus einer der im 2. Weltkrieg weltweit durch ihre beispiellose Zerstörung und Vernichtung der Zivilbevölkerung bekanntgewordenen Stadt, Dresden, darüber gelabert, daß Gott nicht tot ist und wie schlimm es wäre, den Glauben an die Wiedergeburt Gottes in Form seine Sohnes Jesus Christus zu verlieren. Verweise auf das richtige Leben? Fehlanzeige!

Danach kommt der derzeit oberste Kriegsbrandstifter und Herr über das größte Kernwaffenarsenal der Erde zu Wort, wie er gegen den Iran und seine angeblichen Bestrebungen hetzt, Kernwaffen zu bauen. Er entblödet sich nicht, bei seiner unverhohlenen Kriegsdrohung auf den Irak und dessen Nichtkooperation bei der Beseitigung seiner nachweislich gar nicht vorhandenen Arsenale an Chemie- und Biowaffen zu verweisen. Die Übertragung in verständliche Sprache müßte wohl lauten: Macht doch, was Ihr wollt, wir überfallen Euch sowieso, müssen bloß noch ein wenig gegen Euch hetzen, damit unsere verblödete und verhetzte Bevölkerung nicht murrt.

Statt Gedenken an den 2. Weltkrieg und dessen Opfer Ablenkungsmanöver und Kriegshetze zur Vorbereitung des 3. - das hat doch was.

Wenigstens sind noch nicht Alle soweit, Frieden für ein im Profitinteresse verzichtbares Gut zu halten. So finden heute wieder bundesweit Friedenskundgebungen statt, z.B. 17:00 Uhr vor der Dreikönigskirche in Dresden. Die Teilnahme ist ein wenn auch kleiner Beitrag zur Verhinderung ermordeter, ausgebombter, körperlich und seelisch verkrüppelter Opfer von Kriegen - weltweit und vielleicht bald auch wieder hier.

Widerstand gegen Kriegstreiber! Für eine friedliche Welt! Heraus zum Weltfriedenstag!

Friede sei mit Euch

Torsten

Wer freiwillig kriecht, spürt nicht den Druck, der ihn zum Kriechen zwingt.

bjk · Beiträge: 7353 Ort: Berlin

Zitat: Torsten

So finden heute wieder bundesweit Friedenskundgebungen statt, z.B. 17:00 Uhr vor der Dreikönigskirche in Dresden. Die Teilnahme ist ein wenn auch kleiner Beitrag zur Verhinderung ermordeter, ausgebombter, körperlich und seelisch verkrüppelter Opfer von Kriegen - weltweit und vielleicht bald auch wieder hier.

Widerstand gegen Kriegstreiber! Für eine friedliche Welt! Heraus zum Weltfriedenstag!

Lieber Torsten,

ja, es ist wirklich eine Schande und spricht Bände, wie gerade unsere skrupellose klerikal-faschistoide BRD-Polit-Camarilla, insbesondere die "Würdenträger" beider christlichen Konfessionen, mit dem heutigen Welt-Friedenstag umgehen !!! Wilhelminisch-spießbügerliches Großmachtstrebertum und perfide Nazi-Dritt-Reichs-Träumereien feiern wie Phoenix aus der Asche grausige Urständ !

Umso weniger verstehe ich, warum kluge Menschen Friedenskundgebungen ausgerechnet vor Kirchen abhalten bzw. daran teilnehmen wollen. Die christlichen blutbefleckten Menschenverdummungs-Organisationen haben doch in all den Jahrhunderten jedwede Berechtigung verloren, als Symbol für Frieden oder gar für Freiheit gelten zu dürfen. Alle christlichen Konfessionen haben immer mit den jeweils Mächtigen gekungelt und die Bibel, inklusive Neues Testament, ist ein einziges Terrorinstrument, die Menschen gefügig und willig im Sinne der Mächtigen zu halten.

Mich jedenfalls kriegten keine zehn Pferde auf solche (Kirchen-)-Plätze ausgerechnet zu Friedenskundgebungen! Wie überhaupt jeglicher Glaubensbrimborium in politischen und gesellschaftlichen Fragen nichts, aber auch gar nichts zu suchen hat - weder direkt noch indirekt !!!

Um wieder auf das Threadthema zurückzukommen, auch hier in Berlin werden heute Kundgebungen zum Weltfriedenstag abgehalten - leider eher beschämend kümmerlich als von der political-correctness-Öffentlichkeit totgeschwiegene Nischenveranstaltungen:

kopiert aus: http://www.friedenskooperative.de/

Freitag, 01.09.2006 Berlin: Kundgebung / Informakt

"`Nie wieder Krieg, nie wieder Faschismus!, Keine Stimme rechtsextremen und neofaschistischen Parteien!", 15-18 Uhr, Wittenbergplatz, Flugblatt: http://www.friedenskooperative.de/gifs/akt06bln.pdf, VA: DGBBerlin-Brandenburg, IG Metall, GEW, IG Bau, Ver.di
Kontakt: Bezirk Berlin-Brandenburg des DGB, Keithstr. 1-3, 10787 Berlin, Tel.: 030/21240-0, Fax: 030/21240114
E-Mail: dieter (Punkt) scholz (at) berlin-brandenburg (Punkt) dgb (Punkt) de
Internet: http://www.berlin-brandenburg.dgb.de

Freitag, 01.09.2006 Berlin: Mahnwache, 17 Uhr, Breitscheidplatz, VA: Ak Nahost Berlin und Jüdische Stimme
Kontakt: Arbeitskreis Nahost Berlin c/o Bildungswerk der Heinrich -Böll- Stiftung, Kottbusser Damm 72, 10967 Berlin
E-Mail: info (at) aknahost (Punkt) org
Internet: http://www.aknahost.org

Gruß
und nix für ungut
bjk

Mensch bleiben muß der Mensch ...
von Tegtmeier

Torsten · Beiträge: 163 Ort: Dresden

Zitat: bjk

Umso weniger verstehe ich, warum kluge Menschen Friedenskundgebungen ausgerechnet vor Kirchen abhalten bzw. daran teilnehmen wollen.

Tja, weil wir leider keine alternativen Kundgebungen auf die Beine bekommen.

Friede sei mit Euch

Torsten

Wer freiwillig kriecht, spürt nicht den Druck, der ihn zum Kriechen zwingt.

bjk · Beiträge: 7353 Ort: Berlin

Für eine politische Lösung des Nahost-Konflikts - Spart endlich an der Rüstung! - Friedenspolitik muss endlich Präventionspolitik werden"

Im Wortlaut: Die Aufrufe des Deutschen Gewerkschaftsbundes und des Bundesausschusses Friedensratschlag zum Antikriegstag 2006

Seit vielen Jahren wird der 1. September von der Friedens- und Gewerkschaftsbewegung als "Antikriegstag" begangen - zur Erinnerung und Mahnung an den Beginn des Zweiten Weltkriegs, den die faschistische deutsche Wehrmacht mit dem Überfall auf Polen entfesselte. In diesem Jahr nimmt in den zahlreichen Aufrufen, die von örtlichen und überörtlichen Friedensinitiativen verfasst wurden, der Nahostkonflikt eine prominente Stellung ein. Kaum ein Aufruf, in dem nicht an den zurück liegenden israelischen Krieg gegen Libanon erinnert wird, an den brüchigen Waffenstillstand, der zur Zeit an der israelisch-libanesischen Grenze herrscht, an die kriegerischen "Strafaktionen", welche die israelische Armee nach wie vor im Gazastreifen und im Westjordanland gegen Palästinenser durchführt, oder an die sich wieder zuspitzende Auseinandersetzung zwischen den USA und dem Iran wegen dessen Atomprogramms.

In manchen Aufrufen finden sich Hinweise auf die Außen- und Sicherheitspolitik der Bundesregierung, die in den Augen der Friedensbewegung in eine falsche Richtung führt: Immer mehr für die Rüstung, immer mehr Auslandseinsätze der Bundeswehr und die anhaltende Diskussion um den Einsatz der Bundeswehr im Inneren sind hier die beherrschenden Themen. Sie münden nicht selten in die Aufforderung, doch endlich bei den Rüstungsausgaben zu sparen und die frei werdenden Mittel statt dessen in soziale und Bildungsprogramme zu stecken.

Der Aufruf des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) betont neben dem israelisch-libanesischen bzw. israelisch-palästinensischen Konflikt - hier werden humanitäre Leistungen der EU eingefordert - die anhaltend kriegerische Situation im Irak und verlangt ein Ende der ausländischen Besetzung des Landes. Darüber hinaus wird eine präventive Politik vorgeschlagen, die an den wirklichen Ursachen von Gewaltkonflikten ansetzen, wobei "ökonomische Interessen" eine immer wichtigere Rolle spielen.

In den Aufruf des "Bundesausschusses Friedensratschlag" scheinen viele Überlegungen und Positionen der sehr vielfältigen Friedensbewegung eingeflossen zu sein.

Im Folgenden dokumentieren wir beide Aufrufe im vollen Wortlaut. weiterlesen hier

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ACHTUNG: KURZFRISTIGER TERMIN !!!

Antikriegsinitiative und Arabischer Dachverband

rufen auf zur Demonstration am

Samstag, 2.9.06 um 11 Uhr, Alexanderplatz

Abschlußkundgebung: Unter den Linden (US-Botschaft)

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... die nachfolgenden Fotos entstanden in der Zeit zwischen 17 und 17:30 Uhr

Mensch bleiben muß der Mensch ...
von Tegtmeier

Gast · Erstellt: 01.09.06, 23:57 Betreff: Re: Weltfriedenstag

so viele trolle und das direkt vor meiner haustür *kotz*

zystein · Erstellt: 02.09.06, 00:45 Betreff: Re: Weltfriedenstag

Zitat: Gast

so viele trolle und das direkt vor meiner haustür *kotz*

(bjk, lass mal oben stehen, bitte. Ist gerade eine gute Gelegenheit um diesem "Gast" zu erklären, warum er doppelt falsch liegt)

Offenbar muss er erst im Internet nachsehen, um zu bemerken, dass sich etwas vor "seiner" Haustür abspielt, um sich dann hier darüber auszuweinen. Da muss er selbst wohl ein Troll sein.
Da er offenbar nicht wirklich weiß, was ein Troll ist. - Was ist eigentlich ein Troll?:

"Trolle bewegen sich vor allem in Diskussionsforen und Newsgroups, aber auch in Wikis, auf Mailinglisten und in Weblogs. Ursprünglich bezog sich der Begriff Troll lediglich auf die vom User geschriebene Nachricht, der Verfasser selbst wurde Elch genannt. Ihr Ziel ist es, Diskussionen um ihrer selbst Willen auszulösen oder zu betreiben ohne wirklich am Thema interessiert zu sein, wütende Antworten zu provozieren, Menschen mit anderer Meinung zu diskreditieren oder eine Diskussion zu sabotieren, indem eine unangenehme Atmosphäre geschaffen wird. Hierbei werden gerne die Diskussionsmethoden der Rabulistik und der Eristik angewandt. ..."

Demnach ist muss er selbst ein Troll sein.

quod erat demonstrandum

(Auf den Bildern waren im Übrigen auch keine Trolle zu erkennen... Nehme an, ihr habt euch auch gewundert, warum es so nach Erbrochenem roch? *kotz* ist die Erklärung)

bjk · Beiträge: 7353 Ort: Berlin

Zitat: zystein

bjk, lass mal oben stehen, bitte.

moin moin, lieber zystein,

mal sehen, vielleicht "rieche"

ich ja heute besagten Trollie auf'm Alex
oder beim Demomarsch auf die US-Botschaft

wär doch klasse, endlich mal 'n leibhaftigen Troll zu knipsen und hier ins Forum zu stellen!

Gruß in die Schröderstadt
bjk

Mensch bleiben muß der Mensch ...
von Tegtmeier

bjk · Beiträge: 7353 Ort: Berlin

Zitat: bjk

mal sehen, vielleicht "rieche"

ich ja heute besagten Trollie auf'm Alex
oder beim Demomarsch auf die US-Botschaft

wär doch klasse, endlich mal 'n leibhaftigen Troll zu knipsen und hier ins Forum zu stellen!

... zwar nicht den Wittenbergplatz-Troll aber einen anderen rechtslastigen Unsympathen habe ich heute gleich mehrfach geknipst

Fotobericht Teil 1

... gestern, am 2. September, war der Internationale Tag der Solidarität und unser Demo-Motto hieß deshalb:
KEIN EINSATZ DEUTSCHER TRUPPEN IN DEN NAHENOSTEN!
HÄNDE WEG VOM LIBANON UND PALÄSTINA!
FÜR FRIEDEN, VÖLKERFREUNDSCHAFT UND INTERNATIONALE SOLIDARITÄT!
... leider war unsere Demo nur sehr schwach besucht, es waren so um die 80 bis 100 TeilnehmerInnen
... dafür wurden sehr interessante Redebeiträge am offenen Mikro engagiert vorgetragen und von den Passanten, insbesondere Unter den Linden, sehr aufmerksam mitverfolgt und in der Regel positiv aufgenommen
... Flugis wurden zumeist gerne angenommen
... von der leider nur sehr mäßigen TeilnehmerInnenzahl mal abgesehen, war unsere kurzfristig anberaumte Demo durchaus ein Erfolg
... doch einen Mißklang gab es, den ich aber leider erst abends daheim bei der Bildbearbeitung bemerkte

... es hat sich ein Unsympath aus der rechten Schmuddelecke in unsere Demo eingeschlichen, den ich in Foto 974 markiert und dort sowie auch in weiteren Fotos kommentiert habe
... hätte ich mich rechtzeitig erinnert, wäre er gleich im hohen Bogen aus der Demo geflogen

... auf ihn aufmerksam wurde ich erst nach Ende unserer Abschlußkundgebung Unter den Linden, als ich am Imbißstand einen Kaffee trank und während eines Gesprächs mit Aktivisten der Montagsmahnwache von ihm angepöbelt wurde, weil ich gegen seine rechtslastige Laberei zu argumentieren begann
... zu dieser Zeit ahnte ich aber leider noch nicht, welches U-Boot ich da tatsächlich vor mir hatte

... jetzt hat sich mir seine Visage eingeprägt !!!

... das letzte Foto Nr. 812 zeigt den Unsympathen am 12. 8. auf der Antikriegs-Großdemo
... nun zu meinen Foto-Impressionen

Mensch bleiben muß der Mensch ...
von Tegtmeier

bjk · Beiträge: 7353 Ort: Berlin

Fotobericht Teil 2

Mensch bleiben muß der Mensch ...
von Tegtmeier

bjk · Beiträge: 7353 Ort: Berlin

Fotobericht Teil 3

Mensch bleiben muß der Mensch ...
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bjk · Beiträge: 7353 Ort: Berlin

Fotobericht vierter und letzter Teil

Mensch bleiben muß der Mensch ...
von Tegtmeier

bjk · Beiträge: 7353 Ort: Berlin

... auch hier http://de.indymedia.org/2006/09/156356.shtml ist der Fotobericht eingestellt

Mensch bleiben muß der Mensch ...
von Tegtmeier

bjk · Beiträge: 7353 Ort: Berlin

Zitat: bjk

... auch hier http://de.indymedia.org/2006/09/156356.shtml ist der Fotobericht eingestellt

... diese "Kommentare" gab's bisher bereits auf den indy-Beitrag

ohhhh
schnupf 03.09.2006 09:40

kein einziger antideutscher Kommentar...

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@schnupf
egal 03.09.2006 10:32

hihi, bjk hat denen den spaß am stänkern verdorben, weil er vorsorglich einen rechtsproll entlarvt hat und sie nu keine richtige munition haben. kann aber auch sein, die anti-d's pennen alle noch.
dafür setzt die bjk-verschnupfte indy-moderation bjk-berichte aus prinzip nicht mehr in den newswire auf die startseite :)))

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@schnupf
nochmal egal 03.09.2006 10:58

dafür kommen so enorm wichtige beiträge wie "Jung: Hartz IV Empfänger zur Bundeswehr?" in den newswire :)))

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Nur ein rechter Unsympath?
muss ausgef... 03.09.2006 11:00

Wenn man sich die Fotos ansiehst, bekommt man Zweifel, dass nur ein einziger Rechter auf dieser Demo war ... unter Antifaschismus hat dies überhaupt nichts zu suchen. Wer gegen Israel demonstriert, gehört nun wirklich nicht in diese Rubrik.

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lass die kinder aus dem spiel!
petra 03.09.2006 11:29

scheiß auf den lächerlichen rest, aber lass die kinder aus dem spiel! was kann denn das mädel dafür erst von seinem verstrahlten vater auf soone spinner demo mitgeschleppt zu werden und dann auch noch von dem nächsten spinner dauernd abgelichtet zu werden??? ich würde mal sagen ganz rasch löschen dieses posting!

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@egal
schnupf 03.09.2006 11:53

jau, Du hattest recht, die haben heute früh tatsächlich noch jepennt aber jetzt sind se uffjewacht und zetern wie jehabt ha ha ha

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Ein kommentar musste noch kommen...
Support San Marino 03.09.2006 12:14

Hipp Hipp , Hurra wir Antiimps sind national!
Ich find es immer wieder schön zu sehen das die meisten antiimps einfach nicht logisch denken können. "Gegen alle Staaten , das sind wir , also sollten Israel-Fahnen auf "Antifa"demos gewaltsam entfernt werden". So siehts aus Genosse! Aber gegen ein paar Libanon und Palästina-Fähnchen hat man ja nicht , die sind ja keineswegs kapitalistisch oder antiemanzipatorisch.Volksstaaten werden generell gerne von vielen "Linken" unterstützt. Achja die üblichen Hetzparolen dürfen natürlich nicht fehlen !

Antideutsche sind Rassisten , Sexisten , Staatstragende , Homophobe , Reaktionäre und gehen bei Rot über die Ampel!

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...
antifa 03.09.2006 13:23

erschreckend

Mensch bleiben muß der Mensch ...
von Tegtmeier

zystein · [editiert: 03.09.06, 14:46 von zystein]

Zitat:

scheiß auf den lächerlichen rest, aber lass die kinder aus dem spiel! was kann denn das mädel dafür erst von seinem verstrahlten vater auf soone spinner demo mitgeschleppt zu werden und dann auch noch von dem nächsten spinner dauernd abgelichtet zu werden??? ich würde mal sagen ganz rasch löschen dieses posting!

zu diesem "chainheiligen" Blödsinn passt doch gut jenes einschlägig bekannte Foto mit den kleinen Bomben-Knirpsen.

gruss zystein

bjk · Beiträge: 7353 Ort: Berlin

ein sehr ernst zu nehmender Hinweis eines/r indy-Users/Userin

kopiert aus: http://de.indymedia.org/2006/09/156356.shtml Ergänzungen

nur ein rechter?
ich sehe da mehr 03.09.2006 14:23

lieber bjk, wenn du da nur einen rechten siehst, bist du wohl blind. ich sehe da einige weitere rechte, zb die truppe von der humanwirtschaftspartei, die sich auf die lehren silvio gesells beruft [einen guten artikel über die antiemanzipatorischen bestrebungen dieses silvio gesells und seiner freiwirtschaftsanhänger bietet die lotta - antifaschistische zeitung aus nrw:
teil1: http://projekte.free.de/lotta/pdf/15/gesell.pdf
teil2: http://projekte.free.de/lotta/pdf/16/gesell.pdf]

aber mich wundert es nicht wirklich, wenn antisemiten von einer solchen demo angezogen werden, gibt einem das eigentlich nicht zu denken, wenn rechte lange zeit unerkannt auf euren demos mitaufen?

hier noch ein paar infos zur humanwirtschaftspartei:

Freisoziale Union - Demokratische Mitte (FSU)
Sitz in Nürnberg

1. Vorsitzender Wolfram Triebler
Nach der Umbenennung zum 1.10.01: Humanwirtschaftspartei

Die Humanwirtschaftspartei wurde im September 1950 als "Freisoziale Union" (FSU) gegründet. Sie ist die einzige Partei, die explizit die Freiwirtschaftslehre Silvio Gesells vertritt und für die Einführung der Freisozialen Wirtschaftsordnung eintritt. Nach dem Verbot der Nachfolgepartei der NSDAP, der Sozialistischen Reichspartei (SRP), wechselten einige der ehemaligen SRP-Mitglieder zur FSU, darunter auch Ferdinand Böttger (1969-82 Generalsekretär der FSU), der in den siebziger Jahren auch Vorsitzender des "Weltbund zum Schutz des Lebens" (WSL) in Hamburg war. 1969 kandidierten Max Otto Bruker und Prof. Helmuth Mommsen (beide auch bei WSL und der Bruderschaft Salem aktiv) auf den FSU-Listen für den Bundestag. Weiter bestanden Kontakte zur Deutsch-Sozialen Union des ehemaligen Nazifunktionärs Strasser. Horst Mikonauschke, der bis 1994 das "Referat Wirtschaft" im Landesvorstand Schleswig-Holstein der FSU hatte, wechselte zum Hauptvorstand des NPD-nahen Deutschen Arbeitnehmerverbandes (DAV). 1998 war er nach dem Tod Karl-Heinz Wandels vorübergehend zum Vorsitzenden der FSU gewählt worden. Mittlerweile betreut Mikonauschke im Bundesvorstand das neue Referat Wissenschaft, außerdem ist er 2. Vorsitzender des Landesverbandes Schleswig-Holstein.

Wie viele rechte Öko- und Alternativparteien und Verbände (bekanntestes Beispiel ist sicher die ÖDP) hat auch die FSU als Reaktion auf Extremismusvorwürfe ihr Programm im Oktober 1999 geändert und bemerkenswerterweise gerade die folgende Passage geändert: "Durch den Zusammenbruch der DDR wurde die Bundesrepublik um dieses mitteldeutsche Gebiet erweitert". Die eindeutige Vokabel "mitteldeutsch" - die Gebietsansprüche östlich der heutigen Staatsgrenzen geltend machen will - wurde gestrichen, seit Oktober 1999 heißt es nun nur noch "um dieses Gebiet erweitert". Aber auch ohne diese Vokabel lassen sich der nationale Charakter der FSU und der Sozialdarwinismus eines Silvio Gesell feststellen.

Die propagierte Freisoziale Ordnung dient laut Partei-Programm nicht der Verbesserung sozialer und ökologischer Lebensbedingungen aller: Orientiert am völkischen Antikapitalismus des Silvio Gesell richtet sich die Kritik der FSU gegen das sog. Geldmonopol und die Großkapital-Zinsbezieher und soll in erster Linie die "Kaufkraft des Inlands" stärken. Denn ein "Land, das ein kaufkraftstabiles Geld hat, wird automatisch Leitcharakter annehmen, und alle anderen Länder werden sich sehr schnell diesem Land anpassen. Kaufkraftschwund in anderen Ländern wird sich noch deutlicher bemerkbar machen, als es heute schon der Fall ist, da er im Vergleich zu einer stabilen Währung noch deutlicher in Erscheinung treten wird." Die Freisoziale Wirtschaftsordung soll also dem Stärkeren zu seinen "natürlichen" Rechten verhelfen, jeder ist für sich selbst verantwortlich, der Staat soll nur die Kontrolle über die pflichtgemäße Vorsorge des Einzelnen ausüben. Und auch das Klagen darüber, daß sich die Menschen "immer weniger aus eigener Kraft helfen können und auf fortlaufend größere Hilfe des Staates angewiesen sind" sowie die Sorge um eine "Erstarkung der Selbsthilfekräfte" zur Entlastung der öffentlichen Hand bedeuten in diesem Kontext nichts anderes als Sozialdarwinismus in Reinstform.

Das Verständnis von der Gemeinde als "Urzelle des Staates" oder die Vorstellung von einem "gesunden kulturellen Leben" sind Belege für die biologistische Weltsicht der FSU, aber viel deutlicher wird diese im freisozialen Frauenbild: Insbesondere den Frauen obliegt die "Pflicht der Pflege und Erziehung der Kinder", und das freisoziale Bodenrecht soll die Möglichkeit schaffen, "frei vom Zwang außerhäuslicher Erwerbstätigkeit sich der verantwortungsvollen Aufgabe der Kinderbetreung und -erziehung zu widmen". Entsprechend sollten nach Meinung der FSU auch Lebensschutzfragen - also von gesunder Ernährung bis zur Ablehnung straffreier Abtreibung alles, was der Volksgesundheit dient - bereits im Biologieunterricht behandelt werden.

Selbstverständlich konstatiert die FSU-Satzung auch ein "Wachsen der Ausländer- und Asylantenprobleme". Deckungsgleich mit den meisten anderen rechtsextremistischen Parteien beantwortet die FSU solche Fragen mit den Formeln von "gegenseitiger Anerkennung der Individualität eines jeden Volkes auf der Erde" sowie der Forderung nach "Selbstbestimmung für das deutsche Volk" und direkter Demokratie zur "Sicherung des wahren Volkswillens".

Die FSU ist nur in den alten Bundesländern vertreten. Ihr wichtigstes Publikationsorgan ist die Broschüre "Der dritte Weg", in der die Freiwirtschaftslehre mit pseudo-religiösem Wortschatz als alleinseligmachende, sämtliche Probleme lösende Theorie dargestellt wird. Weitere Verbreitung findet sie auch über z.B. in Naturkostläden ausgelegten Broschüren wie in der Zeitschrift "Schrot und Korn". Die Bestellliste der FSU für Bücher und Broschüren bietet in der Sparte "antisemitische Verschwörungstheorien" die Bücher "Die Bankiersverschwörung" von Roland Bohlinger und die "Insider" von Gary Allen an. Bis 1990 wurde das Buch "So wurde Hitler finanziert" von Ekkehard Franke-Gricksch empfohlen, in dem der Autor nachzuweisen versucht, daß Hitler vor allem durch amerikanische Juden unterstützt wurde. Herman Benjes trat mit seinem Buch "Wer hat Angst vor Silvio Gesell?" für die "rettenden Erkenntnisse Silvio Gesells" an die Öffentlichkeit, auf seiner Homepage empfiehlt er aber auch Bücher von Roland Bohlinger, Horst Mikonauschke, Max Otto Bruker, Herbert Gruhl oder Luis Grissemann's "Arbeitsdienstpflicht für das Geld" aus dem Jahre 1934 als weiterführende Lektüre. Zwar ist die FSU bisher nicht in "verfassungsschutzrelevanter Weise in Erscheinung getreten", darf aber laut Urteil des Oberlandesgerichtes Frankfurt vom 11. Mai 1995 als rechtsextremistisch bezeichnet werden.

Die FSU ist weder sozial noch eine Partei der "demokratischen Mitte". Sie bietet nicht nur Anknüpfungspunkte für Nationalisten, Antisemiten und Rassisten aller Art, sondern ist selbst aufgrund der sozialdarwinistischen Programmatik und ihres Nationalismus dem äußersten rechten Rand des Parteienspektrums zuzuordnen.

eine nette runde, eine wirklich nette runde mit sicher nicht nur einem rechten lieber bjk, wann löscht indy diesen dreck hier endlich?

Homepage:: http://lexikon.idgr.de/f/f_r/freisoziale-union/freisoziale-union.php

Mensch bleiben muß der Mensch ...
von Tegtmeier

bjk · Beiträge: 7353 Ort: Berlin

kopiert aus: http://lexikon.idgr.de/f/f_r/freisoziale-union/freisoziale-union.php

Freisoziale Union - Demokratische Mitte (FSU)

Sitz in Nürnberg

1. Vorsitzender Wolfram Triebler
Nach der Umbenennung zum 1.10.01: Humanwirtschaftspartei

Die Humanwirtschaftspartei wurde im September 1950 als "Freisoziale Union" (FSU) gegründet. Sie ist die einzige Partei, die explizit die Freiwirtschaftslehre Silvio Gesells vertritt und für die Einführung der Freisozialen Wirtschaftsordnung eintritt. Nach dem Verbot der Nachfolgepartei der NSDAP, der Sozialistischen Reichspartei (SRP), wechselten einige der ehemaligen SRP-Mitglieder zur FSU, darunter auch Ferdinand Böttger (1969-82 Generalsekretär der FSU), der in den siebziger Jahren auch Vorsitzender des "Weltbund zum Schutz des Lebens" (WSL) in Hamburg war. 1969 kandidierten Max Otto Bruker und Prof. Helmuth Mommsen (beide auch bei WSL und der Bruderschaft Salem aktiv) auf den FSU-Listen für den Bundestag. Weiter bestanden Kontakte zur Deutsch-Sozialen Union des ehemaligen Nazifunktionärs Strasser. Horst Mikonauschke, der bis 1994 das "Referat Wirtschaft" im Landesvorstand Schleswig-Holstein der FSU hatte, wechselte zum Hauptvorstand des NPD-nahen Deutschen Arbeitnehmerverbandes (DAV). 1998 war er nach dem Tod Karl-Heinz Wandels vorübergehend zum Vorsitzenden der FSU gewählt worden. Mittlerweile betreut Mikonauschke im Bundesvorstand das neue Referat Wissenschaft, außerdem ist er 2. Vorsitzender des Landesverbandes Schleswig-Holstein.

Jetziger Bundes-Vorsitzender und Nachfolger von "Hecken-Papst" Herman Benjes ist Wolfram Triebler.

Wie viele rechte Öko- und Alternativparteien und Verbände (bekanntestes Beispiel ist sicher die ÖDP) hat auch die FSU als Reaktion auf Extremismusvorwürfe ihr Programm im Oktober 1999 geändert und bemerkenswerterweise gerade die folgende Passage geändert: "Durch den Zusammenbruch der DDR wurde die Bundesrepublik um dieses mitteldeutsche Gebiet erweitert". Die eindeutige Vokabel "mitteldeutsch" - die Gebietsansprüche östlich der heutigen Staatsgrenzen geltend machen will - wurde gestrichen, seit Oktober 1999 heißt es nun nur noch "um dieses Gebiet erweitert". Aber auch ohne diese Vokabel lassen sich der nationale Charakter der FSU und der Sozialdarwinismus eines Silvio Gesell feststellen.

Die propagierte Freisoziale Ordnung dient laut Partei-Programm nicht der Verbesserung sozialer und ökologischer Lebensbedingungen aller: Orientiert am völkischen Antikapitalismus des Silvio Gesell richtet sich die Kritik der FSU gegen das sog. Geldmonopol und die Großkapital-Zinsbezieher und soll in erster Linie die "Kaufkraft des Inlands" stärken. Denn ein "Land, das ein kaufkraftstabiles Geld hat, wird automatisch Leitcharakter annehmen, und alle anderen Länder werden sich sehr schnell diesem Land anpassen. Kaufkraftschwund in anderen Ländern wird sich noch deutlicher bemerkbar machen, als es heute schon der Fall ist, da er im Vergleich zu einer stabilen Währung noch deutlicher in Erscheinung treten wird." Die Freisoziale Wirtschaftsordung soll also dem Stärkeren zu seinen "natürlichen" Rechten verhelfen, jeder ist für sich selbst verantwortlich, der Staat soll nur die Kontrolle über die pflichtgemäße Vorsorge des Einzelnen ausüben. Und auch das Klagen darüber, daß sich die Menschen "immer weniger aus eigener Kraft helfen können und auf fortlaufend größere Hilfe des Staates angewiesen sind" sowie die Sorge um eine "Erstarkung der Selbsthilfekräfte" zur Entlastung der öffentlichen Hand bedeuten in diesem Kontext nichts anderes als Sozialdarwinismus in Reinstform.

Das Verständnis von der Gemeinde als "Urzelle des Staates" oder die Vorstellung von einem "gesunden kulturellen Leben" sind Belege für die biologistische Weltsicht der FSU, aber viel deutlicher wird diese im freisozialen Frauenbild: Insbesondere den Frauen obliegt die "Pflicht der Pflege und Erziehung der Kinder", und das freisoziale Bodenrecht soll die Möglichkeit schaffen, "frei vom Zwang außerhäuslicher Erwerbstätigkeit sich der verantwortungsvollen Aufgabe der Kinderbetreung und -erziehung zu widmen". Entsprechend sollten nach Meinung der FSU auch Lebensschutzfragen - also von gesunder Ernährung bis zur Ablehnung straffreier Abtreibung alles, was der Volksgesundheit dient - bereits im Biologieunterricht behandelt werden.

Selbstverständlich konstatiert die FSU-Satzung auch ein "Wachsen der Ausländer- und Asylantenprobleme". Deckungsgleich mit den meisten anderen rechtsextremistischen Parteien beantwortet die FSU solche Fragen mit den Formeln von "gegenseitiger Anerkennung der Individualität eines jeden Volkes auf der Erde" sowie der Forderung nach "Selbstbestimmung für das deutsche Volk" und direkter Demokratie zur "Sicherung des wahren Volkswillens".

Die FSU ist nur in den alten Bundesländern vertreten. Ihr wichtigstes Publikationsorgan ist die Broschüre "Der dritte Weg", in der die Freiwirtschaftslehre mit pseudo-religiösem Wortschatz als alleinseligmachende, sämtliche Probleme lösende Theorie dargestellt wird. Weitere Verbreitung findet sie auch über z.B. in Naturkostläden ausgelegten Broschüren wie in der Zeitschrift "Schrot und Korn". Die Bestellliste der FSU für Bücher und Broschüren bietet in der Sparte "antisemitische Verschwörungstheorien" die Bücher "Die Bankiersverschwörung" von Roland Bohlinger und die "Insider" von Gary Allen an. Bis 1990 wurde das Buch "So wurde Hitler finanziert" von Ekkehard Franke-Gricksch empfohlen, in dem der Autor nachzuweisen versucht, daß Hitler vor allem durch amerikanische Juden unterstützt wurde. Herman Benjes trat mit seinem Buch "Wer hat Angst vor Silvio Gesell?" für die "rettenden Erkenntnisse Silvio Gesells" an die Öffentlichkeit, auf seiner Homepage empfiehlt er aber auch Bücher von Roland Bohlinger, Horst Mikonauschke, Max Otto Bruker, Herbert Gruhl oder Luis Grissemann's "Arbeitsdienstpflicht für das Geld" aus dem Jahre 1934 als weiterführende Lektüre. Zwar ist die FSU bisher nicht in "verfassungsschutzrelevanter Weise in Erscheinung getreten", darf aber laut Urteil des Oberlandesgerichtes Frankfurt vom 11. Mai 1995 als rechtsextremistisch bezeichnet werden.

Die FSU ist weder sozial noch eine Partei der "demokratischen Mitte". Sie bietet nicht nur Anknüpfungspunkte für Nationalisten, Antisemiten und Rassisten aller Art, sondern ist selbst aufgrund der sozialdarwinistischen Programmatik und ihres Nationalismus dem äußersten rechten Rand des Parteienspektrums zuzuordnen.

Monika Kirschner
Quellen:

* AN, 26/98, 1/00;
* Bundesministerium des Innern, Schreiben vom 3.März 1998;
* Dirk van den Boom: Politik diesseits der Macht?, S.150-164;
* Homepage http://www.der-dritte-weg.de zuletzt eingesehen am 06.08.2001
* Homepage: www.geldreform.de zuletzt eingesehen am 06.06.2001
* Mecklenburg: Handbuch deutscher Rechtsextremismus, Berlin 1996
* Satzung und Programm der FSU, Stand: 28.10.1996, Bundeswahlleiter Wiesbaden 1998
* Satzung und Programm der FSU, Stand: 10.03.2000, Bundeswahlleiter Wiesbaden 2000
* Satzung und Programm der FSU, Stand: 17.01.2001, Bundeswahlleiter Wiesbaden 2001
* Auskunft des Bundeswahlleiters Wiesbaden vom 10.8.01

Mensch bleiben muß der Mensch ...
von Tegtmeier

bjk · Beiträge: 7353 Ort: Berlin

... in Anbetracht der neuen Erkenntnis über die Humanwirtschaftspartei werde ich sofort alle Fotos löschen, auf denen diese Sekte zu erkennen ist

... fünf kompromittierende Fotos wurden gelöscht und die indy-Mods habe ich gebeten, ebenfalls dort das Foto Nr. 11 mit dem Trommler zu löschen

Mensch bleiben muß der Mensch ...
von Tegtmeier

zystein · [editiert: 04.09.06, 16:33 von zystein]

Vorsicht Falle: Soziobiologie

(...ist ein Fokus- und Wegbereiterthema für Faschismus-Rechtfertigungen und verdiente einen eigenen Ordner!!)

Zitat:

Ist die "Rückkehr der Frau zur Landwirtschaft (...) nicht die
glücklichste Lösung" der "Frauenfrage"? fragt Silvio Gesell rheto-
risch. (275) Aber nicht jede Frau verkörpert das wahre Leben, die Na-
turgesetze und ist es wert, sich der Hochzucht der Rasse zu widmen.
Es ist "das Naturweib, das wie eine Königin über die Natur ringsum
verfügt", nicht zu vergleichen mit "unseren armseligen Fabrikarbei-
terinnen". (276) Und dieses Naturweib läßt in "bei der Gattenwahl" in
"geschlechtlichen Fragen (...) ihre Neigungen, Wünsche und Triebe"
für "die vererbungsfähigen Vorzüge (...) den Ausschlag geben". (277)
Statt des "wesenlosen politischen Wahlrechts", das die Frauen gerade
(1918) erobert hatten, könnten sie dann das "große Zuchtwahlrecht"
ausüben. (278) So wird aus dem Kampf um politische Rechte für Frauen
wieder einmal der - diesmal freiwirtschaftliche - Ruf nach Scholle,
Wiege und Rassenhygiene.

von Jutta Ditfurth (die ich sehr schätze) über
Esoterik, (Öko-) Faschismus und Biozentrismus
aus: "Entspannt in die Barbarei"

Man lese auch mal den
Überblick zu Silvio Gesell bei wiki

Gast · [editiert: 04.09.06, 16:51 von bjk]

@zystein, war ja klar, dass du die ditfurth ganz toll findest. dass sie sämtliche zitate von gesell aus dem zusammenhang reißt, scheint dir bisher nicht aufgefallen sein. naja, man kann gesell sicherlich vieles vorwerfen, doch nicht rassismus und antisemitismus, im gegenteil: gesell ist im kontext seiner zeit als durchaus progressiv zu bewerten, wenn man sich mal die mühe macht sein werk zu lesen. dass kommies was gegen gesell haben ist verständlich, ist er doch einer der ersten gewesen, der den kommunismus als totalitär entlarvte. nicht dass ihr mich falsch versteht, ich bin keiner anhänger der sekte um gesell, dennoch ist es immer wieder nur widerlich, wenn man dem mann antisemitismus und rassismus aufdrücken will, in anbetracht der lage, dass marx, obwohl selber jude, ein antisemit und rassist war, was sich schnell nachweisen lässt, und viele kommies nach der machtergreifung hitlers schnell zur nsdap wechselten. so, (obszönitäten gelöscht, bjk)

@bjk: was stört dich eigentlich mehr? die ganzen nationalisten oder die freunde einer "marktwirstchaft ohne kapitalismus"*rofl*?

zystein · [editiert: 04.09.06, 17:41 von zystein]

Sicher mußt du dir bei Kritik immer überlegen, wer was von welcher Interessenlage aus kritisiert, nicht wahr. Ich gebe zu - kein Problem -, dass ich kein Vertreter eines "reinen" Anarchismus bin!

Aber:
Soziobiologismen sind das Thema! Als Faustregel: Daran kannst du sie erkennen, auch die "Öko-Braunen". -
Was hälst du denn von Van den Berghe und seinen "nepotistischen Genen"?

(und melde dich gefälligst an, wenn du hier ernsthaft streiten willst, sonst kann man sich nicht auf dein vergangenes Geschreibsel beziehen!)

bjk · Beiträge: 7353 Ort: Berlin

Zitat: Gast

@bjk: was stört dich eigentlich mehr? die ganzen nationalisten oder die freunde einer "marktwirstchaft ohne kapitalismus"*rofl*?

... mich stört die Sektenmentalität der einen wie der anderen Sorte
... wobei erstere wenigstens offen Flagge zeigen
... und letztere esoterische Scheinheiligkeit und die auch noch verdeckt betreiben
... öffne nur mal www.humanwirtschaft-berlin.de
... was da geboten wird, ist Dummenfang hoch drei, keine Information nur Wahlkampfphrasen
... es sei denn vielleicht, mensch ladet sich den CD-Müll runter - doch da sei bjk vor

... so, jetzt muß ich zur Montagsdemo und meinen MitstreiterInnen die Augen öffnen, denn auch dort haben sich die Humanverwirtschafter eingeschmuggelt

... im übrigen habe ich vor Juttas Courage, Gradliniegkeit und Ehrlichkeit größte Hochachtung

bjk

Mensch bleiben muß der Mensch ...
von Tegtmeier

zystein · [editiert: 04.09.06, 17:34 von zystein]

Zitat: bjk

... im übrigen habe ich vor Juttas Courage, Gradliniegkeit und Ehrlichkeit größte Hochachtung

Es freut mich, das von dir zu hören, bjk.

Sehr gute Fotoaufklärung an dieser Stelle und an dieser Stelle! Glückwunsch und Danke!

mfg

Pater Isidor · Erstellt: 04.09.06, 17:20 Betreff: Re: Solidaritätsdemo heute am Alex in Berlin

"Marktwirtschaft ohne Kapitalismus"

= "Tauschwirtschaft" oder "Flohmarkt?

Der Kampf gegen die Dummheit darf niemal ein Ende nehmen.

*****

Gast · Erstellt: 04.09.06, 18:06 Betreff: Re: Solidaritätsdemo heute am Alex in Berlin

Zitat: zystein

Sicher mußt du dir bei Kritik immer überlegen, wer was von welcher Interessenlage aus kritisiert, nicht wahr. Ich gebe zu - kein Problem -, dass ich kein Vertreter eines "reinen" Anarchismus bin!

*rofl* was hat den das mit der tatsache zu tun, dass die judda sämtliche zitate (ja, ich kenne ihre und gesells texte) aus dem kontext reißt, nur damit sie braunes gedankengut ableiten kann. die alte hab ich schon längst gefressen.

Zitat: zystein

Aber:
Soziobiologismen sind das Thema! Als Faustregel: Daran kannst du sie erkennen, auch die "Öko-Braunen". -

wie gesagt, so ein schmarn lässt sich auch bei marx finden.

Zitat: zystein

Was hälst du denn von Van den Berghe und seinen "nepotistischen Genen"?

kenn ich nisch.

Zitat: zystein

(und melde dich gefälligst an, wenn du hier ernsthaft streiten willst, sonst kann man sich nicht auf dein vergangenes Geschreibsel beziehen!)

warum? um wieder gespeert zu werden, weil bjk die wahrheit nicht verkraftet?

Gast · Erstellt: 04.09.06, 18:16 Betreff: Re: Solidaritätsdemo heute am Alex in Berlin

Zitat: bjk

... mich stört die Sektenmentalität der einen wie der anderen Sorte
... wobei erstere wenigstens offen Flagge zeigen
... und letztere esoterische Scheinheiligkeit und die auch noch verdeckt betreiben

sichererlich, nur sind mir die ungefährlichen hwer lieber als die nationalSozialisten, die man zu hauf auf deinen demos sieht.

Zitat: bjk

... öffne nur mal www.humanwirtschaft-berlin.de
... was da geboten wird, ist Dummenfang hoch drei, keine Information nur Wahlkampfphrasen

is natürlich schrott, wie bei jeder partei und wie dieses forum, dass vor lauter antizionisten die antisemiten nicht mehr erkennt.

Zitat: bjk

... es sei denn vielleicht, mensch ladet sich den CD-Müll runter - doch da sei bjk vor

... so, jetzt muß ich zur Montagsdemo und meinen MitstreiterInnen die Augen öffnen, denn auch dort haben sich die Humanverwirtschafter eingeschmuggelt :(

ja, polier ihnen mal die fresse

und immer schön alles glauben, was die indymedia sagt, nur bloß nicht selbst mit einem thema auseinandersetzen. schade, dass ich mir das nicht angucken kann, wie du den hwer belaberst. ich wette, am ende trinkt ihr beide sogar noch ein bierchen und überzeugt dich von dem gesellschen freigeld.

Zitat: bjk

... im übrigen habe ich vor Juttas Courage, Gradliniegkeit und Ehrlichkeit größte Hochachtung

führe die nur immer vor augen: nicht alle linken sind mörder - lügen tun sie alle. wobei nazis für mich auch linke sind, genau wie alle demokraten, egal ob braunes, gelbes, grünes, rotes gewand.

i'm out

bjk · Beiträge: 7353 Ort: Berlin

Zitat: Gast

warum? um wieder gespeert zu werden, weil bjk die wahrheit nicht verkraftet?

... du bist höchstens wegen Obszönitäten und persönlicher Beleidigungen mal "gespeert" worden, wenn überhaupt

Zitat: Gast

sichererlich, nur sind mir die ungefährlichen hwer lieber als die nationalSozialisten, die man zu hauf auf deinen demos sieht.

... schon wieder ein jämmerlich schwachbrüstiger Versuch, mit eristischer Dialektik argumentative Schwächen zu überdecken

Zitat: Gast

is natürlich schrott, wie bei jeder partei und wie dieses forum, dass vor lauter antizionisten die antisemiten nicht mehr erkennt.

... und noch ein jämmerlich schwachbrüstiger Versuch, mit eristischer Dialektik argumentative Schwächen zu überdecken

Zitat: Gast

ja, polier ihnen mal die fresse

und immer schön alles glauben, was die indymedia sagt, nur bloß nicht selbst mit einem thema auseinandersetzen. schade, dass ich mir das nicht angucken kann, wie du den hwer belaberst. ich wette, am ende trinkt ihr beide sogar noch ein bierchen und überzeugt dich von dem gesellschen freigeld.

... und schon wieder ein jämmerlich schwachbrüstiger Versuch, mit eristischer Dialektik argumentative Schwächen zu überdecken

... aber ich will dich nicht ganz dumm sterben lassen, deine humanwirtschaftlichen Freunde sind gestern gar nicht erst zur Montagsdemo erschienen

... die haben sicher indymedia und mein Forum gelesen - also nix mit Bierchen trinken etc pp

... habe aber an meine MitstreiterInnen ein Flugi mit dem Text aus http://lexikon.idgr.de/f/f_r/freisoziale-union/freisoziale-union.php verteilt

Zitat: Gast

führe die nur immer vor augen: nicht alle linken sind mörder - lügen tun sie alle. wobei nazis für mich auch linke sind, genau wie alle demokraten, egal ob braunes, gelbes, grünes, rotes gewand.

i'm out

... und wenn du es tausend Mal mit eristischer Dialektik versuchst, du kapierst sie einfach nicht

... tja, meine Schulbildung war kostenlos, deine offensichtlich völlig umsonst

Nachdenklich liegt in seiner Tonne
Diogenes hier an der Sonne. (Wilhelm Busch)

aus "Eristische Dialektik"

"Wenn man merkt, daß der Gegner überlegen istund man unrecht behalten wird; so werde man persönlich, belidigend, grob. Das Persönlichwerden besteht darin, daß man von dem Gegenstand des Streites (weil man verlornes Spiel hat) abgeht auf den Streitenden und seine Person irgendwie angreift (...). Diese Regel ist sehr beliebt, weil jeder zur Ausführung tauglich ist, und wird daher häufig angewandt.

Arthur Schopenhauer

bjk

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bjk · Beiträge: 7353 Ort: Berlin

nachfolgende mail hat mich vorhin erreicht:

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Liedermacher Karl Nümmes soll durch Polizei eingeschüchtert werden

Es war am Ende der Antikriegstagsdemo am 2.9.06 in Berlin. Die Polizei forderte bewusst Demonstranten auf, den Platz zu verlassen, um dann die Personalien des Liedermacher Karl Nümmes aufzunehmen. Begründung: "Es besteht der Verdacht auf Begehung einer Straftat. Sie haben die Parole gerufen George Bush - Terrorist!" Das ist vermutlich eine Beleidugung des Vetreters eines Staates." Ofensichtlich war das auf höhere Weisung geschehen. Fragen in dieser Richtung wich der uniformierte Herr konsequent aus. Die noch anwesenden Demonstranten, darunter Libanesen, Israelis und Palästinenser erklärten sich sofort solidarisch und riefen die indizierte Parole. Leider hatten die Herren in Grün auf der Demo mal wieder schlecht beobachtet: Der Liedermacher hate nämlich lediglich gerufen: "George Bush-" woraufhin die Menge rief: "Terrorist!"

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... hmm, also unser guter Karl Nümmes braucht sich da m. E. überhaupt keine Sorgen zu machen
... da war wohl mal wieder ein übereifriger Staatsbüttel zugange,
... denn den Massenmörder Bush einen Terroristen zu nennen, ist die Wahrheit und keine Beleidigung
... und zweitens kann der US-Bürger Bush bestenfalls, wenn überhaupt, nur höchstpersönlich hier in Germany eine Anzeige wegen Beleidigung stellen, auch wenn wir de facto ein us-amerikanisches Protektorat unter zionistischer Aufsicht sind
... kein deutscher Staatsanwalt kann und darf ihm das abnehmen, so gerne manch beflissener Staatsbüttel das auch gerne möchte

bjk

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bjk · Beiträge: 7353 Ort: Berlin

Zitat: bjk

... denn den Massenmörder Bush einen Terroristen zu nennen, ist die Wahrheit und keine Beleidigung
... und zweitens kann der US-Bürger Bush bestenfalls, wenn überhaupt, nur höchstpersönlich hier in Germany eine Anzeige wegen Beleidigung stellen

der juristische Sachverhalt etwas genauer:

"... handelt es sich beim Paragraphen 103 um ein Zensurinstrument in der Hand der Polizei, dem nur in den seltensten Fällen eine Verurteilung folgt. So muß ein Strafverlangen der ausländischen Regierung vorliegen und die Bundesregierung die Ermächtigung zur Strafverfolgung erteilen, bevor die Staatsanwaltschaft eine Anzeige bearbeitet. Diese Ermächtigungen gäbe es jedoch »nie oder so gut wie nie«, bestätigte der Münchner Staatsanwalt Michael Müller gegenüber der Süddeutschen Zeitung.

So nahm die bayerische Polizei in den letzten Jahren zwar zahlreiche Demonstranten gegen die alljährlich im Februar stattfindende Münchner Sicherheitskonferenz fest, weil sie auf Plakaten US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld als »Massenmörder« bezeichnet hatten. Diese Verfahren wurden allerdings eingestellt, weil von seiten der US-Regierung offensichtlich kein Interesse an einer Weiterverfolgung bestand."

Quelle: http://www.jungewelt.de/2006/09-06/025.php

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bjk · Beiträge: 7353 Ort: Berlin

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